Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion fordert Rücktritt von Verfassungsschutzchef und Innensenator
Die Stellungnahme des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung der AfD. Ebenfalls äußert er sich zum Innensenator Andy...
Innensenator Grote muss wegen Party Geldstrafe zahlen / Nockemann: „Totaler Verlust...
Nach einer wochenlangen Prüfung verhängte die Bußgeldstelle wegen einer Party ein Bußgeld von 1000 Euro gegen Grote.
Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Das...
Verfassungsschutzchef und Innensenator müssen zurücktreten !
Der Verfassungsschutzchef Torsten Voß droht der AfD mit Beobachtung. Die Stellungnahme des AfD-Fraktionsschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung...
AfD-Anfrage zeigt: 9.525 Ausländer sind ausreisepflichtig – aber 2020 gab es...
Aus einer Senatsantwort auf die Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann geht hervor, dass aktuell 9.525 Personen in Hamburg ausreisepflichtig sind. Allerdings wurden im Zeitraum...
Personalmangel bei der Polizei / Nockemann: „Polizisten nicht verheizen“
Laut Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft fehlen der Hamburger Polizei 150 Vollzeitstellen. Gründe dafür seien Schutzmaßnahmen für Politiker sowie der Abzug des Landesbetriebs Verkehr aus...
AfD-Anfrage zeigt: Ausländer in Gefängnissen kosten fast 67 Millionen Euro pro...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass der 56-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 67 Millionen Euro pro Jahr kostet....
Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz in Thüringen / Walczak: „Sieg für die Demokratie“...
Der thüringische Verfassungsgerichtshof hat heute das Paritätsgesetz gekippt. Die AfD-Fraktion Thüringen klagte gegen das von der damaligen rot-rot-grünen Mehrheit durchgesetzte Gesetz, das eine paritätische...
Linke G20-Gewalt in Hamburg
Drei Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg fiel heute das erste Urteil im Zusammenhang mit dem gewalttätigen Aufmarsch an der Elbchaussee. Das Landgericht verurteilte...
AfD-Anfrage zur Gewalt gegen Polizei belegt: Hoher Ausländeranteil unter den Tatverdächtigen...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage belegt einen hohen Ausländeranteil bei Gewalt gegen Polizeikräfte. 2018 gab es insgesamt 1.124 Tatverdächtige, davon besaßen 429 keine deutsche...
Linke G20-Gewalt jährt sich zum dritten Mal / Nockemann: „Rote Flora...
Vor knapp drei Jahren fand der G20-Gipfel in Hamburg statt und linke Gewalttäter versetzten ganz Hamburg in Angst und Schrecken. Die Demonstration „Welcome to...
