Donnerstag, 3. Dezember, 2020

Mit „Mut durch die Pandemie“ ist blanker Zynismus für Gewerbetreibende!

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AKTUELLE STUNDE: Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie

AfD-Fraktion meldet Aktuelle Stunde zum Kraftwerk Moorburg an / Reich: „Hamburg droht der Blackout“

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Zur heutigen Bürgerschaftssitzung hat die AfD-Fraktion das Thema „Geht Moorburg vom Netz, droht der Blackout! Wirtschaftsstandort Hamburg in Gefahr?“ angemeldet.

Hafengeburtstag 2021 abgesagt / Walczak: „Bedauerliche Entscheidung“

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Der Hamburger Hafengeburtstag wird auch im kommenden Jahr nicht stattfinden.

Senat verschärft Corona-Maßnahmen / Walczak: „Sperrstunde unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte“

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Zur Entscheidung des Hamburger Senates, ab morgen eine Sperrstunde ab 23 Uhr für Gaststätten und Gastronomie zu verhängen, erklärte der wirtschafts- und verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak:

Bund und Länder wollen Corona-Einschränkungen verschärfen / Reich: „Sperrstunde zwingt Gastronomie in die Knie“

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Laut Medienberichten werden Bund und Länder die Maßnahmen der Corona-Einschränkungen weiter verschärfen. Bei mehr als 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll unter anderem eine Sperrstunde in der Gastronomie eingeführt werden.

Podcast #3: Der Ur-Hamburger und Gesundheitspolitiker Thomas Reich über Corona, Cum-Ex und den HSV

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Mit dem AfD-Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ sind Sie ganz nah dran an der Bürgerschaftsfraktion.

In der Heizpilzfrage droht ein grüner Verbotsflickenteppich / Walczak: „Grüne lassen Gastronomen im Stich“

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Die Heizpilz-Debatte läuft immer noch und jetzt droht den Gastronomen und ihren Gästen ein grüner Verbotsflickenteppich. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank ist zwar für eine zeitlich befristete Aufhebung des Verbots, aber die Bezirke sind für die Entscheidung zuständig. Die grün regierten Bezirke Altona und Nord wollen am Heizpilzverbot festhalten, während der rot regierte Bezirk Mitte Heizpilze zeitweilig zulassen möchte.

Debatte um verkaufsoffenen Sonntag: Altparteien übernehmen AfD-Forderung / Walczak: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe“

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Anfang August legte die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf vor, wonach der 6. Dezember 2020 ausnahmsweise als verkaufsoffener Sonntag nachgeholt werden sollte (Drucksache 22/963). Damit schloss sich die AfD-Fraktion der einschlägigen Forderung der Handelskammer an.

AfD-Fraktion fordert dauerhaft ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Friseurhandwerk / Walczak: „Spürbare Entlastung für fleißige Friseure“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag einen dauerhaft ermäßigten Mehrwertsteuersatz für das Friseurhandwerk. Der Senat soll sich in einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen (Drucksache 22/1297).

Otto will Retourenzentrum schließen / Walczak: „Standort Hamburg in Gefahr“

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Die Otto Group plant die Schließung ihres Retourenzentrums in Hamburg mit seinen 840 Mitarbeitern. Retouren sollen künftig in Polen und Tschechien bearbeitet werden. Begründet wird die Schließung mit zu hohen Kosten.

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