Start Themen Innere Sicherheit & Justiz

Innere Sicherheit & Justiz

Rot-Grün will langfristige Kennzeichnungspflicht für Polizisten / Nockemann: „Rückhalt für Polizei, statt Schützenhilfe für die Antifa“

0

Der rot-grüne Senat plant eine langfristige Kennzeichnungspflicht für Polizisten, die bis zum 31. Dezember befristet ist.

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz: Kita lenkt ein / Nockemann: „Büchse der Pandora geöffnet“

0

Medienberichten zufolge hat eine private Hamburger Kindertagesstätte nach jahrelangem Rechtsstreit um ein Kopftuchverbot nun eingelenkt.

Kürzungen bei Polizei und Feuerwehr? / Nockemann: „Man spart nicht an der Inneren Sicherheit!“

0

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fürchtet Kürzungen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro in der Innenbehörde. Es drohen massive Streichungen bei Polizei und Feuerwehr.

AfD-Fraktion fordert: Antisemitische Gewalt systematisch erfassen / Nockemann: „Gefahrenherd lokalisieren und bändigen“

0

Antisemitismus ist ein anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft. In Hamburg wurde zuletzt ein 60-jähriger Mann jüdischen Glaubens am Rande einer Mahnwache krankenhausreif niedergeschlagen.

Antisemitischer Angriff am Hauptbahnhof/ Nockemann: „Muslimischer Antisemitismus wird aus falsch verstandener Toleranz geleugnet“

0

Am Hauptbahnhof kam es zu einem antisemitischen Angriff auf eine Mahnwache. Das Opfer kam mit einem gebrochenen Nasen- und Jochbein ins Krankenhaus. Der Staatsschutz sucht den „südländischen“ Angreifer.

AfD-Anfrage zeigt: Drei Messerdelikte täglich / Nockemann: „Konsequenter vorgehen!“

0

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann deckt auf, dass es im Jahr 2020 1.111 polizeilich erfasste Straftaten mit einem Messer gab.

Masseneinwanderung aus Afghanistan? Kritik unerwünscht!

0

Die AfD-Fraktion ist als einzige Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft gegen eine Wiederholung der Masseneinwanderung, wie sie 2015 erfolgte.

AfD-Fraktion fordert Remigration krimineller „Ortskräfte“ / Nockemann: „Vorsicht vor dem Ortskräfte-Trick“

0

Durch das Scheitern der Afghanistanpolitik droht eine neue Migrationskrise. Insgesamt rechnet das Auswärtige Amt mit mehr als 50.000 „schutzbedürftigen“ Afghanen, die einen Anspruch haben.

AfD-Fraktion verfassungsfeindlich? Wolf widerlegt Falschaussage von SPD-Mann!

0

Durch die erfolgreiche AfD-Klage muss der Hamburger VS-Bericht 2021 überarbeitet werden!

Hamburg und 9/11: Keimzelle der islamistischen Terroranschläge auf das World Trade Center!

0

Der islamistische Terroranschlag vom 11. September 2001 jährt sich zum zwanzigsten Mal.

Empfehlungen