Liebe Leser,
diese Woche stand wieder eine Bürgerschaftssitzung auf dem Programm. Wir als AfD-Fraktion waren bei der Aktuellen Stunde auf Platz eins, die Themensetzung wechselt im Rotationsverfahren. Unser Thema lautete: „Corona-Wahnsinn beenden – Hamburg wieder normal!“. Ich forderte in meiner Rede die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre und das Ende des Maskenzwangs an der frischen Luft.
Liebe Leser,
eine schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland liegt hinter uns. Anfang der Woche prügelte der CDU-Bundesvorstand ohne jegliche Einbindung der Parteibasis Armin Laschet als Kanzlerkandidat durch. Wie man hört, brodelt es in der ehemaligen Partei für Konservative sehr. Laschet steht für den Merkelkurs, der unseren Staat und unsere Nation weiter in den Morast fahren wird.
Liebe Leser,
ich hoffe Sie haben die Osterfeiertage in Ihrer gewohnten Tradition gefeiert – trotz der irrsinnigen Lockdown-Politik. In der Hansestadt besteht seit Karfreitag eine unverhältnismäßige abendlich-nächtliche Ausgangssperre. Hat es in der jüngeren Geschichte je einen größeren Eingriff in die Grundrechte der Bürger gegeben?
Liebe Leser!
Was könnte schöner sein als ein Familienausflug, Theater- oder Gottesdienstbesuch? Stünde da nicht die end- und kopflos gewordene Lockdown-Politik im Weg!
Liebe Leser,
am vergangenen Mittwoch fand trotz Ferienzeit eine Sondersitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Das gab es in der Vergangenheit nur dreimal: 1962 zur verheerenden Sturmflut und zweimal anlässlich der vorzeitigen Auflösung des Parlaments. Was denn so wichtig war? Wir durften in der Bürgerschaft die gefassten und bereits umgesetzten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von vor einer Woche debattieren. Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben die Sondersitzung beantragt. Wir als AfD-Fraktion forderten in einem Zusatzantrag, dass die Bürgerschaft vor der MPK zusammenkommt. Denn nach unserer Auffassung ist die Bürgerschaft kein Durchwink- und Abnickparlament. Wir hätten gerne die anvisierten MPK-Themen vor ihrer Beschlussfassung debattiert. Natürlich wurde der AfD-Antrag abgelehnt.
Die AfD-Fraktion Hamburg ist noch präsenter auf noch mehr sozialen Plattformen unterwegs. Alle zwei Wochen erscheint der Fraktionsrundbrief „Blauer Anker“, immer brandneu und mit viel frischen Infos aus dem Maschinenraum der Fraktion.
Liebe Leser,
die „ganze Stadt im Blick“ war die Wahlkampfparole der SPD vor einem Jahr. Die Realität sieht heute anders aus. Ganze Branchen und Wirtschaftszweige werden vor die Wand gefahren, viele Bürger bangen um ihre Existenz. Frau Merkel spricht jetzt von einer dritten Welle und in Hamburg wird an vielen Orten der Maskenzwang verschärft.
Liebe Leser,
nachdem im Februar 2020 die 22. Hamburgische Bürgerschaft gewählt wurde, konnte unsere Fraktion einen großen Erfolg verbuchen. Trotz des massiven Widerstands von Medien und etablierter Politik gelang ihr der Wiedereinzug. Als es zwischenzeitlich den Anschein hatte, dass wir an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnten, ließ man bei den Altparteien bereits die Sektkorken knallen. Voreilig erklärte man, dass die AfD Geschichte sei.
Lieber Leser,
in diesen Tagen erleben wir, wie der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland mit allen Mitteln in die Zange zu nehmen und zu kriminalisieren versucht. Bundes- und landesweit werden die Bestrebungen intensiviert, die AfD zu einem so genannten „Verdachtsfall“ zu erklären.
im Namen der AfD-Fraktion hoffe ich, dass Sie Weihnachten und den Jahreswechsel besinnlich und friedlich verbracht haben. Das neue Jahr ist da und der sogenannte Lockdown verlängert sich. Daran wird sich aller Voraussicht nach in den kommenden Wochen und Monaten nichts ändern.
