Liebe Leser,
nachdem im Februar 2020 die 22. Hamburgische Bürgerschaft gewählt wurde, konnte unsere Fraktion einen großen Erfolg verbuchen. Trotz des massiven Widerstands von Medien und etablierter Politik gelang ihr der Wiedereinzug. Als es zwischenzeitlich den Anschein hatte, dass wir an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnten, ließ man bei den Altparteien bereits die Sektkorken knallen. Voreilig erklärte man, dass die AfD Geschichte sei.
Lieber Leser,
in diesen Tagen erleben wir, wie der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland mit allen Mitteln in die Zange zu nehmen und zu kriminalisieren versucht. Bundes- und landesweit werden die Bestrebungen intensiviert, die AfD zu einem so genannten „Verdachtsfall“ zu erklären.
im Namen der AfD-Fraktion hoffe ich, dass Sie Weihnachten und den Jahreswechsel besinnlich und friedlich verbracht haben. Das neue Jahr ist da und der sogenannte Lockdown verlängert sich. Daran wird sich aller Voraussicht nach in den kommenden Wochen und Monaten nichts ändern.
Liebe Leser,
die ersten Dezembertage sind angebrochen und in manchen Teilen Deutschlands gar verschneit.
Liebe Leser,
der Deutsche Bundestag beschloss am Mittwoch das umstrittene „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag versuchte noch, den Gesetzentwurf zurück in den Ausschuss zu überweisen, um das völlig überhastete Durchpeitschen im Parlament zu verhindern.
Liebe Leser,
Dresden, Paris, Nizza und nun Wien. Die vergangenen Wochen haben erneut verdeutlicht, dass der islamistische Terrorismus nie besiegt war, sondern nach wie vor eine ernsthafte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft darstellt.
Als AfD-Fraktion haben wir in der Vergangenheit mehrfach auf die Gefahren hingewiesen, Konsequenzen gegenüber radikal-islamischen Organisationen gefordert und die Regierenden zum entschlossenen Handeln gedrängt. Doch Rot-Grün sieht seit Jahren zu, wie sich der radikale Islam auch in Hamburg ausbreitet. Was in unseren Nachbarländern Frankreich und Österreich geschah, sind keine zufälligen Einzelfälle.
Haben Sie Kritik oder Wünsche? Dann her damit! blaueranker@afd-fraktion.hamburg.de
Liebe Leser,
hätten Sie vor einem Jahr gedacht, dass Begriffe wie Beherbergungsverbot, Lockdown, Maskenpflicht oder Sperrstunde in naher Zukunft zum alltäglich Wortschatz gehören würden? Wohl kaum jemand. Und glaubte man vor wenigen Wochen noch an die schrittweise Beendigung der Corona-Einschränkungen, so wird man dieser Tage eines Besseren belehrt.
Haben Sie Kritik oder Wünsche? Dann her damit! blaueranker@afd-fraktion.hamburg.de
Liebe Leser,
Aufhören! – Das möchte man gerne dem Ersten Bürgermeister und seinem rot-grünen Senat zurufen, wenn man morgens die Zeitung aufschlägt und als verständiger Bürger Nachrichten liest. Allein in den letzten Wochen gab es wieder ein Erweckungserlebnis nach dem anderen, das uns von den rot-grünen Abwrackern beschert wurde:
Liebe Leser,
der Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt. Und wer forderte dies als erste Fraktion und wer reichte den Antrag zuerst ein?
Natürlich die AfD-Fraktion! Denn wir verstehen uns als Anwalt der Bürger und lassen die roten Genossen nicht ungeschoren davonkommen. Die CDU zierte sich zunächst noch, da es dem „Steuerzahler sehr viel Geld kosten würde“, so Fraktionschef Thering. Interessant, natürlich kostet ein Untersuchungsausschuss Geld, vielleicht sind es am Ende bis zu 1,5 Millionen Euro, aber das ist gut investiertes Geld. Schließlich müssen die Verantwortlichen für den Steuerraub in Höhe von 47 Millionen Euro zur Rechenschaft gezogen werden.
Haben Sie Kritik oder Wünsche? Dann her damit! blaueranker@afd-fraktion.hamburg.de
