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Fraktion im Dialog mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten und früheren Daimler-Ingenieur Dr. Dirk Spaniel

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete und frühere Daimler-Ingenieur Dr. Dirk Spaniel ist zu Gast bei Fraktion im Dialog. Wir laden Sie herzlich ein! Er spricht zum Thema:

Dieselfahrverbote – sinnlos, schädlich, bürgerfeindlich

Donnerstag, 23. Mai, 19.00 Uhr, Hamburger Rathaus

Absurd niedrige Grenzwerte, an illegaler Stelle errichtete Messstationen, links-grüne Politiker im Verbotsrausch – so wird unsere Autoindustrie zerstört und tausende von Anwohnern werden an den Ausweichstrecken mit zusätzlichem Verkehr belästigt. Gleichzeitig müssen hunderttausende PKW-Besitzer massive Wertverluste hinnehmen. Dirk Spaniel weiß, wovon er spricht. Der studierte Ingenieur arbeitet seit vielen Jahren in verschiedenen Leitungsfunktionen bei der Daimler AG im Bereich PKW-Entwicklung.

Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung per Telefon unter 040/42831-2518 oder per Mail an afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de unter Angabe des Namens und einer Telefonnummer erforderlich.

AfD-Plakatzerstörung wird von Pressesprecherin der ‚V-Partei³‘ dokumentiert und weiterverbreitet / Nockemann: „Plakatzerstörungen sind kein Kavaliersdelikt!“

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Die Hamburger Pressesprecherin der Kleinstpartei „V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“ Martha D. hat offensichtlich auf ihrem Instagram-Account „xgrungenight“ ein Video verbreitet, welches das Verbrennen eines AfD-Wahlplakates zeigt. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Plakatzerstörungen sind kein Kavaliersdelikt, sondern zutiefst undemokratisch und strafrechtlich relevant. Eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung wurde bei der Polizei gestellt.“

70 Jahre Grundgesetz / Nockemann: „Geburtsstunde der Bundesrepublik ist ein Tag zum Feiern!“

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Am 23. Mai wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Erst war es ein Provisorium, dann wurde es zum Definitivum. Seine Grundsätze gelten bis heute und werden gerade und ganz besonders von der AfD hochgehalten! Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Die Geburtsstunde der Bundesrepublik ist ein Tag zum Feiern. Mit der Verkündung des Grundgesetzes wurde ein neues demokratisches und rechtsstaatliches Kapitel der deutschen Geschichte aufgeschlagen. Viele AfD-Gegner behaupten, dass wir verfassungsfeindlich und gegen das Grundgesetz seien. Aber genau das Gegenteil ist der Fall. Die AfD steht fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung! Gerade die AfD ist es, die die Demokratie lebendiger gemacht hat. Sie ist der Lackmustest für die Demokratie in Deutschland. Am Umgang mit der AfD zeigt sich, wie es um die Demokratie bestellt ist. Denn wer Andersdenkende als „Nazis“ diffamiert, um Hass und Gewalt gegen sie zu legitimieren, hat den Pfad des Grundgesetzes längst verlassen und ist dem extremistischen Lager zuzurechnen.“

Linksextreme Umtriebe an Ida Ehre Schule: AfD-Fraktion beantragt Akteneinsicht / Wolf: „Fakten-basiertes Aufarbeiten muss im Interesse aller Akteure liegen!“

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Wochenlang wurden über die linksextremistischen Umtriebe der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe „Antifa Altona Ost“ an der Ida Ehre Schule (Oberstufenhaus) debattiert. Im Schulausschuss vom 30. April 2019 wurde ein Antrag, die Vorgänge an der Ida Ehre Schule als Selbstbefassung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen und der von allen Oppositionsfraktionen unterstützt wurde, von den rot-grünen Regierungsfraktionen abgelehnt. Ein Antrag auf Aktenvorlage wurde im Ausschuss nicht zur Beschlussfassung zugelassen. Die AfD-Fraktion will mit ihrem Antrag auf Akteneinsicht eine sorgfältige politische und rechtliche Aufarbeitung der Vorgänge an der Ida Ehre Schule ermöglichen (Drucksache 21/17128). Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Es wurde heiß diskutiert und debattiert – zum Teil mehr übereinander als miteinander. Die Vorgänge an der Ida Ehre Schule müssen restlos aufgeklärt werden. Ein faktenbasiertes Aufarbeiten muss im Interesse aller Akteure liegen! Ein derartiger Antrag benötigt ein Quorum von 20 Prozent der Bürgerschaft; wir hoffen und gehen davon aus, dass die Oppositionsfraktionen dieses Aktenvorlageersuchen gemeinsam durchsetzen.“

Mai-Steuerschätzung / Oelschläger: „Rot-Grün darf konsumtive Ausgaben nicht weiter erhöhen!“

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Zur heute vorgestellten Mai-Steuerschätzung sagt die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Die Steuereinnahmen werden laut Schätzung zurückgehen, sind aber noch immer auf hohem Niveau. Rot-Grün darf die konsumtiven Ausgaben jetzt nicht weiter erhöhen. Ansonsten bewahrheitet sich der Spruch: ‚Haushalte werden in guten Zeiten ruiniert‘. Wichtig ist, besonders jetzt auf die Investitionen zu schauen, aber dabei darf die Infrastruktur nicht vernachlässigt werden.“

Teilnahme des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) am Al-Quds-Tag in Berlin: AfD-Fraktion fordert Konsequenzen / Wolf: „Kuschelkurs beenden und endlich Haltung zeigen!“

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Vertreter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) nehmen regelmäßig am israelfeindlichen „Al-Quds-Tag“ in Berlin teil. Beim „Al-Quds-Tag“ handelt es sich um einen von Ayatollah Khomeini im Jahr 1979 ausgerufenen Gedenktag, der die Muslime dazu auffordert, Jerusalem aus der Hand des „Ursurpators Israel“ zu befreien. Dieser Tag und die weltweit zu diesem Anlass stattfindenden Demonstrationen leugnen das Existenzrecht des Staates Israel. Aus diesem Grund wird das IZH vom Verfassungsschutz Hamburg beobachtet. Für den rot-grünen Senat reicht diese Tatsache offenbar nicht aus, um die Teilnahme des IZH am israelfeindlichen „Al-Quds-Tag“ zu verurteilen und selbst bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Wertegrundlagen des am 22. November 2012 geschlossenen Staatsvertrages, Sanktionen zu verhängen (Drucksache 21/17148). Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Der Kuschelkurs muss endlich beendet werden. Eine grundlegende Neuausrichtung der Politik ist längst überfällig; ich fordere den Senat auf: Haltung zeigen! Hamburg muss sich vom Laissez-faire-Prinzip verabschieden und Solidarität mit Israel zeigen. Kein Fußbreit islamischen Extremisten!“

Dr . Gottfried Curio: „Dieser Euro ist Raub, diese EU ist Entrechtung!“

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio bei „Fraktion im Dialog“ in Hamburg. Curio: „Was heißt denn europäische Arbeitslosenversicherung? Das heißt, Deutsche arbeiten und zahlen ein und finanzieren damit Sozialstandards in Frankreich, die dort eigentlich gar nicht wettbewerbsfähig sind. Das kann doch nicht sein. Schluss deshalb insgesamt mit dieser Banken-, Haftungs- und Sozialunion. Dieser so konstruierte Euro ist Raub und will und soll in dieser EU auch nichts anderes sein. Dieser Euro ist Raub. Die EU ist Entrechtung. Das muss reformiert werden.“

AfD-Fraktion im Dialog: Brennpunkt Hansaplatz

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Der Hansaplatz ist ein krimineller Brennpunkt. Die Bürger rund um den Hansaplatz haben Angst vor Gewalttätern, Drogenhändlern und Zuhältern. In den vergangenen fünf Jahren verdoppelte sich dort die Kriminalität. Drogenhandel, Diebstähle und Körperverletzungen sind dort an der Tagesordnung. Jetzt soll Videoüberwachung für mehr Sicherheit sorgen. Ab dem Frühsommer sollen 16 Kameras auf sechs Masten jeden Winkel erfassen. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat bereits mehrere Anträge und Anfragen zur Problematik am Hansaplatz eingereicht. Parallel dazu hat sie einige Informationsabende mit Bürgern durchgeführt. Im April 2018 beantragte die AfD-Fraktion ein nächtliches Glasflaschen- und Alkoholverkaufsverbot (Drucksache 21/12831). Die AfD-Fraktion möchte über den „Brennpunkt Hansaplatz“ mit den Bürgern diskutieren und lädt ein zum Dialog mit dem AfD-Fraktionschef und innenpolitischen Sprecher Dirk Nockemann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer und stadtentwicklungspolitischen Sprecher Detlef Ehlebracht.

Dienstag, 21. Mai, 20.00 Uhr, Hamburger Rathaus

Anmeldungen interessierter Bürger nimmt die AfD-Fraktion unter 040/42831-2518 oder afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de entgegen.

Brief mit weißem Pulver löst Giftalarm in der AfD-Fraktionsgeschäftsstelle aus / Nockemann: „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

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Derzeit läuft ein Großeinsatz der Feuerwehr Hamburg. Auslöser ist ein an die AfD-Fraktion adressierter Brief mit einer unbekannten weißen Substanz. Der Absender ist anonym. Mehrere AfDler kamen mit dem Pulver in Berührung. Sie werden derzeit ärztlich überprüft. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Wir lassen uns nicht einschüchtern. Sie ist das Ergebnis einer parteiübergreifenden Hetze gegen die AfD. Die Polizei wird die Ermittlungen einleiten.“

AfD-Fraktion fordert Reduzierung des deutschen EU-Beitrags / Oelschläger: „Umverteilungsrausch zulasten deutscher Steuerzahler beenden!“

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EU-Utopisten planen im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit die Erhöhung des deutschen Beitrags. Die EU-Kommission wünscht sich für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) von 2021 – 2027 fast 1.300 Milliarden Euro. Viele EU-Mitgliedsstaaten kritisieren den Etat als viel zu hoch. Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag, der Senat solle sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass das derzeitige Volumen des aktuellen Finanzrahmens in Höhe von circa 1.000 Milliarden Euro nicht überschritten wird. Zudem soll sich der Senat im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Brexit-Lücke nicht vom deutschen Steuerzahler ausgeglichen wird und der deutsche EU-Betrag verringert wird. Die Einsparung sollte für eine Erhöhung des Grundfreibetrages und damit für eine Entlastung des Steuerzahlers genutzt werden (Drucksache 21/17129). Dazu die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Für den Bürger und auch für vernunftorientierte Politiker ist es nicht nachvollziehbar, dass der EU-Finanzrahmen weiter aufgebläht wird, obwohl die EU gerade dabei ist, sich zu verkleinern. Eine weitere Ausgabenerhöhung ist dem deutschen Steuerzahler nicht zumutbar. Die Europäische Union braucht nicht mehr Mittel, sondern weniger. Sie muss sich auf ihre Kernkompetenzen beschränken und gesundschrumpfen. Deutschland und damit seine steuerzahlenden Bürger sind ja bereits jetzt mit Abstand der größte Nettozahler der EU. Der Umverteilungsrausch zulasten Deutschlands muss beendet werden!“

Abendblatt-Redakteur Marc Hasse „vergisst“ AfD / Nockemann: „Tendenziöser Meinungsjournalismus!“

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In der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes findet man den Artikel „Die-Neu-Politiker von nebenan“ von Marc Hasse. In der Abendblatt-Serie zur Bezirkswahl werden fünf Kandidaten und ihre Programme vorgestellt. CDU, Grüne, SPD, Linke und FDP werden mit Bild und Text den Lesern präsentiert. Aber die AfD sucht man vergeblich. Sie wurde wohl „vergessen“. Eine Partei, die als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag vertreten ist und bei der letzten Bundestagswahl fast sechs Millionen Wähler überzeugen konnte. Eine Partei, die in den letzten fünf Jahren so erfolgreich war, wie keine andere Partei in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor. Dazu der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Die AfD wird an allen Fronten und auf allen Ebenen bekämpft. Und offensichtlich erfüllen auch einige Redakteure beim Hamburger Abendblatt diesen unfairen und undemokratischen Auftrag. Diese vorsätzliche Lückenpresse hat nur ein Ziel: Die AfD totzuschweigen und kleinzuhalten. Aber das wird ihnen nicht gelingen. Die Bürger wenden sich ja folgerichtige immer mehr von den Altparteien und Altmedien ab. Das Hamburger Abendblatt hat in den letzten 20 Jahren über 50 Prozent an Auflage eingebüßt. Angesichts dieser unseriösen Berichterstattung wundert mich das nicht mehr. Das ist kein Qualitätsjournalismus, sondern tendenziöser Meinungsjournalismus linksgrüner Redakteure.“
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