Neueste Beiträge

AfD-Fraktion im Dialog mit Dieter Stein

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Der Herausgeber und Chefredakteur der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT, Dieter Stein, spricht zum Thema:
 
„Deutschland und Hamburg nach den Europawahlen“
 
Wir laden Sie herzlich ein!
Wann? Dienstag, 2. Juli um 19.00 Uhr
Wo? Hamburger Rathaus
 
Rund 400 Millionen Europäer in den 28 Mitgliedstaaten waren bei der Europawahl aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. 751 Abgeordnete gehören dem neuen Europäischen Plenum an. Deutschland stellt als größtes EU-Land mit 96 Sitzen die meisten Parlamentarier. Welche Auswirkungen hatte diese Wahl auf das politische Alltagsgeschehen? Wie sind der Erfolg der Grünen und der Niedergang der SPD zu bewerten?
Dieter Stein gründete 1986 die Junge Freiheit und ist seit 1990 auch Geschäftsführer des Verlages. Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern.
 
Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung per Telefon
unter 040/42831-2518 oder per Mail an afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de unter Angabe des Namens und einer Telefonnummer erforderlich.

Dirk Nockemann: Das Islamisches Zentrum Hamburg e.V., der Verfassungsschutz und die SPD

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CDU Politiker stellt die AfD in eine Reihe mit dem Islamisches Zentrum Hamburg e.V.; die Antwort von Dirk Nockemann verträgt er nicht.

Antisemitischer Vorfall am Rathaus / Nockemann: „Abscheuliche Tat im Herzen Hamburgs“

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Gestern kam es zu einem antisemitischen Vorfall am Hamburger Rathaus. Der Landesrabbiner Shlomo Bistritzky und ein Vorstandsmitglied der Jüdischen Gemeinde Hamburg wurden vor den Augen der Polizei angegriffen, beschimpft und bespuckt. Der mutmaßliche Täter – ein 45 Jahre alter Marokkaner – wurde unter erheblichem Widerstand von der Polizei festgenommen. Er musste mit Handfesseln fixiert werden und spuckte derart um sich, dass er eine sogenannte Spuckschutzhaube angelegt bekam. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Es ist eine abscheuliche Tat mitten am Tag und mitten im Herzen Hamburgs. Der Anteil offen antisemitischer Muslime, die unsere jüdischen Mitbürger angreifen, nimmt erschreckend zu. Wir hoffen, dass der mutmaßliche Täter die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommt. Und wir wünschen dem Landesrabbiner und dem Vorstandsmitglied nach diesem fürchterlichen Schockerlebnis alles Gute.“

Debatte um Angriffe und Bedrohungen auf Politiker / Nockemann: „Für ein Klima von Aggression sorgen diejenigen, die Teile der Bevölkerung als Pack beschimpfen!“ / Wolf: „Zivilcourage ist keine Einbahnstraße!“

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Derzeit läuft eine notwendige Debatte über Angriffe und Bedrohungen auf Politiker. Im Rahmen dessen äußerte sich die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Carola Veit (SPD) wie folgt: „Das hat auch mit der AfD zu tun, mit den Themen, der Wortwahl, dem Ton. Das ist ein Anreiz für viele Menschen, da nochmal einen drauf zu legen.“ Die AfD-Fraktion weist dies auf Schärfste zurück. Die AfD als konservativ-freiheitliche Kraft ist nicht die Ursache von politischer Gewalt, vielmehr ist sie das Hauptziel der Angriffe. Die aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes belegen dies. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio und weiterer (Drucksache 19/10403) gab es im ersten Quartal 2019 217 Straftaten, die sich direkt gegen „Parteirepräsentanten/Parteimitglieder“, „Mandatsträger“ und „Amtsträger“ folgender Parteien richteten.
  • AfD: 114
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 19
  • CDU: 15
  • CSU: 1
  • DIE LINKE: 9
  • SPD: 21
  • Sonstige Parteien: 4
Zudem wurden im ersten Quartal 2019 103 Straftaten gemeldet, die dem Angriffsziel „Parteigebäude/Parteieinrichtung“ zugeordnet wurden. Die Zuordnung zu bestimmten Parteien ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
  • AfD: 41
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 10
  • CDU: 11
  • CSU: 3
  • DIE LINKE: 9
  • SPD: 13
  • Sonstige Parteien: 4
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Es kommt häufiger vor, dass man sogar auf der Straße oder in öffentlichen Verkehrsmitteln übel angerempelt und wüst beschimpft wird – da ist auch schon mal von Totschlagen die Rede. In der Regel sind das diejenigen, die bei anderen Gelegenheiten ständig zur Toleranz aufrufen. Im Übrigen hetzt seitens der Hamburger AfD niemand. Wir machen vielmehr sachlich auf Defizite im Bereich des Gesetzesvollzugs aufmerksam und fordern diesbezüglich mehr Härte und Konsequenz. Außerdem weisen wir darauf hin, dass ein Staat dauerhaft nur existieren kann, wenn er gesicherte Grenzen hat. Für ein Klima von Aggression sorgen vielmehr diejenigen, die Teile der Bevölkerung als Pack beschimpfen und aus der politischen Diskussion ausgrenzen wollen.“ Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Die AfD-Fraktion verurteilt jegliche extremistische Gewalt aufs Schärfste – ganz gleich, ob es sich um rechts- oder linksextremen oder islamistischen Terror handelt. Die AfD aber dafür zu attackieren, dass sie Probleme anspricht, statt sie unter den Teppich zu kehren, verdreht die Tatsachen. In erster Linie ist die AfD das Ziel gewalttätiger Angriffe und Bedrohungen. Die Altparteien haben ein Klima begünstigt, das linke Straftäter ermutigt, die AfD sogar mit illegalen Mitteln – aber im Namen einer vermeintlichen Zivilcourage – zu bekämpfen. Zivilcourage muss sich vielmehr gegen jede Form von Einschüchterung und Meinungsdruck wenden, gleich aus welcher Richtung. Zivilcourage ist keine Einbahnstraße!“

AfD-Infoportal „Neutrale Schulen Hamburg“ wirkt! Schulbehörde stoppt Diskriminierung von AfD-Mitgliedern durch Personalagentur „Lernzeit“ / Wolf: „Senator Rabe gebührt Respekt für sein konsequentes und rechtssicheres Vorgehen!“

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Wie aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Wolf (Drucksache 21/17474) hervorgeht, hält die Hamburger Schulbehörde die Anti-AfD-Klausel der Personalagentur „Lernzeit“ zum Ausschluss von AfD-Mitgliedern als Pädagogen an Hamburger Schulen für unvereinbar mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Auf Drängen der Schulbehörde hat die Personalagentur inzwischen zugesichert, die Anti-AfD-Klausel zukünftig nicht weiter zu verwenden. Ursprünglich wollte die Agentur die Klausel nicht streichen bzw. nur dann, wenn ein eigenes Rechtsgutachten das naheläge. Der Hinweis auf die unzulässige Diskriminierung von AfD-Mitgliedern entstammte dem Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ und wurde bereits in einer früheren Anfrage (Drucksache 21/17204) dargelegt. Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Wir begrüßen das konsequente und rechtssichere Vorgehen von Schulsenator Rabe, um eine weitere Diskriminierung von AfD-Mitgliedern an Hamburger Schulen zu stoppen. Gesinnungsschnüffelei darf in einer freiheitlichen Demokratie niemals einen Platz haben. Einmal mehr zeigt sich, dass unser Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ dazu beiträgt, grobe Missstände aufzudecken und diese – ganz ohne ein Anprangern von Lehrern oder anderen Personen – zu beseitigen.“

AfD-Fraktion fordert Digitaloffensive beim barrierefreien Gedenken / Ehlebracht: „Kulturelle Identität zukunftssicher gestalten!“

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Denkmäler, Gedenktafeln und Straßennamen sind Zeugen unserer kulturellen Identität und Geschichte. Allerdings wird dieses Erbe fast nur museal vermittelt. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, dass Denkmäler, Gedenktafeln und ausgewählte Straßennamensschilder mit QR-Codes versehen werden. Dadurch bekommt man als Interessierter detaillierte Informationen zum Objekt, wie beispielsweise bebilderte Biographien, Interpretationen von Kunst und Architektur oder auch kritische Einordnungen in einem erinnerungspolitischen Kontext. Die Informationen sollten in leichter Sprache verfasst und auch selbstverständlich in Englisch verfügbar sein. Für sehbehinderte Menschen sollten die Texte außerdem im Audioformat vorhanden sein (Drucksache 21/17450). Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht: „Unsere Gegenwart ist mehr denn je digital, aber unsere Gedenkkultur ist noch analog. Hier gilt es bei der Vermittlung von deutscher Geschichte und Kultur ebenfalls moderne Techniken bei der Wissensvermittlung einzusetzen, die einen denkbar leichten Zugang für jedermann ermöglichen.“

Aktuelle Stunde: „Das IZH, der Verfassungsschutz und die SPD“ / Wolf: „Kuschelkurs mit Islamisten ist falsch und verlogen!“

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„Das IZH, der Verfassungsschutz und die SPD“, – mit dieser durch die AfD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde kritisiert die AfD-Fraktion den SPD-Kuschelkurs mit Islamisten. Denn beim Ramadan-Bankett am Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) nahm als einziger Vertreter der Rathausfraktionen der SPD-Religionspolitiker Ekkehard Wysocki teil. Dabei beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz seit über 25 Jahren das IZH und berichtet regelmäßig über dessen Umtriebe. Im Verfassungsschutzbericht 2017 wird das IZH im Kapitel „Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten“ aufgelistet. Es ist laut Verfassungsschutz eines der wichtigsten islamischen Zentren Europas, das von schiitischen Muslimen verschiedener Nationen als zentrale religiöse Anlaufstelle genutzt wird. Regelmäßig beteiligten sich IZH-Besucher und -Funktionäre bei der Unterstützung der in Berlin stattgefundenen israelfeindlichen Demonstration zum „Jerusalem-Tag“ („Quds-Tag”). Das IZH propagiere den Islam iranischer Prägung und strebe damit an, den „Export der islamischen Revolution“ zu verwirklichen. Das Staats- und Gesellschaftsverständnis des IZH ist vom Primat der Religion gegenüber Demokratie und Rechtsstaat geprägt, so der Hamburger Verfassungsschutz. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Der SPD-Kuschelkurs mit Islamisten ist falsch und verlogen. Im rot-grünen Koalitionsvertrag von 2015 wird laufend Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit gepredigt – so die Theorie. Die Praxis sieht ganz anders aus. Ich bin zutiefst erschrocken über diese Teilnahme des SPD-Vertreters – damit werden die Gefahren des Islamismus verharmlost. Die schönen Worte von „Toleranz und Weltoffenheit“, der „Kampf gegen Antisemitismus, Sexismus und Extremismus“ der SPD sind wohl alle nur hohle Phrasen!“

Bürgersaal Wandsbek: AfD-Fraktion fordert ein Einlenken des Senates / Nockemann: „Rechtswidrigkeit mit Rechtsstaatlichkeit beantworten!“

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Seit vielen Jahren wird der Bürgersaal Wandsbek von vielen Parteien genutzt. Dem AfD-Landesverband wird die Nutzung des Bürgersaals Wandsbek aber wegen „des hohen Aufwands“ untersagt. In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage wies der Senat darauf hin, dass Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Entscheidung im Einzelfall allein durch „Anrufung des zuständigen Gerichts“ rechtsverbindlich geklärt werden könnten (Drucksache 21/17280). Nach Ansicht der AfD-Fraktion macht es sich der rot-grüne Senat zu einfach, denn er kann im Rahmen seiner Fach- und Rechtsaufsicht von seinem Weisungsrecht Gebrauch machen und die Bezirksverwaltung Wandsbek anweisen, dem AfD-Landesverband Hamburg die Nutzung des Saales zu gewähren (Drucksache 21/17456). Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Deutschland ist verfassungsgemäß ein Rechtsstaat. Verwaltungen müssen Recht nach bestem Wissen und Gewissen anwenden und zwar ohne dass ein Gericht sie vorher darauf hinweisen musste. Die Bezirksverwaltung handelt nach geltendem Recht eindeutig rechtswidrig. Rechtswidrigkeit muss man mit Rechtsstaatlichkeit beantworten. Deshalb muss der Senat endlich einlenken und die Bezirksverwaltung zurechtweisen. Wie sollen unsere Bürger denn so Vertrauen in den Rechtsstaat haben?“

Schuldenbremse – Fluch oder Segen für die Bürger?

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Die Staatsverschuldung in Hamburg beträgt über 23 Milliarden Euro. Damit ist jeder Bürger – ob Säugling oder Greis – mit über 12.000 Euro verschuldet. Die Hamburgische Bürgerschaft hatte die im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerte Schuldenbremse 2012 mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zusätzlich in die Hamburgische Verfassung aufgenommen. Befürworter sind der Meinung, dass die staatliche Verschuldung immer zukünftige Generationen, zum Beispiel durch Zinszahlungen, belaste. Kritiker entgegnen, dass eine Schuldenbremse investitionshemmend wirke. Wir gehen der Sache mit einem Experten vom Bund der Steuerzahler auf den Grund. Wir freuen uns, Sie vor einem „vollen Haus“ im Hamburger Rathaus begrüßen zu können. Gerne dürfen Sie auch Ihrer Familie, Bekannten, Freunden und Kollegen einen Besuch dieser Veranstaltung empfehlen bzw. die Einladung weiterleiten. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung per E-Mail unter veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de oder per Telefon unter 040/42831-2518 erforderlich. Bei der Anmeldung ist eine Rufnummer anzugeben sowie eine E-Mail Adresse.

Islamisches Zentrum Hamburg: Offener Brief an Direktor Mohammad Hadi Mofatteh / Wolf: „Absurd: Islamische Extremisten wollen Extremismus bekämpfen!“

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Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) steht wegen seiner Steuerung durch die iranische Regierung seit Jahren unter der Beobachtung des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz. Dabei hat die Behörde immer wieder auch antisemitische Tendenzen in der schiitischen Gemeinde festgestellt und vor deren verfassungsfeindlicher Ideologie gewarnt. Wie bereits in der Vergangenheit lud das IZH auch dieses Jahr zum Ramadan-Bankett ein, das am 12. Juni stattfinden wird. Alexander Wolf wurde per Brief eingeladen. Allerdings wird er der Einladung nicht Folge leisten und antwortet in einem Offenen Brief an das IZH. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Über die Einladung von Herrn Mofatteh zum diesjährigen Ramadan-Bankett war ich sehr erstaunt, blendet der Einladungstext doch sämtliche Kontroversen aus, die das IZH im letzten Jahr ausgelöst hat. Ja mehr noch: Dass eine Organisation, die aufgrund langjähriger antisemitischer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, für den Kampf gegen Extremismus und Menschenfeindlichkeit wirbt, ist absurd; daher habe ich die Einladung nicht nur ausgeschlagen, sondern meine Entscheidung auch in einem offenen Brief dargelegt. So wichtig Dialogbereitschaft auch sein mag: Das IZH ist eine zutiefst antisemitische Institution. Den wohlklingenden Worten des IZH auf den Leim zu gehen und sich öffentlich mit ihm gemein zu machen, wäre ein großer Fehler. Das hieße, den Bock zum Gärtner zu machen!“