Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio kommt nach Hamburg

0

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio spricht zum Thema:

Deutschland am Scheideweg – Risiken und Chancen der EU

Wir laden Sie herzlich ein:

Freitag, 3. Mai, 19.00 Uhr,
Hamburger Rathaus

Gottfried Curio wurde 1960 in Berlin geboren. Er ist Diplom-Mathematiker und Diplom-Physiker. Zusätzlich hat er ein abgeschlossenes Studium der Musik (Komposition, Kirchenmusik) an der Universität der Künste Berlin.

Seit 2017 sitzt er für die AfD im Deutschen Bundestag. Er ist Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung per Telefon
unter 040/42831-2518 oder per Mail an afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de unter Angabe des Namens und einer Telefonnummer erforderlich.

Hamburgs Grün erhalten / Oelschläger: „Besseres Management für Grünflächen ist gut für Hamburg“

0

Anlässlich der abgeschlossenen Gespräche mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Wir als AfD-Fraktion begrüßen ausdrücklich, dass es ein besseres Management für Grünflächen geben soll. Schade aber ist, dass Hamburgs Bürger nicht mitreden durften: Wollen die Hamburger mehr Sportplätze, Kinderspielplätze und Laufflächen oder wollen sie Biotope aufwerten? Wie hoch darf in Hamburg gebaut werden und ist Nachverdichtung im Garten-Hinterhof sinnvoll?
All das waren sinnvolle Fragen, die die Volksinitiative aufgeworfen hat. Die Chance ist vertan, dass auch die Hamburger mitdiskutieren können. Wohnungsbau wird zukünftig in der Metropolregion Hamburg gelöst werden müssen, ansonsten ist Hamburg trotz guter Absichtserklärungen von NABU und rot-grünem Senat bald keine grüne Stadt mehr.“

EU-Kommission gibt grünes Licht für Rückkauf der Fernwärme / Oelschläger: „Es ist zu befürchten, dass die Kosten vom Steuerzahler übernommen werden müssen“

0

Anlässlich der Genehmigung des Fernwärmenetzrückkaufs sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Die Stadt Hamburg hat das Fernwärmenetz zu einem in 2014 vereinbarten Mindestpreis von 950 Millionen Euro gekauft – obwohl es nach einem Gutachten aus dem Jahr 2018 nur noch 645 Millionen Euro wert ist. Insofern war die beihilferechtliche Prüfung nötig, da der vereinbarte Kaufpreis deutlich über dem aktuellen Unternehmenswert liegt. Diese Überzahlung hätte als unerlaubte Beihilfe gewertet werden können.
Die EU hält den Kauf aber nicht für eine Beihilfe. Damit entsteht immer noch ein großer Verlust für die Hansestadt Hamburg. Jetzt besteht aber wenigstens Rechtssicherheit. Und jetzt steht die Umsetzung des Ersatzes für das Kraftwerk Wedel an.
Laut Rot-grünem Senat sollen die Preise für Fernwärme für die Hamburger Haushalte nicht signifikant steigen. Da weder das technische Konzept fertiggestellt ist, noch die Investitionskosten für die technische Umsetzung des Konzeptes bekannt sind, ist diese Zusage nur eine Absichtserklärung. Es ist zu befürchten, dass die Kosten vom Steuerzahler übernommen werden müssen.“

AfD-Fraktion im Dialog mit Dr. Bruno Hollnagel

0

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel kommt nach Hamburg.Er spricht zum Thema:

Sanierungsfall Deutschland – Das Märchen vom reichen Land

Wir laden Sie herzlich ein:

Dienstag, 23. April, 19.00 Uhr,
Hamburger Rathaus

Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung per Telefon
unter 040/42831-2518 oder per Mail an afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de unter Angabe des Namens und einer Telefonnummer erforderlich.

Schulleiter der Ida-Ehre-Schule bestätigt Auftrittsverbot von AfD-Abgeordneten / Wolf: „Rechtlich und demokratiepädagogisch höchst problematisch“

0

Der Schulleiter der Hamburger Ida-Ehre-Schule, Kevin Amberg, hat in zwei Interviews mit der Zeit und dem Hamburger Abendblatt eingeräumt, dass seine Schule per Beschlusslage Abgeordnete der AfD an der Teilnahme von politischen Schulveranstaltungen ausschließt. Die Schule verzichte sogar gänzlich auf Diskussionen mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, weil ansonsten auch Abgeordnete der AfD eingeladen werden müssten. Amberg will dadurch sicherstellen, dass die Schule „Parteivertretern, die sich wie auch immer geartet populistisch äußern“, „keine Bühne“ geboten werde.

Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Alexander Wolf:
„Es ist rechtlich und demokratiepädagogisch höchst problematisch, dass Lehrer einer Schule ihren rund 1.300 Schülern den Dialog mit Abgeordneten der Bürgerschaft gänzlich und nur deshalb vorenthalten, weil dann auch Abgeordnete der AfD eingeladen werden müssten. Gerade Formate wie „Dialog P“ haben sich an den Hamburger Schulen bewährt, weil sie Schülern die Möglichkeit bieten, in einem didaktischen Rahmen zu vorbereiteten Themen mit Bürgerschaftsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Dass ausgerechnet eine Schule, die in ihrem Leitbild in besonderem Maße die „Demokratieerziehung“ hervorhebt, den Diskurs mit Repräsentanten einer mit mehr als 214.833 Landeslistenstimmen in die Bürgerschaft gewählten Partei untersagt, ist anmaßend und undemokratisch. Durch diese Entscheidung verlieren letztlich alle Schüler der Schule, weil ihnen der Austausch mit Politikern aller Parteien verwehrt bleibt. Das Ganze wirft ein bezeichnendes Licht auf die gesamte Aktion „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.“

AfD-Fraktion ruft Islamspiegel ins Leben / Nockemann: „Hamburgs unsägliche Vorreiterrolle in der Islampolitik wird beleuchtet“ / Wolf: „Vertiefte und überraschende Einblicke“

0
Betender in einer Moschee. Ist sein Allah ein aufgeklärter Gott des Friedens oder ein Feuer und Schert bringender Islamisten-Gott?

Dieses Internet-Portal ist einzigartig in Deutschland: Die AfD-Fraktion informiert auf dem Islamspiegel Hamburg ab sofort regelmäßig und aktuell über wichtige Themen rund um den politischen Islam in der Hansestadt. Im Fokus stehen unter anderem Scharia, moslemischer Antisemitismus und Parallelgesellschaften ebenso aber auch Integration und positive Teilhabe an der städtischen Gesellschaft. Ein wichtiger Schwerpunkt wird die völlig verfehlte Islampolitik des Senats sein.

Fraktion im Dialog mit Billy Six

0

Der Fall Billy Six: In Venezuela unter Präsident Nicolás Maduro scheitert gerade ein weiteres sozialistisches Experiment. Das Land ist zum „failed State“ geworden. Millionen leiden. Der deutsche Journalist Billy Six (32) war vor Ort. Seine Recherchen erregten den Zorn der Herrschenden. Six wurde festgenommen und erlebte ein Martyrium. Da er wohl für die „falsche“ Zeitung, die Junge Freiheit, schrieb, überließ ihn das deutsche Auswärtige Amt weitgehend seinem Schicksal – ein Skandal, der selbst im Bundestag zu erregten Debatten führte.

Nach 119 Tagen Einzelhaft in einem Gefängnis des venezolanischen Geheimdienstes  kam der Journalist Billy Six am 15. März endlich frei. Nun ist er zu Gast bei Fraktion im Dialog. Anmeldungen interessierter Bürger nimmt die AfD-Fraktion unter 040/42831-2518 oder afd-veranstaltungen@afd-fraktion.hamburg.de entgegen.

80 Millionen Euro: Dieselfahrverbote sind für den Senat ein einträgliches Geschäft / Ehlebracht: „Wir brauchen endlich standardisierte Messverfahren“

0

Bessert der Senat seine Kassenlage mit Bundesmitteln auf und misst daher schlechte Luftmesswerte herbei? Wurde daher die unverhältnismäßige Einführung der Dieselfahrverbote so schnell und reibungslos vorgenommen?

Wenn der Bund Mittel bereitstellt, die Länder unter bestimmten Bedingungen abrufen können, ist das gängige Praxis und es gibt nichts dagegen einzuwenden, wenn Länder berechtigter Weise diese Mittel beantragen. Wenn aber aufgrund dessen Werte herbeigemessen werden, die es erst ermöglichen besagte Mittel zu beantragen, dann sieht die Welt anders aus. Die Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/16593) legt diesen Verdacht nahe. Über 80 Millionen Euro erhält der Senat bis Ende 2020 aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020″. Die Gelder des Programms gehen an Städte, in denen die Grenzwerte für Stickoxide in der Luft überschritten werden. Sie sollen Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe finanzieren. Der Senat verwendet sie unter anderem für ein neues digitales Radverkehrs-Zählnetz und für die Teststrecke für automatisiertes und vernetztes Fahren.

Pressereferent (m/w)

0

Zur Verstärkung sucht die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Pressereferenten (m/w).

Wir erwarten:

  • ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder alternative Qualifikationen
  • Erfahrungen in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Kommunikationsstärke, Organisationstalent und eine selbstständige Arbeitsweise

Ihre Aufgaben:

  • Proaktive Kontaktaufnahme zu Journalisten und Vernetzung mit diesen
  • Verfassen und versenden von Pressemeldungen
  • Unterstützung bei der Erstellung der Fraktionszeitung UNS HAMBURG und beim Ausbau der sozialen Netzwerke der Fraktion

Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen mit Bild, Lebenslauf, Anschreiben, Zeugnissen sowie Gehaltsvorstellungen senden Sie bitte bis zum 6. Mai per Email (möglichst in einem Dokument) an info@afd-faktion.hamburg.de oder postalisch an AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg.

Der Schulsenator verleumdet die AfD / Wolf: „Rabe steht mit dem Rücken zur Wand und übernimmt Kampfbegriffe von Linksaußen“

0
Eine AfD-blaue Figur fehlt auf dem Symbolbild. Demokratie aber bedeutet gleiches Recht für alle Teilnehmer aus dem Parteienspektrum. Niemand darf ausgegrenzt werden.

In Bezug auf AfD-Abgeordnete, die im Rahmen eines von der Bürgerschaft organisierten Projekttages Schulen besuchen, zitiert die BILD (4.4.2019) Schulsenator Ties Rabe (in indirekter Rede) mit dieser Aussage: Wie sollen Schüler lernen, mit Rechtsextremen zu diskutieren, wenn sie nicht mit ihren politischen Vertretern sprechen dürfen?

Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf: „Rabe ist für Recht und Ordnung eingetreten. Die Folge: Rücktrittsforderung von LINKS und ziemlich halbherzige Unterstützung aus den eigenen Reihen. Nun steht der Schulsenator offensichtlich mit dem Rücken zur Wand und übernimmt Kampfbegriffe der LINKEN. Wir verwahren uns entschieden gegen die Unterstellung, die AfD sei rechtsextrem. Sie ist eine freiheitliche, konservative Partei, die fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Jeder, der sich mit ihrem Programm be-schäftigt, weiß das auch. Das staatliche Neutralitätsgebot, gerade in Schulen, ist dabei eines der wichtigsten Güter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das schließt ein, dass bei Ver-anstaltungen wie dem EU-Projekttag Vertreter aller in der Bürgerschaft vertretenen Parteien berücksichtigt werden. Wer daran rüttelt – wie DIE LINKE es tut – argumentiert undemokratisch.“

AKTUELLES