Donnerstag, 3. Dezember, 2020

Kraftwerk Moorburg geht vom Netz / Reich: „Ideologischer Irrsinn“

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Das Kohlekraftwerk Moorburg wird stillgelegt. Vattenfall erhielt heute von der Bundesnetzagentur den Zuschlag für eine Stilllegungsprämie.

Austritt von Detlef Ehlebracht aus Fraktion und Partei

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Detlef Ehlebracht ist heute aus persönlichen Gründen aus Fraktion und Partei ausgetreten. Das Mandat will er als fraktionsloser Abgeordneter behalten. Die nun sechsköpfige Fraktion büßt ihren Status als Fraktion nicht ein.

Eingeschränktes Silvesterfeuerwerk / Nockemann: „Keine flächendeckenden Verbote“

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Das Silvesterfeuerwerk soll in Hamburg – so wie im letzten Jahr auch – an bestimmten Orten wie beispielsweise am Jungfernstieg und an den Landungsbrücken untersagt werden.

AfD-Fraktion meldet Aktuelle Stunde zum Kraftwerk Moorburg an / Reich: „Hamburg droht der Blackout“

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Zur heutigen Bürgerschaftssitzung hat die AfD-Fraktion das Thema „Geht Moorburg vom Netz, droht der Blackout! Wirtschaftsstandort Hamburg in Gefahr?“ angemeldet.

Grüne betteln um Sitzungsgelder für Videokonferenzen / Walczak: „Sitzungsgelder für notleidende Abgeordnete der Grünen endlich anheben!“

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Die Grünen-Fraktion bat Ende Oktober die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, das Sitzungsgeld von derzeit 40 Euro auch für die Teilnahme der Abgeordneten an Videokonferenzen auszuzahlen. Diese Praxis galt trotz des Widerspruchs und der Kritik der AfD-Fraktion bereits bis Ende des ersten Halbjahres 2020. Die AfD-Fraktion forderte damals in einem Gesetzentwurf (Drucksache 22/90), die Sitzungsgelder für das Jahr 2020 auszusetzen.

November-Steuerschätzung 2020 / Reich: „Alle Luxusausgaben auf den Prüfstand!“

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Anlässlich der November-Steuerschätzung 2020 sagt der finanzpolitische Sprecher Thomas Reich:

AfD-Anfrage deckt auf: Finanzbehörde leitete erst nach (!) Anfrage Aberkennungsverfahren zur Gemeinnützigkeit extremistischer Vereine ein / Wolf: „Senator Dressel der Fake News überführt“ / Nockemann: „Rechtsbruch muss Konsequenzen haben“

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Eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde erst nach einer Großen AfD-Anfrage (Drucksache 22/1757) die Aberkennungsverfahren gegen zwei extremistische Vereinigungen eingeleitet hat (Drucksache 22/2203, Frage 1).

Irre Islamisten marschieren durch Hamburg

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Linke treffen auf die Konsequenzen ihrer falschen und gefährlichen Politik: Islamisten. Antifa war leise und nicht blockierfreudig.

15 Jahre Bundeskanzlerin Merkel / Wolf: „Kanzlerin der Spaltung“ / Nockemann: „Kanzlerin des Rechtsbruchs“

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Hamburg, 22.11.2020 – Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Nur Kanzler Helmut Kohl war mit 16 Regierungsjahren länger im Amt.

Islamisten-Demo in Hamburg / Nockemann: „Politischen Islam bekämpfen“ / Wolf: „Keinen Kulturrabatt für Islamisten“

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Zur heutigen Islamisten-Demo mit dem Thema „Gegen Respektlosigkeit gegenüber unseres Propheten Muhammad“ nehmen die beiden AfD-Fraktionschefs wie folgt Stellung:

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