Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann deckt auf, dass es im Jahr 2020 1.111 polizeilich erfasste Straftaten mit einem Messer gab.
Masseneinwanderung aus Afghanistan? Kritik unerwünscht!
Die AfD-Fraktion ist als einzige Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft gegen eine Wiederholung der Masseneinwanderung, wie sie 2015 erfolgte.
Feste Abstellplätze für Elektro-Roller: Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung / Nockemann: „SPD und Grüne haben eine lange Leitung“
Im August 2019 forderte die AfD-Fraktion im Antrag „Stellplatzregulierung für Elektrokleinstfahrzeuge“, dass das Rollermikado beendet wird und E-Roller-Anbieter stationäre Leih- und Rückgabestationen einrichten sollen (Drucksache 21/17995). Der Antrag wurde abgelehnt.
Aktuelle Stunde: „20 Jahre 11. September – Hamburg muss sich gegen importierte Islamisten wehren!“ / Wolf: „Hamburg darf kein Einfallstor für Islamisten sein“ / Nockemann: „Wer halb Kabul aufnimmt, wird selbst zu Kabul“
Die AfD-Fraktion hat heute in der Bürgerschaftssitzung das Thema „20 Jahre 11. September – Hamburg muss sich gegen importierte Islamisten wehren!“ angemeldet.
AfD-Fraktion fordert Remigration krimineller „Ortskräfte“ / Nockemann: „Vorsicht vor dem Ortskräfte-Trick“
Durch das Scheitern der Afghanistanpolitik droht eine neue Migrationskrise. Insgesamt rechnet das Auswärtige Amt mit mehr als 50.000 „schutzbedürftigen“ Afghanen, die einen Anspruch haben.
AfD-Fraktion verfassungsfeindlich? Wolf widerlegt Falschaussage von SPD-Mann!
Durch die erfolgreiche AfD-Klage muss der Hamburger VS-Bericht 2021 überarbeitet werden!
Islamistischer Terror vom 11. September 2001 jährt sich zum zwanzigsten Mal / Wolf: „Mahnung und Warnung“ / Nockemann: „Im Gedenken an die Opfer des islamistischen Terrors“
Am 11. September 2021 jähren sich die islamistischen Terroranschläge zum zwanzigsten Mal. Fast 3.000 Menschen starben durch Selbstmordattentate in den USA. Hamburg hat eine ganz besondere Verantwortung, denn der Terrorist Mohammed Atta
AfD siegt vor Gericht: Ohrfeige für SPD-Senator und Verfassungsschutz!
Die Altparteien und auch der instrumentalisierte Verfassungsschutz werden nicht müde, die AfD in ein rechtsextremes Licht zu rücken. Vor wenigen Tagen hat die SPD-geführte Innenbehörde samt Verfassungsschutz allerdings eine deutliche Niederlage erlitten.
Einsatz im Rahmen der Corona-Krise: AfD-Fraktion fordert Dankmedaille für Soldaten / Schulz: „Anerkennung und Respekt“
Auf Wunsch der Politik waren im Rahmen der Corona-Krise über 2.000 Soldaten in Hamburger Pflegeeinrichtungen, am Flughafen oder den Gesundheitsämtern tätig.
AfD-Fraktion fordert Absage des China-Deals im Hafen / Walczak: „Kein Ausverkauf an China“
Die staatliche chinesische Reederei Cosco verhandelt derzeit mit dem Hafenbetreiber HHLA, um 30 bis 40 Prozent der Anteile am Hamburger Hafenterminal Tollerort zu kaufen.
