Donnerstag, 13. November, 2025

Mehrgenerationenhäuser in Hamburg

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Den demografischen Wandel in seiner Vielschichtigkeit zu bewerten und politisch zu begleiten wird eine der Aufgaben für die kommenden Jahre sowohl der Hamburger als auch bundesdeutschen Politik sein. Dies sieht auch die Bundesregierung so. Aus diesem Grund wurde das „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ aufgelegt.

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Realitätsfern: Die Impfpflicht soll dafür sorgen, dass man sich freiwillig impfen lässt?

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Dr. Alexander Wolf: Volksrechte nach Schweizer Vorbild in Deutschland verankern und ausbauen!

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“Wir nehmen den Spatz in der Hand und verlieren dennoch die Taube auf dem Dach nicht aus dem Blick – die Verankerung von Volksrechten nach Schweizer Vorbild in Deutschland.”

AfD-Fraktion fordert Reform des Agrarstruktur- und Bodenmarktrechts / Reich: „Heimische Landwirtschaft schützen“

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Landwirtschaftliche Betriebe und Flächen werden zunehmend zum Spielball für außerlandwirtschaftliche Investoren. Und auch die Konzentration von Agrarland in den Händen von Wenigen steigt. Heimische bäuerlich wirtschaftende Betriebe haben es immer schwerer, an Acker- und Grünlandflächen zu kommen bzw. ihre Existenz bei Kündigung der Pacht zu erhalten. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass sich der Senat auf Bundesratsebene für eine Reform des Agrarstruktur- und Bodenmarktrechts einsetzt (Drucksache 22/8007).

Brokstedt: Sondersitzung Justizausschuss / Nockemann: „Hohn und Spott für die Hinterbliebenen und Opfer“

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Ein palästinensischer Messermann sticht in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg wahllos Ann-Marie (†17) und Danny (†19) ab, sieben weitere Menschen werden teilweise schwer verletzt. Jetzt prüft der rot-grüne Senat mögliche Maßnahmen, um das Risiko solcher Taten für die Zukunft möglichst weitgehend zu minimieren. Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will unter anderem „das Risikomanagement bei Gefangenen verbessern und Untersuchungsgefangene besser unterstützen“. Innensenator Andy Grote (SPD) will unter anderem die „Einführung von Videoüberwachung in Zügen des Regional- und Fernverkehrs“ durchsetzen.

Explodierende Raumkosten bei der Hamburg Messe und Congress GmbH im Zusammenhang mit der Organisation des Hafengeburtstages

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Der von der „Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation“ der Freien und Hansestadt Hamburg veranstaltete Hamburger Hafengeburtstag hat sich auch in diesem Jahr mit „300 schwimmenden Gästen“ und rund 70.000 Besuchern erneut als ein großer Erfolg und ein Aushängeschild für Hamburg erwiesen. Einen Wermutstropfen scheinen jedoch explodierende Mietkosten darzustellen, die inzwischen auf den Veranstaltungsbeauftragten zugekommen sind. Angeblich mietet die stadteigene Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) zwecks organisatorischer Betreuung des Hafengeburtstags temporär Räumlichkeiten des Hafen-Klub Hamburg e.V. bei den St. Pauli-Landungsbrücken an. Während die Anmietung der Räumlichkeiten noch bis 2010 kostenlos gewesen sein soll, wären für 2011 und 2012 jeweils netto circa 7.500 Euro an Mietkosten angefallen. 2013 sei die Miete auf 8.500 Euro angehoben worden. Ab 2015 seien die Mietkosten auf mehr als das Vierfache – das heißt netto 38.000 Euro – angehoben worden.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/58016/explodierende-raumkosten-bei-der-hamburg-messe-und-congress-gmbh-im-zusammenhang-mit-der-organisation-des-hafengeburtstages.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senats-Antwort →[/rescue_button]

Mit der U Bahn auf den Kleinen Grasbrook – Detlef Ehlebracht 13.02.2019

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Wie bockige Kinder, haben die Regierungsparteien nach dem Bürgerentscheid gegen Olympia, die Planung der U4 über die Elbe vernachlässigt. Dieser Sprung über die Elbe wird aber mit jedem Tag wichtiger, denn der Süden Hamburgs wächst und braucht dringend eine adäquate Anbindung an das Ubahnnetz, um den Verkehrskollaps zu beheben.

Angriff auf die demokratische Willensbildung darf nicht toleriert werden!

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0Die Zerstörung von Wahlplakaten ist kein Kavaliersdelikt. Es ist ein Angriff auf die demokratische Willensbildung. Deshalb muss es als Offizialdelikt verfolgt werden.

Denkmal für sexuelle Vielfalt? Lasst Homosexuelle in Ruhe!

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Altlastensanierung vorantreiben und Flächenrecycling verstärken – Flächensanierung jetzt voranbringen

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Der Bedarf unserer Stadt an bebaubarer Fläche für Wohnungen und Gewerbe ist nach wie vor hoch. Dabei gehen durch Nachverdichtung auch Erholungsflächen verloren. Gleichzeitig wird die Aktivierbarkeit von ansonsten geeigneten Flächen für eine Nutzung in vielen Fällen durch den Verdacht einer vorhandenen Altlast oder durch das Vorhandensein einer tatsächlich nachgewiesenen Altlast behindert.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/56176/altlastensanierung-vorantreiben-und-fl%C3%A4chenrecycling-verst%C3%A4rken-%E2%80%93-fl%C3%A4chensanierung-jetzt-voranbringen.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum Antrag →[/rescue_button]

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