Dienstag, 18. September, 2018

Zusätzlicher Feiertag für Hamburg

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Prof. Jörn Kruse spricht am 28.2.2018 über die Einführung eines zusätzlichen Feiertages in Hamburg.

Salafisten im Fokus – Oktober 2017

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Die salafistische Szene Hamburgs unterliegt seit Jahren einem rasanten
Wachstum. Jüngsten Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz
zufolge gab es im Dezember 2016 bereits 670 Salafisten in der Hansestadt.1
Vor diesem Hintergrund ist es nötig, hier regelmäßig die aktuellen Daten
abzufragen.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Bildnachweis: „jan kranendonk/shutterstock

Der A7-Deckel – eine Selbstverständlichkeit?!

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Das von der Fraktion der Grünen angemeldete Thema: „Ein Meilenstein für Hamburgs Stadtentwicklung: Der lange A7-Deckel kommt“ ist ein Selbstläufer.

 

An Hamburgs Schulen werden Deutsche zur Minderheit

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Fast jedes zweite Kind an Hamburgs Schulen hat ausländische Wurzeln. Im Schuljahr 2016/17 betrug der Anteil der Schüler mit Einwanderungshintergrund an Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien knapp über 45 Prozent, ergab eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dr. Alexander Wolf.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Hamburg braucht ein erstklassiges Wirtschaftsforschungsinstitut

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Jörn Kruse spricht am 13. Juli 2016 im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema: HWWI stärken.

Bei den Spielplätzen wird geknausert.

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Grundsätzlich bejaht die AfD-Fraktion den Antrag der Regierungsparteien zum Erhalt der Spielplätze. Jedoch wird die Finanzspritze von 5 Millionen für die Spielplätze dem absehbaren Handlungsbedarf nicht gerecht.

Rede zum Referendum der Olympischen Spiele in Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über das Schulsystem in Hamburg.

Die mageren Ergebnisse von 100 Tagen Dieselfahrverbot / Ehlebracht: „In jedem Monat die Grenzwerte gerissen“

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Schadstoffe: Was nicht in der Max-Brauer-Alle freigesetzt wird, gelangt nun anderswo in die Hamburger Luft.

Nach nunmehr rund 100 Tagen Dieselfahrverbot in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße fragte die AfD-Fraktion nach und wollte wissen, wie es um Nutzen, Effizienz und Kostenaufwand der hochumstrittenen Aktion bestellt ist (Drucksache 21/14250). Das – magere – Ergebnis: Die Kosten liegen allein für die Beschilderung bei rund 400.000 Euro. In welchen Umfang sich die betroffenen Dieselfahrer an das Verbot hielten, ist unbekannt. Statistische Daten wurden darüber nicht erhoben. Auch über den Nutzen der „Durchfahrtsbeschränkungen“, so die amtliche Bezeichnung, hatten die Verantwortlichen wenig zu sagen, denn der Jahresmittelwert würden erst Anfang 2019 vorliegen.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht: „Wie ist die Lage, nach 100 Tagen Dieselfahrverbot? Die Behörde kann dazu noch nichts sagen, weil ihr der Jahresmittelwert fehlt, und verweist auf die laufende Veröffentlichung der Daten der einzelnen Luftmessstationen. Wer dort nachschaut, muss attestieren – ein Durchbruch sieht anders aus. Stickstoffdioxid hat in der Max-Brauer-Allee seit Juni in jedem Monat weiterhin die Grenzwerte gerissen.
Das Ganze ist aber eigentlich auch unerheblich, denn es bleibt der grundsätzliche Fehler dieser Werbeaktion für die grüne Stammwählerschaft in dem Bezirk, dass, wenn dort bestimmte Luftbelastungen nicht mehr gemessen werden, diese sich ja nicht in Luft aufgelöst haben. Sie wurden nur auf die Ausweichstrecken verlagert.“

AfD-Fraktion fordert Würdigung des Bauunternehmers Helmut Greve

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Am 3. Juli 2016 verstarb mit dem Unternehmer Helmut Greve eine äußerst bedeutende Persönlichkeit unserer Stadt.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann er mit einem kleinen Immobilienunternehmen und baute dringend benötigte Wohnungen, Einkaufszentren und Bürohäuser.

AfD-Fraktion fordert mehr Transparenz bei finanziellen Informationen städtischer Unternehmen / Oelschläger: „Nur Transparenz schafft Klarheit“

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Die AfD-Fraktion beantragt, dass die Einführung einer sogenannten Segmentberichterstattung städtischer Unternehmen überprüft wird. Die Segmentberichterstattung hat das Ziel, Informationen über die wesentlichen Geschäftsfelder eines Unternehmens zu geben (Drucksache 21/ 11692). Die AfD-Fraktion folgt damit der Empfehlung des Rechnungshofes (Monitoring Schuldenbremse 2017).

Dazu die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Die Segmentberichterstattung ermöglicht eine detaillierte Übersicht der finanziellen Situation Hamburgs in den einzelnen Bereichen. Durch die wesentlichen Informationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der einzelnen Geschäftsfelder werden die Chancen und Risiken besser erkannt und es können zielgerichtet Maßnahmen getroffen werden. Nur Transparenz schafft Klarheit.“

BLEIBEN SIE INFORMIERT

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