AfD-Fraktion fordert Erfassung von Messerangriffen

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Tödliche Messerattacke in Hamburg! Ein Vater stach auf seine Tochter und seine Ex-Frau ein. Das Kind starb und die Frau musste reanimiert werden. Gestern Abend debattierte die Bürgerschaft über den Antrag „Erfassen von Messerangriffen in der Polizeilichen Kriminalstatistik“ der AfD-Fraktion. Denn eine zielführende Prävention benötige eine verlässliche Datengrundlage, so Dirk Nockemann. Der Antrag wurde abgelehnt.

Hamburger wollen mehr Wohneigentum , die Regierung nicht – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Hamburg hat in Deutschland und europaweit, eine der niedrigsten Wohneigentumsquoten. Zwei drittel aller Hamburger würden das gerne ändern und selbst Eigentümer werden. Detlef Ehlebracht zeigt auf, dass dies nicht das Ziel der Regierung zu sein scheint.

Rassismusvorwürfe gegen die AfD – „Westasiate” jetzt auch verboten!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

AfD-Fraktion fordert Ende der nächtlichen Ausgangssperre / Walczak: „Freiheitsfeindlich und in ihrer Wirksamkeit fragwürdig“

0

Seit Karfreitag gilt hamburgweit eine nächtliche Ausgangssperre. Der rot-grüne Senat begründet sie mit einer Studie aus der Fachzeitschrift „Nature Human Behaviour“. Allerdings warnen die Autoren der Studie ausdrücklich vor erheblichen Kollateralschäden für Gesellschaft, Wirtschaft, Handel und Menschenrechte.

Wissen die Grünen, was eine Frau ist? – Krzysztof Walczak (AfD)

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Massive Sicherheitsvorkehrungen in Hamburgs Krankenhäusern / Feineis: „Ein offenes Geheimnis, von wem die Gewalt ausgeht“

0
Behandlungszimmer: "Ein Ort der Heilung und nicht der Gewalt"

Das bundesweite Problem der zunehmenden Angriffe auf Ärzte, Sanitäter und anderes medizinisches Personal, hat in Hamburg zu massiven Sicherheitsvorkehrungen in den Kliniken geführt. Das ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/13891). Aus der Antwort des Senates geht hervor, dass die einzelnen Krankenhäuser bis zu 810.000 Euro im Jahr für Sicherheitsdienste ausgeben. Es gibt Schließanlagen mit Türcodes, Alarmsysteme und mehrmals jährlich stattfindende Deeskalationsschulungen für Mitarbeiter. In der zentralen Notaufnahme des Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) sowie in der „Werner und Michael Otto Universitätskinderklinik“ wurden gerade Alarmnotrufsysteme für insgesamt 35.000 Euro installiert. Eine Informationsstelle im Fachstab des Landeskriminalamtes berät das Klinikpersonal aber auch niedergelassene Ärzte unter anderem zu Fragen der „technischen Grundsicherung“ und zur Gestaltung von Arbeitsbereichen, die „das Risiko von Gewalthandlungen verringern“.

Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Harald Feineis:
„Krankenhäuser sollten Orte der Heilung und des Friedens sein. In einer Gesellschaft läuft etwas grundsätzlich falsch, wenn sie in schwerbewachte Hochsicherheitszonen umgewandelt werden müssen. Dass die Gewalt vielfach von kulturfremden Zuwanderer ausgeht, ist längst ein offenes Geheimnis. Es wird höchste Zeit, dass auch die Verantwortlichen diese Tatsache endlich aussprechen.“

Forderung nach Corona-Sonderausschuss: Allen Unkenrufen zum Trotz – Die AfD wirkt!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Die AfD-Fraktion forderte Anfang April in einem detaillierten 37-Punkte-Plan unter anderem einen Sonderausschuss „Corona“. Drei Wochen später zieht die regierende SPD nach und fordert ebenfalls die Einrichtung eines Corona-Sonderausschusses. Wenn zwei das Gleiche fordern, dann ist das nicht dasselbe. Die AfD-Fraktion begrüßt es sehr, dass sich die SPD dem Vorschlag der AfD anschließt, denn es ist jetzt nicht die Zeit für parteipolitische Spielchen. Im Fokus steht zunächst der Gesundheitsschutz unserer Bürger; dann aber muss unsere Wirtschaft und unser Land wieder auf die Beine kommen. Die AfD stellt sich der staatspolitischen Verantwortung und leistet ihren Beitrag.

G9 an Gymnasien steht für nachhaltiges Lernen und mehr Freiräume -Dr. Alexander Wolf

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 41 Bildung braucht Zeit! – G9 an Hamburger Gymnasien als Wahlmöglichkeit einführen! – Antrag der AfD-Fraktion

Politische Fehlentscheidungen drängen Menschen in die Verschuldung!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

TOP 50: Überschuldete Menschen dürfen nicht auf der Strecke bleiben – Schuldnerberatungen stärken! – Antrag der Fraktion DIE LINKE-

Wahl zur Härtefallkommission seit drei Jahren ohne AfD-Fraktion / Wolf: „Fall grenzt an Rechtsverweigerung!“ / Nockemann: „Undemokratische Benachteiligung“

0

Vor drei Jahren reichte die AfD-Fraktion Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen die Hamburgische Bürgerschaft ein. Hintergrund war die permanente Nichtwahl der ihr zustehenden ordentlichen Mitglieder in der Härtefallkommission.

AKTUELLES