Unwürdiger SPD-Innensenator verhöhnt Großbritannien – AfD fordert Konsequenzen!
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Was machen Altparteien in der Badewanne? – Detlef Ehlebracht am 14.08.2019
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Die Messe Hamburg ist ein Unternehmen. Einige der linken Altparteien scheinen sie deshalb nicht leiden zu können und wollen sie am liebsten abschaffen. Hier der Kommentar von Detlef Ehlebracht, der erklärt, wie diese abstruse Idee entstanden sein könnte.
Früherkennungsuntersuchungen U1 – U9 in Hamburg
Früherkennungsuntersuchungen sollen sicherstellen, dass körperliche wie geistige Fehlentwicklungen und Erkrankungen, aber auch soziale Auffälligkeiten bei Säuglingen, Kleinkindern und Kindern erkannt werden und so eine rechtzeitige Therapie ermöglicht wird. Ebenso sollen diese Untersuchungen aber auch Fälle von Vernachlässigung, Verwahrlosung, Misshandlung oder Missbrauch aufdecken und Sorgerechtsverletzungen durch die Erziehungsberechtigten vorbeugen.
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Der linke G20-Mob. Rede anlässlich der Regierungserklärung des Bürgermeisters
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Jörn Kruse spricht am 12. Juli 2017 zur Regierungserklärung des Bürgermeisters zu den G20-Krawallen.
AfD-Fraktion fordert eine bessere Ressourcenausstattung für den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) / Feineis: „ASD leistet wertvolle Arbeit“
Mitarbeiter der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) leisten in Hamburg eine wichtige Arbeit. Als Teil der Hamburger Bezirksämter schützt der ASD Kinder vor Gefährdungen. Eltern werden bei der Erziehung ihrer Kinder beraten und unterstützt. Es gibt immer mehr zu tun. ASD-Mitarbeiter stehen massiv unter Druck und sind teilweise überlastet.
Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Haushaltsantrag mehr Personal und bessere Rahmenbedingungen (Drucksache 21/15313). Im Jahr 2019 soll eine Befragung des ASD durchgeführt werden, um einen Überblick zu bekommen, wo Handlungsbedarf besteht.
Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Harald Feineis:
„Der ASD leistet in unserer Hansestadt wertvolle und wichtige Arbeit. Deshalb wollen wir seine Mitarbeiter befragen, wo der Schuh am meisten drückt und entsprechend auf die Wünsche und Bedürfnisse eingehen. Das muss es uns wert sein!“
Blaue Moschee aus Staatsvertrag ausschließen
Im November 2011 hat der Senat einen Staatsvertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften der Hansestadt Hamburg geschlossen. Seine Unterzeichnung
erfolgte mit dem Verweis auf das Bekenntnis zu gemeinsamen Wertegrundlangen, der
grundgesetzlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere zur Unantastbarkeit der Menschenwürde, der Geltung der Grundrechte, der Völkerverständigung und der Toleranz gegenüber anderen Kulturen, Religionen und Weltanschauungen sowie der freiheitlichen, rechtstaatlichen und demokratischen Verfassung des Gemeinwesens.
Dass der Staatsvertrag für das Islamische Zentrum Hamburg längst Makulatur ist, hat sich nun endgültig bestätigt.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/59343/islamisches-zentrum-hamburg-izh-mit-sofortiger-wirkung-aus-staatsvertrag-ausschlie%C3%9Fen.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Bildnachweis: „Ralf Gosch/shutterstock„
AfD-Fraktion fordert Stabsstelle „Islamismus“ für Innenbehörde / Nockemann: „Konsequente Abwehr islamistischer Gefahren“
Zwischen 2015 und 2020 gab es allein in Deutschland zehn islamistische Anschläge. Aktivitäten aus dem islamistischen Spektrum lassen sich seit Jahrzehnten in Hamburg belegen.
AfD-Fraktion fordert ein Maßnahmenpaket für mehr Schutz vor Krankenhausinfektionen / Reich: „Risiko minimieren“
Laut Robert Koch-Institut infizieren sich in Deutschland jährlich bis zu 600.000 Patienten mit gefährlichen Krankenhauskeimen. Die Zahl der Todesfälle liegt bei bis zu 20.000. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Senat auf, dass er sich auf Bundesebene verstärkt für mehr Schutz einsetzen soll. Außerdem sollen neue Lehrstühle für Hygiene und Umweltmedizin, Krankenhaushygiene, klinische Mikrobiologie und Infektionsforschung eingerichtet werden.
Start-up in alten Gebäuden!
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Alte Bausubstanzen haben ihren Charme. Und sollten dort Unternehmen unterkommen, ist dieses zu begrüßen. Diese sog. Start-ups müssen wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen! Die Rahmenbedingungen zur Unterbringung müssen gewährleistet sein, jedoch darf es keine Bezuschussung geben!
AfD-Fraktion fordert Diskriminierungsschutz für Ungeimpfte / Walczak: „Impfpflicht durch die Hintertür verhindern!“
Seit Ende Dezember werden in Hamburg und Deutschland Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, sowohl eine staatliche Impfpflicht als auch eine sozial erzwungene Impfpflicht „durch die Hintertür“ auszuschließen (Drucksache 22/2681). Um Letzteres zu verhindern, soll der Impfstatus in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aufgenommen werden.
