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Schlagwort: nockemann

Bürgerschaftssitzung: AfD-Fraktion protestiert gegen verschärfte Coronaregeln / Nockemann: „Solidarität statt Spaltung“

Die AfD-Fraktion hat heute zu Beginn der Bürgerschaftssitzung geschlossen gegen die verschärften Coronaregeln protestiert. Aus diesem Grunde verließen auch geimpfte AfD-Abgeordnete ihre angestammten Sitzplätze...

Verschärfte Zutrittsregelungen und FFP2-Maskenpflicht in der Bürgerschaft / Nockemann: „Solidarität und...

Für die Bürgerschaft gilt ab sofort ein verschärftes Hygieneschutzkonzept. Abgeordnete müssen die 3G-Regel erfüllen und für weitere Teilnehmer gilt die 2G-Plus-Regel. Im Plenarsaal besteht...

Demoverbot: Gericht lehnt Eilantrag ab / Nockemann: „Demokratie in gefährlicher Schieflage“

Das Verbot der Freiheitsdemo am Sonnabend bleibt bestehen. Das hat das Hamburger Verwaltungsgericht entschieden. Gegen die Entscheidung kann die Antragstellerin Beschwerde bei dem Hamburgischen...

Demonstrationsverbot für Corona-Kritiker / Nockemann: „Rot-Grün will Kritiker zum Schweigen bringen“

Laut Medienberichten ist die für kommenden Sonnabend angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aus Infektionsschutzgründen untersagt worden. Zuletzt waren rund 14.000 Bürger auf der Straße...

Unklarheit über Corona-Zahlen / Nockemann: „Bürger werden verunsichert und für dumm...

Laut WELT-Informationen hat der Senat die nachbearbeiteten Corona-Infektionszahlen noch immer nicht gemeldet. Auch derzeitige Zahlen kann die Sozialbehörde nicht gesichert benennen. Diese wurden nun...

IZH scheidet aus Schura-Vorstand aus / Nockemann: „Vorsicht vor Nebelkerzen!“

Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist aus dem Vorstand der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften, ausgeschieden. Die Umstrukturierung von drei Co-Vorsitzenden zu einem...

Hamburgs Polizei droht dreistellige Millionenkürzung / Nockemann: „Innere Sicherheit nicht weiter...

Laut Medienberichten erwartet Hamburgs Polizeipräsident Meyer für die Polizei im Doppelhaushalt 2023/24 finanzielle Kürzungen im dreistelligen Millionenbereich. Gekürzt werden soll bei den Angestellten. Zudem...

Sicherheitsbehörden nehmen Generation 9/11 ins Visier / Nockemann: „Terroristen aus Tradition“

Die Hamburger Sicherheitsbehörden haben angekündigt, die Szene der Hamburger Terrorzelle von 2001 verstärkt zu observieren. Hintergrund ist die Festnahme eines 20-jährigen Islamisten, der einen...

AfD-Anfrage zeigt: Mehr Morde in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grüne Vogel-Strauß-Politik“

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass sich 2020 in Hamburg 17 Morde ereigneten (Drucksache 22/6703). Unter den Tatverdächtigen sind elf mit deutscher...

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