Donnerstag, 26. November, 2020
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Schlagwort: nockemann

AfD-Anfrage deckt auf: Finanzbehörde leitete erst nach (!) Anfrage Aberkennungsverfahren zur...

Eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde erst nach einer Großen AfD-Anfrage (Drucksache 22/1757) die Aberkennungsverfahren gegen zwei extremistische Vereinigungen...

15 Jahre Bundeskanzlerin Merkel / Wolf: „Kanzlerin der Spaltung“ / Nockemann:...

Hamburg, 22.11.2020 – Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Nur Kanzler Helmut Kohl war mit 16 Regierungsjahren länger im Amt. Dazu...

Islamisten-Demo in Hamburg / Nockemann: „Politischen Islam bekämpfen“ / Wolf: „Keinen...

Zur heutigen Islamisten-Demo mit dem Thema „Gegen Respektlosigkeit gegenüber unseres Propheten Muhammad“ nehmen die beiden AfD-Fraktionschefs wie folgt Stellung: Dirk Nockemann: „Die Demonstration dieser Scharia-Fans ist...

Verfassungsschutz: Hamburgs Islamisten begrüßen Terror und wollen wieder demonstrieren / Nockemann:...

Laut Verfassungsschutz äußerten Hamburger Islamisten Sympathie für die jüngsten Attentate in Frankreich. Auch der Leiter des Al-Azhari-Instituts polarisierte mit Äußerungen und sprach sich erneut...

Bundesregierung plant neues Infektionsschutzgesetz / Reich: „Völlig unverhältnismäßig“ / Nockemann: „Persilschein...

Der Bundesrat plant in einer heutigen Sondersitzung Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes. Hierzu muss zunächst der Bundestag den Entwurf der Großen Koalition zum „Dritten Gesetz zum...

AfD-Fraktion fordert mehr Verfassungsschutzpersonal im Kampf gegen den Islamismus / Nockemann:...

Westliche Staaten werden immer wieder von islamistischen Attacken getroffen. Die Terroristen leben oft jahrelang ungestört in unserer Gesellschaft. Auch in Hamburg gab es islamistischen...

Finanzsenator Dressel wirft AfD Verbreitung von Fake News vor / Wolf:...

In der Debatte um die steuerliche Begünstigung von extremistischen Vereinen durch die Steuerverwaltung wirft der Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) der AfD-Fraktion die Verbreitung von...

AfD-Anfrage deckt auf: Finanzbehörde gewährt extremistischen Vereinen Steuerbegünstigungen / Wolf: „Skandal“...

Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde seit vielen Jahren gegen die Extremismusklausel in der Abgabenordnung verstößt (§ 51, Absatz...

Hinweisstelle für Rechtsextremismus / Nockemann: „Grote betreibt einseitigen Kampf“

Zur heutigen Landespressekonferenz haben Innensenator Andy Grote (SPD) und der Hamburger Verfassungsschutzleiter, Torsten Voß, die neue Einrichtung einer „Zentralen Hinweisaufnahme Rechtsextremismus“ des Landeskriminalamts vorgestellt....

Untreue-Skandal: AfD-Fraktion fordert Unabhängigkeit der Justiz sicherzustellen / Nockemann: „Niemand darf...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Unabhängigkeit der Justiz in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Michael Osterburg sicherzustellen (Drucksache 22/1961). Immer neue Vorwürfe verdunkeln das...

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