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Schlagwort: nockemann

Bund will Flüchtlingskosten auf Länder und Kommunen abwälzen / Nockemann: „Wer...

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant die Bundesförderung für Flüchtlinge drastisch zu senken. Nach Berechnungen der Hamburger Senatskanzlei würde der Bund seine Unterstützung von derzeit 4,7...

Terrorist tötet 49 Gläubige bei Anschlägen auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch...

Am Vormittag des 15. März 2019 hat ein 28-jähriger Mann im neuseeländischen Christchurch einen Terroranschlag auf zwei Moscheen verübt. In den Gebäuden traf der...

SPD und Grüne wollen Imame zum Deutsch lernen verpflichten / Nockemann:...

Die Islampolitik des Senats befindet sich seit Jahren auf Irrwegen. Noch immer verfügt der Staat über keinerlei rechtliche Handhabe zur Feststellung dessen, was Imame...

Freikarten-Affäre weitet sich rasant aus / Nockemann: „Filz, Käuflichkeit und Amtsmissbrauch...

Der Skandal um die Freikarten für das Stones-Konzert 2017 im Stadtpark weitet sich immer weiter aus. Mit den Staatsräten Andreas Rieckhof und Matthias Kock...

Hamburger Kita verbietet Indianer-Kostüme / Nockemann: „Politische Korrektheit ist politisches Narrentum“

Laut Medienberichten fand eine Faschingsfeier in der Kita Eulenstraße (Ottensen) ohne Kostüm-Klassiker statt. Die Kita teilte den Eltern vorab mit, dass gemeinsam mit den...

Polizei hat zu wenig Personal für Abschiebungen / Nockemann: „Regierung lässt...

Laut Medienberichten kann die Bundespolizei die Zahlen der Abschiebungen nicht steigern. Es fehlt an Personal und an Motivation, denn es gibt kaum Zulagen für...

Altparteien lehnen grundsätzlich AfD-Anträge ab…

Die Altparteien lehnen die Anträge der AfD-Fraktion Hamburg grundsätzlich ab, auch die Überweisung in einen Fachausschuss erfolgt fast nie. Es kommt leider nur auf...

Neue Doppelspitze der AfD-Fraktion

Dr. Alexander Wolf und Dirk Nockemann bilden ab dem 1. März die Doppelspitze der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Dazu der neue Vorsitzende der AfD-Fraktion...

Verfassungsschutz darf AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen / Nockemann: „Sieg...

Die AfD darf vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einer einstweiligen Anordnung. Dazu der Landesvorsitzende...

Fraktionen grenzen AfD bei Motivationskampagne zur Bürgerschaftswahl aus / Wolf: „Wahlmotivation...

In der kommenden Bürgerschaftssitzung wird ein fraktionsübergreifender Antrag von SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP – aber ohne AfD – behandelt. Darin geht es...

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