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Schlagwort: nockemann

AfD-Anfrage zeigt: Drogenhandel im Schanzenpark fest in ausländischer Hand / Nockemann:...

Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass allein im ersten Halbjahr des Jahres 2020 in der Sternschanze 130 Taten erfasst wurden, die...

Cum-Ex-Affäre: AfD-Fraktion appelliert an Zusammenarbeit der Opposition / Wolf: „Gemeinsames Interesse“...

Die AfD-Fraktion lädt die Oppositionsfraktionen in einem Brief zur Aufklärung der Cum-Ex-Affäre ein, dem AfD-Antrag zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zuzustimmen (Drucksache 22/1455)....

100 Tage Rot-Grün / Wolf: „Krisenkoalition!“ / Nockemann: „100 Tage Beschäftigung...

Vor fast 100 Tagen – am 10. Juni – trat der rot-grüne Senat sein Amt an. Dazu der Vorsitzende Dr. Alexander Wolf: „Rot-Grün startete in der Coronakrise...

Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!

Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.

Der Innensenator ist eine Zumutung für die Polizei!

Zum Antrag der Linksfraktion: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen" entgegnete Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann mit scharfen Worten.

AfD-Anfrage zeigt: 24 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Extremismus bekämpfen“...

Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass derzeit 24 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind. Davon stuft das Landeskriminalamt (LKA) 20 Personen dem Phänomenbereich...

Fünf Jahre Merkels Parole „Wir schaffen das!“ / Nockemann: „Grundwerte werden...

Heute vor fünf Jahren auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gab Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole aus: „Wir schaffen das!“. Fast eine Million Migranten kamen...

Nach AfD-Anfrage: Verfassungsschutz muss Junge Alternative aus VS-Bericht als extremistische Gruppierung...

Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg (LfV) listete im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 im Registeranhang die Junge Alternative (JA) als eine von mehreren extremistischen...

AfD-Fraktion fordert Meldepflicht bei extremistischen Tendenzen in Moscheen / Nockemann: „Der...

Die AfD-Fraktion fordert die Einführung einer Meldepflicht für Moscheen, wenn extremistische Tendenzen auftreten (Drucksache 22/1097). Bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Staatsvertrags soll mit...

AfD will Verfassungsrichter mit extremistischen Verbindungen verhindern

Die politische Neutralität der Verfassungsrichter muss gewahrt bleiben. Doch zuletzt haben Beispiele aus Mecklenburg-Vorpommern (Frau Borchardt) und nun auch Hamburg (Frau Ganten-Lange) gezeigt, dass...

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