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Schlagwort: nockemann

Keine demokratischen Grundrechte für AfD: Fraktion Die LINKE betreibt mit ihrem...

In der kommenden Bürgerschaftssitzung am 28. Juni beantragt die Fraktion Die LINKE ein umfassendes Bekenntnis zu grenzenloser Demonstrationsfreiheit während des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg (Neufassung...

Handyblocker in Hamburger Justizvollzugsanstalten

Immer wieder hört man in den Medien, dass Handys in Justizvollzugsanstalten eingeschmuggelt werden und Strafgefangene somit unkontrolliert mit der Außenwelt in Kontakt stehen. Insbesondere...

Bleiberecht für Ex-Taliban-Kämpfer in Hamburg?

Das Asylrecht verbietet es, Ausländer abzuschieben, wenn ihnen in ihrem Heimatland die Todesstrafe droht. Ehemalige Taliban-Kämpfer schweben in Afghanistan in eben dieser Gefahr. Aus diesem Grund...

Aussetzung der Sammelabschiebung nach Afghanistan infolge des Anschlags am 31.05.2017

Infolge des verheerenden Anschlags in Kabul mit mutmaßlich mindestens 90 Toten, der sich am 31.05.2017 ereignete, ist eine geplante Sammelabschiebung, die ursprünglich am selben Tage stattfinden...

Bleiberecht für überfallene Ausländer? (01.03.2017)

Dirk Nockemann zum Antrag der Linken zum Bleiberecht für überfallene Ausländer.

Minderjährigen-Ehe: Ministerin Özoguz verkennt ihre Aufgabe als Integrationsbeauftragte

AfD-Fraktion stellt klar: Minderjährige gehören nicht in eine Ehe Hamburg, 03.11.2016 - Infolge der ungeregelten Masseneinwanderung hat die Zahl der sogenannten Minderjährigen-Ehen in Deutschland zugenommen. Bundesweit...

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