BILD-“Berichterstattung über die AfD in Hamburg

Schönes Beispiel der „Lückenpresse“ bei der BILD-Zeitung: Alle Parteien, die in der Bürgerschaft sitzen, sind im Artikel – teilweise mehrmals – mit Zitaten vertreten. Nur die AfD nicht, obwohl ein Tag zuvor eine Pressemitteilung genau zur Thematik auch an mehrere BILD-Redakteure rausging.
Partei-Ranking im Artikel:
SPD: 6
CDU: 4
Grüne: 3
FDP: 1
Linke: 1
AfD: 0

Hier ein offener Brief an BILD-Redakteur Markus Arndt:

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Oberst Pazderski: “Die Bundeswehr steckt in einer gewaltigen Vertrauenskrise”

Der Berliner AfD-Chef Oberst Pazderski zu Gast bei AfD-„Fraktion im Dialog“. Thema: „Bundeswehr und Wehrmacht: Tradition und historische Verantwortung“. Über 80 Gäste folgten der Einladung, die kurzfristig an einem anderen Ort statt fand.

Für Pazderski sei die Absage der Veranstaltung an der Helmut-Schmidt-Universität typisch für einen „vorauseilenden und falsch verstandenen Gehorsam“.
In seinen Ausführungen beklagte er eine Entmilitarisierung der Bundeswehr, die in einer gewaltigen Vertrauenskrise stecke. Diese Existenzkrise bedrohe die Kameradschaft auf allen Ebenen und damit werde ein elementarer Eckpfeiler einer Streitmacht in Frage gestellt.

Die Bundeswehr muss wieder auf ein wertkonservatives Fundament gestellt werden, in der Mut, Treue, Dienst und Pflicht hoch angesehen werden. Und die Politik müsse definieren, was die Bundeswehr sein soll, aber dafür fehle der politische Wille…

Asylbewerber kommen, Einheimische weichen

Es zeigt die verzweifelte Situation der letzten „Deutschen“ in einer Wohnanlage im Stadtteil Lokstedt. Seit der Flüchtlingskrise hat die öffentliche Gesellschaft „fördern und wohnen“ dort Wohnungen für 216 Ausländer angemietet. Bei mehr als der Hälfte der Ausländer ist das Asylverfahren noch nicht einmal abgeschlossen; andere besitzen kein Aufenthaltsrecht, sondern nur den behördlichen Nachweis über die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung).

Das Zusammenleben gestaltet sich als schwierig: eine Hausgemeinschaft gibt es nicht mehr; die Anwohner klagen über Vermüllung und Lärmbelästigung; Integration findet nicht statt – wie auch: auf einen Deutschen kommen in der Anlage inzwischen 9 Ausländer!

Der Senat scheint wenig berührt von den Verhältnissen – wie die Antworten auf meine Fragen zeigen: Wann die 39 Duldungsinhaber abgeschoben werden? – Der Senat hat keine Antwort. Wann die Asylverfahren abgeschlossen sein werden und wie lange diese schon andauern? – Der Senat hat keine Antwort. Wie viele Rückkehrberatungen mit den „Neuankömmlingen“ durchgeführt wurden? – Wird vom Senat nicht erfasst. Welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Probleme des Zusammenlebens zu beseitigen? – Kann der Senat aus Gründen der Vertraulichkeit nicht sagen, weil das Rückschlüsse auf einzelne Asylbewerber zuließe.

Die Konsequenz: Immer mehr alteingesessene Bewohner verlassen die Anlage (sofern sie es können). Von den verantwortlichen Politikern (SPD/GRÜNE) werden sie im Stich gelassen.

Link zur Anfrage 1: http://bit.ly/2tjGIvJ
Link zur Anfrage 2: http://bit.ly/2sgbBlJ

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel zu Gast in Hamburg

Volles Rathaus bei AfD-Fraktion im Dialog: Fast 400 Gäste versammelten sich im Großen Festsaal, um die AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel zu hören.

Dr. Bernd Baumann eröffnete die Veranstaltung und wies auf die starken Gegenwind für die AfD – besonders auch in Hamburg – hin.

Weidel hielt eine kämpferische Rede über eine Welt im Umbruch…

Senat macht sich zum Affen beim Thema DITIB: Nichts sehen, hören und sagen / Kruse: „Skandalös“

Die AfD-Fraktion legte dem rot-grünen Senat eine Serie von parlamentarischen Anfragen zum Staatsvertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften zur Beantwortung vor (Drucksachen 21/9053, 21/9040, 21/9041, 21/9042, 21/9043, 21/9044, 21/9101, 21/9102, 21/9103, 21/9104, 21/9105, 21/9106, 21/9107, 21/9108).
Die AfD-Fraktion hatte diesbezüglich Klärungsbedarf, da schwerwiegende Verfehlungen einzelner Vertragspartner, insbesondere der Wilhelmsburger DITIB-Moschee, vorlagen. Die Senatsantworten fielen kärglich aus, teilweise wurden diese gar nicht beantwortet bzw. der AfD-Fraktion wurde die Aufstellung unwahrer Behauptungen vorgeworfen.

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