Schlagwort: nockemann
Fünf Jahre Merkels Parole „Wir schaffen das!“ / Nockemann: „Grundwerte werden...
Heute vor fünf Jahren auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gab Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole aus: „Wir schaffen das!“. Fast eine Million Migranten kamen...
Nach AfD-Anfrage: Verfassungsschutz muss Junge Alternative aus VS-Bericht als extremistische Gruppierung...
Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg (LfV) listete im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 im Registeranhang die Junge Alternative (JA) als eine von mehreren extremistischen...
AfD-Fraktion fordert Meldepflicht bei extremistischen Tendenzen in Moscheen / Nockemann: „Der...
Die AfD-Fraktion fordert die Einführung einer Meldepflicht für Moscheen, wenn extremistische Tendenzen auftreten (Drucksache 22/1097). Bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Staatsvertrags soll mit...
AfD will Verfassungsrichter mit extremistischen Verbindungen verhindern
Die politische Neutralität der Verfassungsrichter muss gewahrt bleiben. Doch zuletzt haben Beispiele aus Mecklenburg-Vorpommern (Frau Borchardt) und nun auch Hamburg (Frau Ganten-Lange) gezeigt, dass...
Justizsenatorin Anna Gallina plant eigenes Paritätsgesetz / Nockemann: „Quote mit aller...
Die grüne Justizsenatorin hat erklärt, ein eigenes Paritätsgesetz auf den Weg zu bringen. Ein Paritätsgesetz sei wichtig, damit Frauen in Parlamenten stärker vertreten sind....
Polizeieinsatz gegen renitenten Jugendlichen / Nockemann: „Angemessene Reaktion der Polizei“
Zur aktuellen Debatte um den renitenten Jugendlichen und den daraus resultierenden Polizeieinsatz sagt der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Der fünfzehnjährige Kadir zeigte sich sehr...
AfD-Fraktion fordert Rücktritt von Verfassungsschutzchef und Innensenator
Die Stellungnahme des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung der AfD. Ebenfalls äußert er sich zum Innensenator Andy...
Innensenator Grote muss wegen Party Geldstrafe zahlen / Nockemann: „Totaler Verlust...
Nach einer wochenlangen Prüfung verhängte die Bußgeldstelle wegen einer Party ein Bußgeld von 1000 Euro gegen Grote.
Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Das...
Verfassungsschutzchef und Innensenator müssen zurücktreten !
Der Verfassungsschutzchef Torsten Voß droht der AfD mit Beobachtung. Die Stellungnahme des AfD-Fraktionsschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung...
AfD-Anfrage zeigt: 9.525 Ausländer sind ausreisepflichtig – aber 2020 gab es...
Aus einer Senatsantwort auf die Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann geht hervor, dass aktuell 9.525 Personen in Hamburg ausreisepflichtig sind. Allerdings wurden im Zeitraum...
