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Schlagwort: nockemann

Untreue-Skandal: AfD-Fraktion beantragt Selbstbefassung des Justizausschusses / Nockemann: „Ansehen der Justizbehörde...

Im Fall des Untreue-Skandals und der womöglich darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina beantragt die AfD-Fraktion eine Selbstbefassung im Ausschuss für Justiz und Datenschutz....

Tag der Deutschen Einheit / Wolf: „Wichtige Wegmarke deutscher Geschichte“ /...

Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Mai forderte die AfD-Fraktion, diesen historischen...

Grüne Justizsenatorin Anna Gallina in Untreue-Skandal verwickelt? / Nockemann: „Glaubwürdigkeit steht...

Medienberichten zufolge könnte es für die grüne Justizsenatorin Anna Gallina im Untreue-Skandal um ihren damaligen Lebensgefährten und Ex-Grünen-Fraktions-Chef von Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, eng werden....

AfD-Anfrage zeigt: Drogenhandel im Schanzenpark fest in ausländischer Hand / Nockemann:...

Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass allein im ersten Halbjahr des Jahres 2020 in der Sternschanze 130 Taten erfasst wurden, die...

Cum-Ex-Affäre: AfD-Fraktion appelliert an Zusammenarbeit der Opposition / Wolf: „Gemeinsames Interesse“...

Die AfD-Fraktion lädt die Oppositionsfraktionen in einem Brief zur Aufklärung der Cum-Ex-Affäre ein, dem AfD-Antrag zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zuzustimmen (Drucksache 22/1455)....

100 Tage Rot-Grün / Wolf: „Krisenkoalition!“ / Nockemann: „100 Tage Beschäftigung...

Vor fast 100 Tagen – am 10. Juni – trat der rot-grüne Senat sein Amt an. Dazu der Vorsitzende Dr. Alexander Wolf: „Rot-Grün startete in der Coronakrise...

Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!

Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.

Der Innensenator ist eine Zumutung für die Polizei!

Zum Antrag der Linksfraktion: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen" entgegnete Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann mit scharfen Worten.

AfD-Podcast (Un-)Erhört! – Im Gespräch mit Fraktionschef Dirk Nockemann

Unser Podcast „Un-(Erhört) - Politik für Hamburg“ geht mit der ersten Folge auf Sendung und soll Gehör finden. Alle 14 Tage kommen wir ins...

AfD-Anfrage zeigt: 24 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Extremismus bekämpfen“...

Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass derzeit 24 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind. Davon stuft das Landeskriminalamt (LKA) 20 Personen dem Phänomenbereich...

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