Schlagwort: nockemann
Senat verhängt Ausgangssperre / Nockemann: „Trauriger Höhepunkt einer panischen Lockdown-Politik“
Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der rot-grüne Senat weitere Corona-Einschränkungen beschlossen. Erstmals gilt in Hamburg ab Karfreitag eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr....
Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 / Nockemann: „Linksterroristische Strukturen nicht zuletzt dank...
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2020 zeigt, dass vom Linksextremismus und Islamismus in Hamburg die zahlenmäßig größte Gefahr ausgeht. Gegenüber 2019 ist die linksextremistischen Szene...
Wahl des Fraktionsvorstandes: Einzelspitze mit Dirk Nockemann / Nockemann: „Freue mich...
Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Vorstandes wählte die sechsköpfige AfD-Fraktion Dirk Nockemann als Einzelspitze zum Fraktionsvorsitzenden. Das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernimmt Dr. Alexander...
Bundesregierung kippt die „Osterruhe“ wieder / Nockemann und Wolf: „Erneutes Regierungsversagen“
Die Bundesregierung stoppt die gestern gefassten Osterbeschlüsse. Demnach wird es keine ausgeweitete Osterruhe am Gründonnerstag und Ostersamstag geben.
Dazu die Fraktionschefs Dirk Nockemann und Dr....
MPK: Fünf Tage Stillstand an Ostern / Nockemann und Wolf: „Unvernünftig...
Laut Ministerpräsidentenkonferenz soll es an Ostern fünf Ruhetage geben. Lebensmittelgeschäfte dürfen demnach nur am Karsamstag öffnen, aber nicht am Gründonnerstag.
Dazu die Fraktionschefs Dirk Nockemann und Dr....
Grüner Verkehrssenator verstößt gegen die vom Senat aufgestellten Coronaauflagen / Nockemann:...
Auf der freitäglichen Fridays for Future-Veranstaltung gaben sich auch grüne Senatoren die Ehre. Dabei verstieß der Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) gegen die bestehende Maskenpflicht...
Altfraktionen wollen mehr Geld – AfD dagegen / Nockemann: „Falsches Signal...
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grüne, CDU und Linke fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass die Fraktionen mehr Geld erhalten (Drucksache 22/3539). Die Geldleistungen sollen...
Podcast: Fiasko für geschwätzigen Geheimdienst
Klatsche und Blamage für den Inlandsgeheimdienst, der sich Verfassungsschutz nennt, aber doch immer mehr zum Regierungsschutz mutiert. Als Tiger ist er gesprungen, aber als...
Verwaltungsgericht Hamburg hebt Maskenpflicht für Jogger auf / Nockemann: „Richtiges Signal“
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat heute entschieden, dass die allgemeine Maskenpflicht beim Joggen an Alster, Elbe und im Jenischpark unverhältnismäßig ist.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Das...
AfD-Anfrage belegt: Linksextreme fackeln besonders gerne Autos ab / Nockemann: „Ross...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass im Jahr 2020 insgesamt acht Autos in Brand gesetzt wurden. Alle acht Brandstiftungen gehen auf das Konto...
