Schlagwort: nockemann
Verkehrsbehörde plant neue Parkgebührenordnung / Nockemann: „Grüne Autoabzocke“
Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) plant laut Medienberichten zufolge eine Änderung der Parkgebührenordnung. Durch eine Erhöhung von Parkgebühren soll mit Mehreinnahmen von über drei...
Corona-Leugner? AfD-Fraktionschef weist Grüne in die Schranken!
Grüne Diffamierungen im Parlament gegenüber der AfD-Fraktion. Hierauf reagierte mit scharfen Worten Fraktionschef Dirk Nockemann. Hintergrund ist die Sitzung vom 8. April 2021 TOP...
Dritter Jahrestag: Lampedusa-Flüchtling ersticht seine Ex-Partnerin und einjährige Tochter am Jungfernstieg...
Vor drei Jahren erstach Mourtala M., ein moslemischer Asylbewerber aus dem Niger, seine Ex-Partnerin und einjährige Tochter in der Hamburger S-Bahnstation am Jungfernstieg. Das...
Peinliche Grüne schämen sich für eigene „Klimapolitik“!
Aktuelle Stunde der Grünen zum Thema: „Klimaschutz bleibt politische Agenda! Hamburg hat 1,5-Grad-Ziel fest im Blick". Auf die "Visionen" der grünen Verbots- und Hysteriepartei...
Ausgangssperre in der Region Hannover gekippt / Nockemann: „Rückkehr zu Recht...
Seit Karfreitag besteht in Hamburg eine abendlich-nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Das Hamburger Verwaltungsgericht wies nun einen Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen zurück. So...
Senat feiert Islam-Staatsvertrag / Wolf: „Pathologische Realitätsverweigerung“
Auf einer Internetkonferenz des „Hamburger Forums für interkulturelles Zusammenleben“ (Hafiz) haben der Senat und Vertreter der Religionsgemeinschaften den Staatsvertrag mit den muslimischen Gemeinden von...
AfD-Fraktion fordert Elektroschockwaffen für Polizisten / Nockemann: „Notwendige Waffe zur Deeskalation“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag, dass ein Großteil der Hamburger Polizei mit einer Elektroschockwaffe („Taser“) ausgestattet wird (Drucksache 22/3738).
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische...
Fünf Monate Lockdown / Nockemann: „Rückkehr zur Normalität mit Vernunft“ /...
Seit gut fünf Monaten befindet sich Hamburg im Lockdown-Zustand. Am 2. November 2020 wurden Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie geschlossen und Kultur- sowie Sportveranstaltungen gestrichen.
Dazu der...
Senat verhängt Ausgangssperre / Nockemann: „Trauriger Höhepunkt einer panischen Lockdown-Politik“
Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der rot-grüne Senat weitere Corona-Einschränkungen beschlossen. Erstmals gilt in Hamburg ab Karfreitag eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr....
Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 / Nockemann: „Linksterroristische Strukturen nicht zuletzt dank...
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2020 zeigt, dass vom Linksextremismus und Islamismus in Hamburg die zahlenmäßig größte Gefahr ausgeht. Gegenüber 2019 ist die linksextremistischen Szene...
