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Schlagwort: nockemann

AfD-Anfrage deckt auf: Ausländer in Gefängnissen kosten fast 83 Millionen Euro...

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass der rund 55-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen den Steuerzahler fast 83 Millionen Euro pro Jahr kostet...

Zwischenbilanz zum 9-Euro-Ticket / Nockemann: „Kurzfristige Symbolpolitik“

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat Hamburgs grüner Verkehrssenator Tjarks Zwischenergebnisse zum 9-Euro-Ticket vorgestellt. Dazu sagt der Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher Dirk Nockemann: „Die hohen Fahrgastzahlen...

AfD-Anfrage zeigt: Senatoren fliegen auch im Inland fleißig / Nockemann: „Grote...

Eine AfD-Anfrage über Senatoren-Dienstreisen mit dem Flugzeug zeigt, dass im Jahr 2022 bereits 20 Dienstreisen per Flugzeug erfolgt sind (Drucksache 22/8878). Im von Corona-Einschränkungen...

AfD-Anfrage zeigt Willkür bei mobilen Blitzern / Nockemann: „Autofahrer-Abzocke“

Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass im Bezirk Bergedorf innerhalb weniger Kilometer vier Blitzer aufgestellt wurden und dafür teilweise keine verkehrsrelevante Notwendigkeit bestand...

Verfassungsschutz nimmt „Delegitimierer“ ins Visier / Nockemann: „Wer schützt die Demokratie...

Der Hamburger Verfassungsschutz warnt zunehmend vor „regierungskritischen“ Demonstrationen. So auch anlässlich zweier Demonstrationen in Niendorf und Poppenbüttel am vergangenen Sonnabend. Die Veranstalter seien laut...

AfD-Anfrage zeigt: Kein Nachspiel für SPD-Innensenator Grote nach Großbritannien-Diffamierung / Nockemann:...

In der Bürgerschaftssitzung vom 15.06.2022 lobte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann die konsequente Abschiebepraxis Großbritanniens. SPD-Innensenator Andy Grote reagierte mit den Worten: „Der Verweis auf Großbritannien...

Mord in Hamburger Shisha-Bar? / Nockemann: „Unhaltbare Zustände“

Am gestrigen Abend wurde ein 27-jähriger Mann in einer Shisha-Bar erschossen. Laut Medienberichten sollen zwei maskierte Männer auf den Mann zugekommen sein und durch...

Hamburger Fußballlegende Uwe Seeler verstorben / Nockemann: „Uns Uwe ein würdiges...

Gestern Abend verstarb Uwe Seeler im Alter von 85 Jahren im Kreise seiner Familie in Norderstedt. Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann: „Ganz Hamburg trauert. Uwe Seeler...

Bundeswirtschaftsminister Habeck plant neue Strafsteuer für Verbrenner-Autos / Nockemann: „Dunkelste Zeiten...

Medienberichten zufolge plant der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine als „Klimaabgabe“ bezeichnete Extra-Strafsteuer für neue Autos mit Verbrennungsmotor. Der Grundgedanke: Mit der Fortführung der...

Steigende Energiepreise: Bundesinnenministerin warnt vor Radikalisierung / Nockemann: „Es ist das...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt angesichts einer drohenden Preisexplosion, dass sogenannte Extremisten die Ängste von Verbrauchern befeuern. Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann: „Faesers Angst vor allen...

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