Bundeswirtschaftsminister Habeck plant neue Strafsteuer für Verbrenner-Autos / Nockemann: „Dunkelste Zeiten sozialistischer Planwirtschaft“

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Medienberichten zufolge plant der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine als „Klimaabgabe“ bezeichnete Extra-Strafsteuer für neue Autos mit Verbrennungsmotor. Der Grundgedanke: Mit der Fortführung der E-Auto-Prämie und der Einführung einer Strafsteuer auf Verbrennerautos sollen E-Autos langfristig günstiger und attraktiver sein.

Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Es reicht mit der Abzocke! Als wären Inflation, Energiekrise und Rekordsteuern nicht genug, plant Klimaminister Habeck weitere Belastungen für die Bürger. Alles zugunsten einer in Teilen extremistischen Klimaideologie. Die E-Mobilität ist den Bürgern bislang nicht attraktiv genug, daher sollen nun die grünen Daumenschrauben angezogen werden. Mehr noch: Habecks Eingriffe in die Wirtschaft mittels Lenkung und Kontrolle erinnern an dunkelste Zeiten sozialistischer Planwirtschaft, doch das wird nicht funktionieren. Die Bürger und der Markt entscheiden, welches Produkt das Attraktivste ist. Einzig die AfD steht für die Freiheit, und stellt sich gegen diesen Strafsteuer-Wahnsinn.“

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