AfD-Anfrage deckt auf: Ausländer in Gefängnissen kosten fast 83 Millionen Euro im Jahr / Nockemann: „Ausländische Straftäter kosten Hamburg ein Vermögen“

0
31

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass der rund 55-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen den Steuerzahler fast 83 Millionen Euro pro Jahr kostet (Drucksache 22/8905). Im Jahr 2021 lagen die Kosten noch bei knapp 70 Millionen Euro. Das entspricht einem Anstieg von 18,5 Prozent.
Grund für die Zunahme ist der gestiegene Tageshaftkostensatz (THKS), Vgl.: (2020: 194,96 Euro; 2021: 221,91 Euro). Insgesamt befinden sich 1024 Ausländer in Haft. Zur Frage, wie viele Personen nach Verbüßung der Haftstrafe abgeschoben werden müssen, antwortet der Senat, dass 347 Fälle in Bearbeitung stünden.
Folgende Nationalitäten sind am stärksten vertreten: Türkei (133), Polen (104), Afghanistan (71), Albanien (50) und Iran (43). Der Ausländeranteil in Hamburg beträgt über 17 Prozent. Der Migrationshintergrund der Inhaftierten mit deutschem Pass wird nicht erfasst.

Dazu AfD-Fraktionschef und innenpolitischer Sprecher Dirk Nockemann:
„Seit Jahren steigt der Tageshaftkostensatz kontinuierlich an und nun explodieren die Kosten. Ausländische Häftlinge kosten Hamburg ein Vermögen. In Zeiten, in denen Krisen über Krisen die Bürger belasten, ist nicht nachvollziehbar, warum der rot-grüne Senat Gelder mit der Gießkanne verteilt. Ausländische Straftäter haben in unserem Land nichts verloren. Wir fordern konsequente Abschiebungen! Im Übrigen ist es dem deutschen Steuerzahler kaum verständlich zu machen, warum nicht Türken oder Polen ihre Strafe im Heimatland verbüßen. Entsprechende Abkommen könnten jederzeit geschlossen werden.“

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

11 − eins =