Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine neutrale und unabhängige Bestandsaufnahme der sportpolitischen Entwicklung und eine Standortbestimmung (Drucksache 22/2433).
Lockdown kommt / Wolf: „Strategie des Dichtmachens ist falsch und teuer“
Bund und Länder einigten sich auf einen „harten Lockdown“.
Die Freiheit muss wieder zur Normalität werden!
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Linke Politiker und Medien, welche ansonsten viel Zeit damit verbringen, eine Zweiklassengesellschaft zu beklagen, etwa bei Gehältern oder medizinischer Versorgung, sind in letzter Zeit auffällig still,
AfD-Fraktion für eigenständige Gesundheitsbehörde / Reich: „Gesundheitsthemen wichtiger denn je!“
Hamburg war im Bereich der Gesundheit schon immer fortschrittlich.
2G-Ausweitung und Lockdown nur für Ungeimpfte? / Reich: „Unser 2G heißt Grundgesetz!“
Zur aktuellen Diskussion um eine Verschärfung der Coronamaßnahmen sagt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
Es gibt Kinder, die Schule noch nie ohne Maske erlebt haben!
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Nicht einmal für die Kleinsten unserer Gesellschaft werden Ausnahmen gemacht. Mit drastischen Folgen für die Entwicklung der vielen jungen Schüler, die unter den Einschränkungen leiden müssen.
Corona-Impfnebenwirkungen: AfD-Fraktion fordert Aufklärung / Reich: „Es geht um die Gesundheit unserer Mitmenschen“
Vor wenigen Wochen schlugen die Betriebskrankenkassen Alarm, denn sehr viel häufiger als angenommen, kommt es infolge einer Corona-Impfung zu Nebenwirkungen. Der Vorstand der BKK ProVita sprach von einer erheblichen Untererfassung der Impfnebenwirkungen. Die AfD-Fraktion fordert nun eine Analyse zur Untersuchung der Impfnebenwirkungen (Drucksache 22/7677).
Lockerungen der Schulbehörde bestätigen die Richtigkeit des AfD-Kurses / Wolf: „Auch die Testpflicht für ungeimpfte Schüler muss fallen“
Zu den angekündigten Corona-Lockerungen des Hamburger Senats und der Schulbehörde erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Alexander Wolf:
49-Euro-Ticket kommt / Nockemann: „Milliardenschwerer Rohrkrepierer“
Zu den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen und der Einigung zum 49-Euro-Ticket sagt der AfD-Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Das 49-Euro-Ticket ist nichts weiter als ein fauler Kompromiss und wird langfristig zum milliardenschweren Rohrkrepierer. Die Finanzierung des ÖPNV ist damit nicht zu bewältigen. Profitieren werden einzig Berufspendler und Städter – dagegen wird es vor allem den Menschen im ländlichen Raum wenig nützen.
Für uns ist klar, dass gerade einkommensschwache Gruppen auch künftig günstige Angebote erhalten müssen. Ein 49-Euro-Ticket ist dafür unpraktikabel und wird weder die finanzielle Entlastung schaffen, noch wird es die sogenannte Mobilitätswende voranbringen.“
Silvester-Krawalle: AfD-Fraktion fordert Sonderkommission / Nockemann: „Abschiebungen und klare Kante statt No-go-Areas“
In Hamburg kam es am Silvesterabend zu Gewaltausschreitungen aus dem vornehmlich migrantischen Milieu, die auch vor Gewalt gegenüber Rettungs- und Polizeikräften nicht zurückschreckten. Nach den Gewaltexzessen fordert die AfD-Fraktion die Einrichtung einer Sonderkommission (Drucksache 22/XXXX).
