Jedes Jahr besuchen über 100.000 Gäste die vom Tourismus abhängige Hamburger Insel Neuwerk. Der Inselzugang durch das Wattmeer mit Pferdekutschen ist durch den immer tieferen Priel zunehmend gefährdet.
Rot-Grün auf dem linken Auge blind! Linksextremismus hat das größte Gewaltpotenzial in Hamburg
Dass der rot-grüne Senat sich ausschließlich mit „Rechtsextremismus“ in Hamburg befasst, offenbart einmal mehr, dass sie auf dem linken Auge blind sind, wie der jüngste Antrag in der Bürgerschaft bezeugt:
Islamisten-Kundgebung: AfD-Fraktion fordert Aufklärung / Nockemann: „Eine Schande für Hamburg“ / Wolf: „Wir fordern Antworten!“
Am Rande einer Veranstaltung der Jugendgruppierung „Muslim Interaktiv“, die der islamistischen und verbotenen Organisation „Hizb ut-Tahrir“ nahesteht, kam es zu antisemitischen Parolen.
AfD-Fraktion fordert: Hamburger Hundehalter endlich steuerlich entlasten / Schulz: „Corona-Hundewelle ins Tierheim verhindern!“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen fordert die AfD-Fraktion die steuerliche Entlastung von Hundehaltern. Konkret sollen die Steuersätze für steuerpflichtige Hunde von 90 Euro auf 50 Euro gesenkt werden (Drucksache 22/4505).
AfD-Fraktion für eigenständige Gesundheitsbehörde / Reich: „Gesundheitsthemen wichtiger denn je!“
Hamburg war im Bereich der Gesundheit schon immer fortschrittlich.
AfD-Fraktion fordert: Keine Gelder für verfassungsfeindlichen Antifa-Verein / Wolf: „Kommunisten den Geldhahn abdrehen!“ / Petersen: „Für Steuerzahler unzumutbar“
Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen, die finanziellen Zuwendungen für die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. Land Hamburg“ (VVN-BdA) zu streichen
Antisemitische Sprechchöre am Steindamm / Nockemann: „Hassprediger auf Hamburgs Straßen!“
Am Freitagnachmittag kam es im Rahmen einer pro-palästinensischen Kundgebung auf dem Steindamm zu antisemitischen Sprechchören. Teilnehmer sollen „Israel Kindermörder“ skandiert und Fahnen der Jugendgruppierung „Muslim Interaktiv“ gehalten haben.
Bundesverwaltungsgericht: Hamburg drohen weitere Diesel-Fahrverbote / Nockemann: „Ökonomisch und ökologisch schädliche Entscheidung!“
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die Stadt Hamburg den Luftreinhalteplan überarbeiten muss.
AfD-Fraktion fordert: Keine Steuergelder für „Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland“ / Petersen: „Demokratie muss wehrhaft sein“
Das „Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V.“ (BIG) gehört laut Verfassungsschutzbericht von Schleswig-Holstein zur „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs“ (IGMG).
AfD-Fraktion fordert Stabsstelle „Islamismus“ für Innenbehörde / Nockemann: „Konsequente Abwehr islamistischer Gefahren“
Zwischen 2015 und 2020 gab es allein in Deutschland zehn islamistische Anschläge. Aktivitäten aus dem islamistischen Spektrum lassen sich seit Jahrzehnten in Hamburg belegen.