Schlagwort: nockemann
Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Linke peitschen im Blitzverfahren Verfassungsänderungen...
Die Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Linken peitschen im Blitzverfahren Verfassungsänderungen durch, um den Fraktionen mehr Geld zu sichern. Die AfD-Fraktion kritisiert das...
AfD-Fraktion prüft Klage gegen Innensenator Grote (SPD) / Nockemann: „Auch der...
Auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 am vergangenen Freitag äußerte sich der Innensenator Andy Grote (SPD) auch zur AfD....
Bürgerschaftsfraktionen wollen mehr Geld – AfD macht nicht mit / Nockemann...
Die Bürgerschaftsfraktionen der etablierten Parteien beraten sich derzeit und bereiten einen interfraktionellen Antrag vor, um den Fraktionen mehr Geld zu sichern. Dies ging aus...
Umstrittenes Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz: AfD-Fraktion beantragt Einstellung der Amtshilfe durch die Hamburger...
Im Bundesland Berlin ist durch Rot-Rot-Grün ein neues Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet worden. Ein Paragraf ist besonders umstritten: Wenn eine Person glaubhaft machen, von einer staatlichen...
AfD-Fraktion zum aktuellen Verfassungsschutzbericht
Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt, dass vom Islamismus und vom Linksextremismus zahlenmäßig eindeutig die größte Gefahr ausgeht. In der Pressekonferenz verstieg sich der SPD-Innensenator Andy...
Vorstellung Verfassungsschutzbericht 2019 / Nockemann: „Innensenator Grote hat das Wesen der...
Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt, dass vom Islamismus und vom Linksextremismus zahlenmäßig eindeutig die größte Gefahr ausgeht. In Hamburg sind dem Verfassungsschutz 1.631 Islamisten bekannt....
Die AfD betreibt nur schmutzige PR-Kampagnen?
Die AfD-Fraktion will sich nur selbst inszenieren und arbeitet nicht für das Wohl der Hamburger? Sie stellt nur überflüssige Anträge? Es geht ihr nur...
Rot-grüner Koalitionsvertrag: Fünfmal mehr Rechtsextremismus als linker und religiöser Extremismus zusammen...
Der 205 Seiten umfassende rot-grüne Koalitionsvertrag beschäftigt sich auch mit dem Themenbereich Extremismus. Dem Rechtsextremismus werden 59 Zeilen; dem Linksextremismus 3 Zeilen und dem...
Hamburger Verfassungsrichterin mit linksextremistischen Verbindungen / Nockemann: „Armutszeugnis für etablierte Parteien“
Wie die Zeitung "Die Welt" berichtet, amtiert auch in Hamburg eine Verfassungsrichterin, die Kontakte zur linksextremistischen Szene und zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) habe....
Nicht-Juristin Anna Gallina wird Justizsenatorin / Nockemann: „Grünes Karriere-Karussell – Quote...
Die studierte Politikwissenschaftlerin Anna Gallina (Grüne) wird Hamburgs neue Justizsenatorin.Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann:
„Auf den Pannensenator Steffen folgt die Nicht-Juristin Gallina. Das grüne Karriere-Karussell...
