Heute wurde in Berlin das von Linksextremen besetzte Haus in der Liebigstraße 34 geräumt. Der Mietvertrag lief bereits 2018 aus und einer Räumungsklage wurde stattgegeben. Grüne und Linke wollten die Räumung dennoch verhindern.
Lesbos-Migranten: Rot-rot-grüne Bundesländer drohen Seehofer mit Klage / Nockemann: „Hamburg darf diesen Irrsinn nicht unterstützen“
Die rot-rot-grün regierten Bundesländer Berlin, Bremen und Thüringen drohen dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einer Klage, falls nicht deutlich mehr Migranten aus Griechenland aufgenommen werden sollten.
Angriff auf jüdischen Studenten / Nockemann: „Antisemitismus bekämpfen“ / Wolf: „Solidarität!“
Am Sonntag kam es in der Nähe der Synagoge Hohe Weide zu einem Angriff auf einen jüdischen Studenten. Der mutmaßliche Täter, ein 29-jähriger deutscher Staatsangehöriger mit kasachischen Wurzeln, wurde festgenommen. Er soll unter paranoider Schizophrenie leiden und wurde in die Psychiatrie eingewiesen.
Untreue-Skandal: AfD-Fraktion beantragt Selbstbefassung des Justizausschusses / Nockemann: „Ansehen der Justizbehörde in Gefahr“
Im Fall des Untreue-Skandals und der womöglich darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina beantragt die AfD-Fraktion eine Selbstbefassung im Ausschuss für Justiz und Datenschutz.
Tag der Deutschen Einheit / Wolf: „Wichtige Wegmarke deutscher Geschichte“ / Nockemann: „Ein großer Tag der Freude“
Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Mai forderte die AfD-Fraktion, diesen historischen Tag in einem gemeinsamen Festakt von Bürgerschaft und Senat am 3. Oktober 2020 im Rathaus zu würdigen (Drucksache 22/105). Die Altparteien lehnten den Antrag ab.
Beginn des Jungfernstieg-Umbaus in autofreie Zone / Ehlebracht: „Grüne statuieren ein Exempel“
Am 5. Oktober beginnen die ersten Arbeiten am Jungfernstieg zur autofreien Zone. Ab dem 17. Oktober soll dieser für den motorisierten Individualverkehr gesperrt sein.
Grüne Justizsenatorin Anna Gallina in Untreue-Skandal verwickelt? / Nockemann: „Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel“
Medienberichten zufolge könnte es für die grüne Justizsenatorin Anna Gallina im Untreue-Skandal um ihren damaligen Lebensgefährten und Ex-Grünen-Fraktions-Chef von Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, eng werden.
AfD-Fraktion beantragt das Bereitstellen von HVV-Werbeflächen für das Ehrenamt / Schulz: „Starkes Zeichen der Anerkennung“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Werbeflächen des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) ehrenamtlichen Initiativen zur Verfügung gestellt werden (Drucksache 22/1457).
AfD-Fraktion beantragt Corona-Nothilfen auch für Fußball-Regionalligisten / Ehlebracht: „Kohle auch für die Kleinen“
Im Juni beschloss der Deutsche Bundestag, dass die Profiligen – von Basketball über Fußball bis Volleyball – 200 Millionen Euro an Corona-Nothilfen erhalten. Die Vereine der fünf Regionalligen, wo Traditionsvereine vor Corona auch jedes Wochenende viele tausend Zuschauer anzogen, gehen leer aus. Dabei leiden die Regionalligisten – ob Alemannia Aachen, Energie Cottbus, Holstein Kiel oder Wacker Burghausen – genauso wie die großen Profifußballvereine.
