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AfD-Stimme nichts wert? Dieses Parlament ist auf Abwegen!

„Wie erklären Sie den Bürgern unserer Stadt, dass ihre Stimmen, welche sich letztendlich in Mandate für die AfD transformiert haben, dass diese Stimmen nicht...

AfD-Fraktion fordert: Hamburgs Bürgerservice endlich richtig digitalisieren / Schulz: „Digitalisierung bedeutet,...

Laut „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“ sind Bund und Länder verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Dienste auch elektronisch anzubieten. Hamburg bietet zwar...

Podcast: Offene Grenzen, aber bewaffnete Wachen an Bundeswehr-Uni?

24In dieser Podcast-Folge sprachen mit dem Oberleutnant und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Marco Schulz. Themen waren unter anderem der katastrophale Einsatz in Afghanistan. Bewaffnete...

Einsatz im Rahmen der Corona-Krise: AfD-Fraktion fordert Dankmedaille für Soldaten /...

Auf Wunsch der Politik waren im Rahmen der Corona-Krise über 2.000 Soldaten in Hamburger Pflegeeinrichtungen, am Flughafen oder den Gesundheitsämtern tätig. Die AfD-Fraktion fordert...

AfD-Fraktion fordert Stärkung von Minderheitsrechten in den Bezirksversammlungen / Schulz: „Mehr...

In den sieben kommunalen Bezirksversammlungen Hamburgs gelten sehr unterschiedliche Geschäftsordnungen mit sehr unterschiedlichen parlamentarischen Mindeststandards. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, im Einvernehmen mit...

AfD-Fraktion fordert: Hamburger Hundehalter endlich steuerlich entlasten / Schulz: „Corona-Hundewelle ins...

Im Rahmen der Haushaltsberatungen fordert die AfD-Fraktion die steuerliche Entlastung von Hundehaltern. Konkret sollen die Steuersätze für steuerpflichtige Hunde von 90 Euro auf 50...

AfD-Fraktion fordert: Obdachlosenprojekt „Housing-First“ auf Eis legen! / Schulz: „Reine Mogelpackung“

Die Regierungsfraktionen haben im Koalitionsvertrag angekündigt, das Modellprojekt für Obdachlose „Housing-First“ umzusetzen. Auch CDU und Linke unterstützen dies. Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der...

Erfassung von Obdachlosigkeit: AfD-Fraktion überarbeitet Antrag und stellt ihn zum dritten...

Die AfD-Fraktion fordert erneut in einem Antrag die Erfassung der Obdachlosigkeit (Drucksache 22/3891). Alle drei Jahre soll sie systematisch durchgeführt werden. Bereits im Januar und...

AfD-Fraktion fordert Erfassung von Obdachlosigkeit / Schulz: „Entschlossene Maßnahmen gegen die...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Obdachlosigkeit in Hamburg alle zwei Jahre zu erfassen (Drucksache 22/3547). Bereits im Januar 2021 forderte die AfD-Fraktion...

AfD-Fraktion fordert Öffnung von Tennishallen / Schulz: „Ungleiche Bedingungen beim Training...

Seit der Schließung der Tennishallen am 7. November 2020 ist der Tennissport in Hamburg fast zum Erliegen gekommen. Erlaubt sind zwar Einzelspiele auf den...

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