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Schlagwort: nockemann

AfD-Anfrage zeigt: Seit 1998 ausreisepflichtiger „Flüchtling“ beging 16 Straftaten / Nockemann:...

Eine asylpolitische Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt, dass der aus Afrika stammende „Flüchtling“ Allasane S. seit Dezember 1998 ausreisepflichtig ist. Seitdem wurden mehrere...

Innenministerkonferenz / Nockemann: „Migrationspolitische Geisterfahrer“ / Wolf: „Deutsche Staatsbürgerschaft darf nicht...

Neue Eckpunkte des Einwanderungsgesetzes liegen vor. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen ausländische Fachkräfte leichter nach Deutschland kommen können. Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD)...

Zwei Senatoren gehen / Nockemann: „Schwachstellen im Senat bleiben“

Medienberichten zufolge werden Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) und Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) den Senat verlassen. Auf den Wirtschaftssenator soll die Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD)...

AfD-Fraktion fordert Flüchtlingsstopp und Abschiebeoffensive / Nockemann: „Abschiebeoffensive jetzt – Platz...

Hamburg erlebt nach 2015 eine zweite massive Migrationswelle. Dabei ist die Stadt längst an die Grenze ihrer Aufnahmekapazität angelangt. Mittlerweile existieren mehr als 200...

Klima-Chaoten kleben sich in Elbphilharmonie fest / Nockemann: „Apokalyptische und wohlstandsverwahrloste...

Sogenannte Aktivisten der „Letzten Generation“ haben gestern Abend die Bühne eines Konzerts in der Elbphilharmonie gestürmt und sich ans Dirigentenpults festgeklebt. Sie wurden von...

Austritt des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) / Nockemann: „Schritt längst überfällig...

Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist nicht länger Mitglied der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften in der Stadt. Auf der Schura-Mitgliederversammlung gab das...

Straßenzustandsbericht 2022 / Nockemann: „Eine verkehrstüchtige Infrastruktur ist das Rückgrat unserer...

Zum Straßenzustandsbericht 2022 sagt der Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher Dirk Nockemann: „Schlaglöcher auf den Straßen sind für Senator Tjarks von untergeordneter Wichtigkeit. Der grüne Fahrradsenator...

Debatte um flächendeckendes Feuerwerksverbot / Nockemann: „Gegen Bevormundung und Verbote“

Jedes Jahr debattiert man – insbesondere von Rot-Grün angestoßen – ein flächendeckendes Feuerwerksverbot an Silvester. Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann: „Wir sind gegen...

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