Eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass es in Hamburg kaum Abstellflächen für E-Roller gibt (Drucksache 22/11192). Derzeit gibt es in ganz Hamburg nur 20 Abstellflächen. Die Stellplätze bieten Platz für zehn bis zwölf E-Roller – demnach können maximal 240 E-Roller an einer dafür vorgesehenen Fläche abgestellt werden. In Hamburg gab es 2022 rund 25.000 E-Roller, derzeit sei die Zahl rückläufig.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Verleihfirmen für E-Roller ausreichende Abstellflächen zur Verfügung stellen müssen (Drucksache 22/XXXXX). Ferner sollen unsachgemäß abgestellte E-Roller von der Stadt unverzüglich konfisziert oder an Abstellflächen abgestellt werden.
AfD-Anfrage zeigt: 25.000 E-Roller und kaum Abstellflächen / Nockemann: „E-Roller-Mikado beenden – Ordnung schaffen“
3 Gründe, warum Wohnen immer teurer wird – Dr. Alexander Wolf (AfD)
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Warum wird Wohnen immer teurer?
Unser Abgeordneter Dr. Alexander Wolf nennt drei Hauptgründe der verfehlten Baupolitik.
Linker Farbanschlag auf Teeladen „Compagnie Coloniale“ / Nockemann: „Senat sieht hilflos zu“ / Wolf: „Linker Hass und Hetze tragen hässliche Früchte“
Die einst prachtvolle Mönckebergstraße gerät durch die Politik des Hamburger Senates immer weiter in einen Abwärtstrend. So wurde am gestrigen Tag aus einer linken Demo heraus der Teeladen „Compagnie Coloniale“ mit Rauchbomben und Farbbeuteln angegriffen und unter den Augen der Polizei erheblicher Sachschaden angerichtet.
Autofreie Steinstraße / Nockemann: „Grüne Mobilitätswende führt in die Sackgasse“
Neben dem Jungfernstieg soll jetzt auch ein Abschnitt der Steinstraße zur Autoverbotszone erklärt werden.
AfD-Anfrage zeigt: Millionen für „Tiny Houses“ in Wilhelmsburg / Wolf: „Als ob es kein Morgen gäbe“
In Wilhelmsburg-Kirchdorf stehen direkt neben einer Schule 50 Tiny Houses. Sie haben alle 16 qm Wohnfläche, sind vollständig eingerichtet mit Badezimmer und kompletter Küchenzeile, auch WLAN wird bereitgestellt. Zusätzlich gibt es extra Sanitärbereiche auch mit Waschmaschinen, Trocknern etc. In weiteren Containermodulen gibt es Gruppenräume, die Außenbereiche bekommen Spielplätze.
AfD-Anfrage zeigt: Rot-Grün lässt grüne Landschaftsachse zubetonieren / Reich: „Absurde Steuerverschwendung“ / Wolf: „Betonklötze verschandeln das Stadtbild“
Der rot-grüne Senat pflastert die grüne Landschaftsachse mit 8,5 Tonnen Beton zu.Laut einer AfD-Anfrage wurde die Horner Geest und Eimsbüttel mit 101 Betonklötzen – sogenannten Meilensteinen – beglückt (Drucksache 22/10957).
AfD fordert Kennzeichenpflicht für „Pedelecs“ / Nockemann: „Mehr Sicherheit für alle“
Die Zahl der Unfälle mit Zweirädern hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Anzahl der E-Bike-Unfälle seit 2014 verdoppelt.
Bislang benötigen nur Fahrräder mit einem leistungsstarken Elektromotor Versicherung und Kennzeichen. Für E-Fahrräder, deren Motorleistung auf 250 Watt und deren Geschwindigkeit auf 25 Kilometer pro Stunde begrenzt sind, sogenannte Pedelecs, gilt das nicht. Die AfD-Fraktion fordert eine Kennzeichenpflicht für Pedelecs (Drucksache 22/11040).
Rot-Grün will mehr Plätze für Liefer- und Ladezonen / Nockemann: „Rot-grüne Baustelle wird immer größer“
Rot-Grün will – auf Kosten von Parkplätzen – mehr Liefer- und Ladezonen schaffen.
Hamburg ist Stauhauptstadt / Nockemann: „Anti-Autofahrer-Politik“
Hamburg ist bundesweit die am stärksten von Stau geplagte Stadt. Laut dem „TomTom Traffic Index“ 2022 beträgt die durchschnittliche Fahrzeit für zehn Kilometer in Hamburg 23 Minuten. Die Auswertung umfasst 27 deutsche Städte.
Rechnungshof präsentiert Jahresbericht / Reich: „Große Defizite in der Umweltbehörde“ / Wolf: „Pleiten, Pech und Pannen setzen sich fort“
Der Rechnungshof stellte heute seinen Jahresbericht 2023 vor.
