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Verkehr & Stadtentwicklung

U5-Planung / Ehlebracht: Rot-Grün plant ohne Kostenbewusstsein

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Hamburg, 24.04.2018 – Die Planungen für die neue U5 schreiten voran, doch der rot-grüne Senat hat keine Vorstellung von den Baukosten.

Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:

„Jeder Hamburger Kaufmann macht sich rechtzeitig Gedanken zu den finanziellen Auswirkungen seiner Pläne. Erst dadurch kann ja überhaupt der Gewinn einer künftigen Maßnahme abgeschätzt werden. Anders in Hamburg: dort plant der Senat frei von Kostensorgen seine vollautomatische U-Bahn, die die ganze Stadt unterquert, nach dem Prinzip: „Wünsch Dir was“. Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sieht aus unserer Sicht anders aus. Dabei muss man kein Hellseher sein, um aus den angegebenen Planungskosten einerseits (40 Millionen Euro für die Genehmigungsplanung) und den veranschlagten Kosten für die U4-Verlängerung auf die Horner Geest (465 Millionen Euro für 2,6 km) hochrechnen zu können, dass die 5,6 km lange Strecke der U5-Ost nach Bramfeld ca. 800 Millionen bis 1 Milliarde Euro kosten wird. Auch stellt die von Senator Horch so gelobte Zugfolge von 90 Sekunden auf der neuen U5 nicht den großen Fortschritt dar, denn bereits 1974 wurden den Hamburgern vom damaligen Wirtschaftssenator Kern Zugfolgen von 70 – 90 Sekunden im bestehenden Netz versprochen. Deshalb fordern wir die Abkehr von Prestigeprojekten zugunsten der kurzfristigen Modernisierung und des Ausbaus des bestehenden Netzes. Damit wäre vor allem den 150.000 Einwohnern im Hamburger Westen schneller geholfen.“

„Verbot ungenehmigter Verkaufsstände beim Hafengeburtstag und Stadtteilfesten – auch im Umfeld“

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Die von der CDU-Fraktion in ihrem Antrag (Drucksache 21/10776) gemachten Ausführungen zu nicht genehmigten Verkaufsständen beim Hafengeburtstag gelten im weiteren Sinne
auch für andere verschiedene Bereiche und Veranstaltungsformate in Hamburg. Hier sind insbesondere nicht genehmigte Verkaufsstände bei Stadtteilfesten und deren angrenzenden U-Bahn-Stationen zu nennen, an denen beispielsweise am Rödingsmarkt, bei den Landungsbrücken und auch in der Feldstraße, von Lastenwagen aus
Getränke und alkoholische Getränke veräußert werden.
Link zum Antrag →

AfD-Fraktion fordert Konzept für die Errichtung von Ladezonen / Ehlebracht: „Mehr Ladezonen für Handel, Handwerk und Anwohner!“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, ein Konzept zu entwickeln, dass die hamburgweite Errichtung neuer Ladezonen grundlegend unterstützt und fördert (Drucksache 22/1959).

Worüber die Altparteien Debatten führen – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019

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Eine Angebotsverbesserung im S-Bahnverkehr soll Thema dieser Debatte sein. Über strittige Themen will die Regierung lieber nicht reden. Detlef Ehlebracht hält den Regierungsparteien den Spiegel vor und gibt eine Liste von Themen, über die es sich mehr zu reden lohnte.

Tödlicher Stau – Detlef Ehlebracht 05.06.2019

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Durch schlechte Baustellenkoordinierung stecken Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst immer häufiger im Stau und kommen nicht so schnell zum Einsatzort, wie sie sollen. Dies kann im schlimmsten Falle Menschenleben kosten. Detlef Ehlebracht erklärt in vier einfachen und logischen Schritten, wie die Baustellenkoordinierung erheblich verbessert werden könnte.

Es gibt keine keine sachlichen Argumente für ein Dieselfahrverbot!

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Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag die sofortige Aufhebung der unsinnigen Dieselfahrverbote in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße für alle Fahrzeuge.

AfD-Fraktion fordert verstärkten Kampf gegen Schrottautos / Nockemann: „Verursachern an den Kragen gehen“

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Tausende Schrottautos ohne Zulassung stehen an Hamburgs Straßen. Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag dazu auf, die Bezirksämter beim Kampf gegen illegal abgestellte Schrottautos zu unterstützen (Drucksache 22/3889).

Effizienzwohnungsbauprogramm des Senats: Wie ist der Stand?

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Im Frühjahr 2016 hob die rot-grüne Regierungskoalition das „Effizienzwohnungsbauprogramm“ aus der Taufe. Die Begrenzung der Baukosten auf 1.800 Euro/m² Wohnfläche sollte zu Mieten von höchstens 8,00 Euro/m² führen. Fachleute bezweifelten, dass diese Werte erzielt werden könnten – zumal gleichzeitig die Anforderungen an die Energieeffizienz noch gesteigert sowie sonstige ökologische Bauweisen berücksichtigt werden sollten.

Modellvorhaben sollten angeschoben werden um belastbare Erkenntnisse zu erzielen. Auf meine Anfrage vom Frühjahr 2017 (Drs. 21/8417) konnte der Senat angesichts seinerzeit noch offener Fragen kaum antworten, daher nun, nachdem mehr als ein halbes Jahr vergangen ist, die Abfrage des aktuellen Status quo.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

 

139 Baumfällungen für „Radverkehrsmaßnahme“ in Wandsbek / Nockemann: „Heimische Umwelt vor Rot-Grün schützen“

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In Bramfeld sollen zugunsten des Radverkehrs 139 Bäume vernichtet werden.

Berliner Verwaltungsgericht entscheidet: Temporäre Radwege rechtswidrig / Ehlebracht: „Grüner Verkehrssenator Tjarks muss auf die Bremse treten!“

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Heute entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die temporären Radwege (sogenannte Pop-up-Radwege) rechtswidrig sind.

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