Ein Possenspiel aus der Fantasie und Scheinwelt grüner Ideologen. Detlef Ehlebracht fordert zu den Fakten zurückzukehren und sich endlich um die wirklichen Probleme zu kümmern.
Flüchtlingsunterkünfte endlich für vordringlich Wohnungssuchende öffnen!
Der von der AfD-Fraktion eingebrachte Antrag „Öffnung von Flüchtlingsunterkünften für vordringlich Wohnungssuchende“ wurde von allen Fraktionen in der Bürgerschaft abgelehnt und noch nicht einmal in den Ausschuss überwiesen. Für uns absolut unverständlich! Denn warum werden diese Unterkünfte nicht für vordringlich Wohnungssuchende geöffnet? Unter großer Kraftanstrengung, finanziellen Aufwand und umstrittener Änderung der Baugesetzgebung wurden Unterkünfte im Zuge der Asylanten- und Flüchtlingswelle geschaffen, die zum Teil leer stehen. So wird Obdachlosigkeit nicht bekämpft!
Der Sozialismus kehrt zurück – Detlef Ehlebracht zur Wohnungspolitik der SPD am 25.09.2019
Mietenbremse, Mietendeckel, soziale Erhaltungsverordnung usw. sind alles beschönigende Worte, die im Grunde nur eines meinen, sozialistische Planwirtschaft. Detlef Ehlebracht spricht offen an, wohin diese linke Politik führt, zurück zu den Zuständen der DDR.
Senat stellt Zukunftsvision Science City Bahrenfeld vor / Ehlebracht: „Prächtige Vision, aber Studenten auf Wohnungssuche hilft sie nicht“
Bürgermeister Peter Tschentscher, Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Bausenatorin Dorothee Stapelfeld präsentierten ihre Pläne für die Science City Bahrenfeld. Geplant ist für die „Zukunftsvision 2040“ ein neues Quartier, in dem Forschung, Wirtschaft und Wohnen miteinander verbunden sind. Ein ganzer Stadtteil soll der Wissenschaft gewidmet werden.
Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht: „Auf Wissenschaft, Forschung und Hightech als weiteres Standbein für Hamburg zu setzen, ist zu begrüßen. Deutschlands kostbarste Ressource ist schließlich unser Know-how. Neben prächtigen Visionen für das Jahr 2040, ist es aber wichtig, im Hier und Jetzt zu bleiben. Sobald das Sommersemester im April beginnt, werden wieder tausende Studenten händeringend nach einer Bleibe suchen – und keine finden. Denen ist mit der Vision vom ‚neuen deutschen Oxford‘, wie es Uni-Präsident Dieter Lenzen so schön nannte, nicht geholfen.
Was nach wie vor fehlt, ist zudem ein städtebaulicher Gesamtentwicklungsplan für Hamburg sowie ein umfassender Verkehrsentwicklungsplan. So bleiben die Pläne für einzelne Quartiere immer Stückwerk.“
Verkehrssicherheit durch mobile Blitzer in den Nachtstunden deutlich erhöhen
Die Kontrollen durch Geschwindigkeitsmessungen sind reduziert worden, auch in den Nachtstunden. Das halten wir für falsch! Es müssen verstärkte Kontrollen durchgeführt werden, um rücksichtslosen Rasern das Handwerk zu legen.
Hamburger Mietenspiegel 2019 / Ehlebracht: „Eine Wohnung sucht man nicht nach Durchschnittswerten!“
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, hat heute den Hamburger Mietenspiegel 2019 vorgestellt. Die Netto-Kaltmieten sind seit dem Mietenspiegel 2017 im Schnitt um insgesamt 0,22 Euro pro Quadratmeter beziehungsweise 2,6 Prozent gestiegen, das entspricht einer jährlichen Steigerungsrate von 1,3 Prozent. Die Mieten betrugen im freifinanzierten, ungebundenen Wohnungsbestand zum Erhebungsstichtag (1. April 2019) durchschnittlich 8,66 Euro pro Quadratmeter.
Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„1,3 Prozent jährliche Steigerungsrate? Senatorin Stapelfeld macht sich etwas vor. Eine Wohnung sucht man nicht nach Durchschnittswerten, sondern nach realen Bedingungen des Marktes und die sind in Hamburg nach wie vor schwierig. In den guten Lagen, immerhin ein Drittel der untersuchten Wohnungen, sind die Mieten um 4 Prozent gestiegen, wohingegen die Mieten in den sozialen Brennpunkten gleichblieben oder rückläufig waren. Der Senat muss die Lebensqualität dieser Quartiere aufwerten, damit sich der Markt entspannt. Eine Wohnungspolitik für alle Bürger sieht anders aus!“
… und jährlich grüßt das Winternotprogramm!
Der Antrag der Linken das Winternotprogramm für Obdachlose auszuweiten, ist auf den ersten Blick sicherlich zu begrüßen. Aber, die Anzahl der Obdachlosen in Hamburg zu ermitteln, ist nicht von Interesse. Daher bekämpft die Ausweitung des Winternotprogramms nur Symptome.
Ehlebrachts Devise: Obdachlosigkeit bekämpfen und nicht verwalten! Wohnungen für Obdachlose schaffen und nicht jährlich eine Selbstbeweihräucherung eines immer wieder aufgelegten Winternotprogramms betreiben!
Hamburger Mietenspiegel 2017 / Ehlebracht: „Kurswechsel in der Wohnungspolitik muss her“
Heute stellte Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Dorothee Stapelfeldt den Hamburger Mietspiegel 2017 vor.
Illegale Autorennen in Hamburg
Bundesweit gelangen illegale Autorennen in die Schlagzeilen. In Köln kamen in diesem Jahr bisher drei Unbeteiligte ums Leben. Nach jüngsten Medienberichten lieferten sich in der vergangenen Woche zwei Raser auf Hamburgs Hauptstraßen ein Rennen und gefährdeten massiv andere Verkehrsteilnehmer. Seit Jahren ist der Hamburger Innenstadtbereich, wie am Jungfernstieg und am Ballindamm, Schauplatz illegaler Autorennen. Ein Jahr zuvor wurde ein junger Mann so schwer verletzt, dass dieser ins Koma fiel.
Soziale Brennpunkte – Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
In einer Aktuellen Stunde äußerte sich Detlef Ehlebracht zu einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion (Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – wirklich alternativlos?).
Detlef Ehlebracht (AfD) nahm Stellung zu den Plänen des Senats, Flüchtlinge in Großwohnsiedlungen unterzubringen. Dabei verwies er auf die Fehler in der Vergangenheit, etwa in sozialen Brennpunkten wie Hamburg-Steilshoop. Auf den Einwurf aus dem Plenum, wann er das letzte Mal dort gewesen sei, sagte Ehlebracht, dass er im Gegensatz zu andern, die nur anstudiertes Wissen zu solchen Vierteln hätten, ebendort aufgewachsen sei und daher die Probleme genau kenne.
Entscheidend sei auch nicht die Größenordnung, sondern die Bevölkerungsstruktur samt Bildungsstand mit ihren verinnerlichten Grundwerten sowie der sozialen und kulturellen Herkunft und die Einkommenslage. Dieses sind Bedingungen, ob sich eine Siedlung zu einem Problemgebiet entwickelt oder nicht. Eine geballte Unterbringung von Flüchtlingen verschärfe die Situation nur noch.
