AfD-Fraktion: Zigarettenkippen auf Hamburgs Straßen reduzieren / Ehlebracht: „Stadtbild aufpolieren!“

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Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Entwicklung eines Konzeptes zur Reduzierung von Zigarettenkippen auf Hamburgs Straßen (Drucksache 21/18909).

Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Detlef Ehlebracht:
„Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind Bestandteil des schmutzigen Stadtbilds und gefährlich obendrein. Der Senat lässt nicht erkennen, dass er sich dieses Problems wirklich annehmen will. Rote Papierkörbe mit aufgeklebten humorvollen Sprechblasen sind unzureichend. Als sinnvolle und bereits erfolgreich in vielen Städten umgesetzte Maßnahme, schlagen wir die Installation sogenannter Ballot Bins vor, zunächst testweise in stark betroffenen Gebieten. Eine Evaluierung nach angemessener Zeit gibt dann Aufschluss darüber, ob das eine Maßnahme wäre, die weitere Anwendung finden sollte.“

Bildnachweis: Matt Brown: Which came first, the chicken or the egg? CC by 2.0, Bild unverändert

AfD-Fraktion fordert große Sportanlage in HafenCity / Ehlebracht: „Dem Vereinssport eine Chance geben!“

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Die AfD-Fraktion fordert die Errichtung eines ligatauglichen Sportplatzes für alle Altersklassen in der HafenCity, denn die jetzige Planung sieht das nicht vor (Drucksache 21/10229).

Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„11 Milliarden Euro Investitionen sind bislang in das größte innerstädtische Stadtentwicklungsprojekt Europas geflossen, aber für einen ligatauglichen Fußballplatz reichte es nach jetzigen Planungen nicht. Ein Armutszeugnis der bisherigen Regierungen unter SPD, CDU und Grünen, die keine Gelegenheit auslassen, um sich als Verfechter der Dekadenstrategie für den Sport zu präsentieren und bei der Planung eines neuen Stadtteils diese nahezu vollständig ignoriert haben. Nach allgemein gültigen Richtlinien, hätte es demnach in der HafenCity sogar zwei große Sportplätze geben müssen. Es ist bekannt, dass der Sport für die Gesundheitsvorsorge unabdingbar ist, Werte vermittelt und Gemeinschaften pflegt. Sport ist praktizierte Inklusion.

Start-up in alten Gebäuden!

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Alte Bausubstanzen haben ihren Charme. Und sollten dort Unternehmen unterkommen, ist dieses zu begrüßen. Diese sog. Start-ups müssen wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen! Die Rahmenbedingungen zur Unterbringung müssen gewährleistet sein, jedoch darf es keine Bezuschussung geben!

Effizienzwohnungsbau von Rot-Grün unvollständig und zu teuer.

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Detlef Ehlebracht verwirft rot-grüne Wohnungspolitik: „Ein schicker Name wie ,Hamburger Effizienz-Wohnungsbau‘ und ein bisschen Marketing-Voodoo ersetzen halt noch kein unvollständiges Konzept und fehlenden Realitätsbezug.“

AfD-Anträge helfen Graffiti-Schmierereien zu verhindern / Ehlebracht: „Ein schöneres Gesicht für unsere Stadt“

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Kunst statt Kritzelei: Zwei Anträge der AfD zeigen, wie hässliche Graffiti auf U-Bahnen und Bussen sowie auf Verteilerkästen verhindert werden können. Der Senat wird zum einen aufgefordert, unter dem Motto „Kunst ist am Zug“ in Zusammenarbeit mit der Hamburger Hochbahn AG einen öffentlichen Wettbewerb auszuschreiben (Drucksache 21/14659). Darin wird es Graffiti-Sprayern erlaubt, Busse und Bahnen zu gestalten. Eine Jury bewertet ihre Arbeit und vergibt Preise. So wird die Kunstform entkriminalisiert. Ihre Schöpfer haben einen Anreiz auf legale Weise kreativ zu werden. Mit einer ähnlichen Aktion lassen sich die elektrischen Verteilerkästen im Stadtgebiet verschönern, statt, wie jetzt, früher oder später verschandelt zu werden. In Abstimmung mit den Eigentümern können auch hier Kunst-Wettbewerbe veranstaltet werden. Angesprochen werden Schulen, Vereine oder einzelne Künstler (Drucksache 21/14658). Zu prüfen ist auch, ob mehrfarbig gestaltete Verteilerkästen grundsätzlich weniger oft mit Schmierereien versehen werden. Sie könnten dann entsprechend gefertigt werden.

Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht „Illegale Graffiti anzubringen ist strafbar und kein Kavaliersdelikt, wobei ein Großteil der Kritzeleien die Bezeichnung Graffiti nicht einmal verdient. Deren Entfernung, wenn sie denn überhaupt erfolgt, verursachen Kosten in Millionenhöhe. Andererseits sind Graffiti eine anerkannte Kunstform, die ansprechende Werke hervorbringen kann. Unsere Anträge beziehen sich auf echte Sprayer der Szene, führten zu einer Entkriminalisierung der selbigen und würde unserer Stadt in vielen Bereichen ein schöneres Gesicht geben als derzeit.“

AfD-Fraktion will gesonderte Plakatwände für Graffitis freigeben / Ehlebracht: „Akzeptable Kompromisslösung für alle“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, gemeinsam mit der Hamburger Hochbahn, eine ausreichende Zahl von Plakatwänden an U-Bahnstationen zu installieren, um sie für das Besprühen von Graffitis zur Verfügung zu stellen (Drucksache 22/486).

Ausländer mit Asylhintergrund in der Unterkunft Björnsonweg

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An der Südseite des Björnsonweges in Blankenese befinden sich neu errichtete Unterkünfte für sogenannte Geflüchtete. Es handelt sich um ein Waldgebiet und um eine Fläche nördlich der Straße Notenbarg Grabelandflächen der Hamburger Wasserwerke. Für dieses Gebiet ist die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens beabsichtigt, um Flächen für den Wohnungsbau in Form von zweigeschossigen Reihenhäusern und von dreigeschossigem geförderten Wohnungsbau, jeweils mit Staffel, auszuweisen und die Waldflächen zu sichern. Es ist beabsichtigt, dass der überwiegende Teil der neu zu errichtenden Wohnungen als geförderter Wohnungsbau errichtet wird. Ein städtebaulichlandschaftsplanerisches Gutachterverfahren soll unter anderem sicherstellen, dass sich die Bauvorhaben in die Umgebung einfügen.

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