Soziale Brennpunkte – Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen

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In einer Aktuellen Stunde äußerte sich Detlef Ehlebracht​ zu einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion (Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – wirklich alternativlos?).

Detlef Ehlebracht (AfD) nahm Stellung zu den Plänen des Senats, Flüchtlinge in Großwohnsiedlungen unterzubringen. Dabei verwies er auf die Fehler in der Vergangenheit, etwa in sozialen Brennpunkten wie Hamburg-Steilshoop. Auf den Einwurf aus dem Plenum, wann er das letzte Mal dort gewesen sei, sagte Ehlebracht, dass er im Gegensatz zu andern, die nur anstudiertes Wissen zu solchen Vierteln hätten, ebendort aufgewachsen sei und daher die Probleme genau kenne.

Entscheidend sei auch nicht die Größenordnung, sondern die Bevölkerungsstruktur samt Bildungsstand mit ihren verinnerlichten Grundwerten sowie der sozialen und kulturellen Herkunft und die Einkommenslage. Dieses sind Bedingungen, ob sich eine Siedlung zu einem Problemgebiet entwickelt oder nicht. Eine geballte Unterbringung von Flüchtlingen verschärfe die Situation nur noch.

Körner: „Wir sind es den Kindern und Betreuern schuldig!“

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Dr. Körner betonte die immense Wichtigkeit der Prophylaxe in dem Bereich. Diese sei immer dann erfolgreich, wenn hinterher alle sagen können, sie war eigentlich überflüssig.

AfD-Fraktion fordert mehr Kinderrechte

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In Hamburg kommt es leider in regelmäßigen Abständen zu Fällen kommt, bei denen Kleinkinder durch Misshandlung ihr Leben verlieren. Da es seither nicht gelungen ist, dieser
Entwicklung Einhalt zu gebieten, ist nun die Zeit für ein effektives Handeln gekommen.
Denn der Fall des kleinen Tayler offenbart, dass Hamburger Kinder, die in potenziell
gefährlichen Sozialkontexten leben, nichts mehr brauchen als einen Senat, dessen
Jugendämter dazu in der Lage sind, etwaige Bedrohungen frühzeitig zu erkennen,
schnell einzugreifen und damit weitere Fälle von Kindesmisshandlung mit Todesfolge
zu verhindern.
Die AfD-Fraktion beantragt die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Vorgaben/Abläufe in den Jugendämtern.
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… und jährlich grüßt das Winternotprogramm!

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Der Antrag der Linken das Winternotprogramm für Obdachlose auszuweiten, ist auf den ersten Blick sicherlich zu begrüßen. Aber, die Anzahl der Obdachlosen in Hamburg zu ermitteln, ist nicht von Interesse. Daher bekämpft die Ausweitung des Winternotprogramms nur Symptome.
Ehlebrachts Devise: Obdachlosigkeit bekämpfen und nicht verwalten! Wohnungen für Obdachlose schaffen und nicht jährlich eine Selbstbeweihräucherung eines immer wieder aufgelegten Winternotprogramms betreiben!

Rede zu den Risiken von Olympia für Hamburg

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Jörn Kruse spricht am 30. September 2015 über die Risiken einer schlechten Planung von Olympia.

Bauwagenplätze I + II

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Vor einigen Jahren wurde in Hamburg intensiv über die Einrichtung sogenannter Bauwagenplätze diskutiert (Drs. 20/85, 20/109, 20/411, 20/527, 20/529, 20/1767, 20/1430). Insbesondere die Gruppen Zomia und Bambule waren seinerzeit in der Presse bekannte Zusammenschlüsse von Bauwagenbenutzern.

In den Jahren 2014 und auch in diesem Jahr war die Situation der Bauwagenplätze kein herausragendes Thema in der Presse.

Aufgrund der derzeitigen massiven Engpässe in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und der Zentralen Erstaufnahme sollte die befristete Unterbringungsmöglichkeit in Wohnwagen (respektive Bauwagen) neu bewertet werden.

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Hamburg – Spitzenreiter in der Altersgrundsicherung!

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Einer Meldung des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden zufolge, war Hamburg auch 2015 wieder Spitzenreiter bei den Empfängern der Grundsicherung im Alter. Diesen Spitzenplatz hält die Stadt seit zehn Jahren. Rund 24.000 Menschen über 65 Jahren erhalten Leistungen zur Grundsicherung im Alter, wobei sich Männer und Frauen bei der Verteilung mit 70 beziehungsweise 68 von 1.000 überraschenderweise die Waage halten. 7 Prozent aller Rentner in Hamburg beziehen also Grundsicherung. Damit liegt der Anteil derer, die nicht ohne staatliche Zuschüsse im Alter auskommen, doppelt so hoch im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, der in den alten Bundesländern circa 3 Prozent, in den neuen Bundesländern circa 2 Prozent beträgt. Dies ist der mit Abstand höchste Anteil in Deutschland.

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Hansaplatz: Rot-grüne Helferindustrie wird ausgeweitet

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Wie man dem „Hamburger Abendblatt“ vom 19.06.2015 entnehmen kann, ist sich Rot-Grün in der Bezirksversammlung Mitte einig, die „Kümmer-Industrie“ rund um den Hansaplatz weiter auszubauen. Aktueller Vorschlag ist die Schaffung eines „Quartier-Kümmerers“ für den Hansaplatz. Wie man weiter dem „Hamburger Abendblatt“ entnehmen konnte, beabsichtigt die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte, eine entsprechende Forderung an die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) zu stellen.

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Obdachlosigkeit in Hamburg

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Seit Jahrzehnten oder, um genau zu sein, seit 1992 werden Obdachlose in Hamburg mittels eines Winternotprogrammes für die Dauer der kalten Jahreszeit temporär untergebracht. Was sich auf der einen Seite gut anhört, ist auf der anderen Seite ein Armutszeugnis. Zeigt es doch, dass es nicht gelingt, die in Hamburg lebenden Obdachlosen dauerhaft von der Straße zu holen.

Armutseinwanderung, insbesondere aus osteuropäischen Staaten, und die Reduzierung der Übernachtungsplätze von 18.300 in 2001 auf 9.500 in 2015 verschärfen die Situation. Dabei wird suggeriert, dass die derzeitige Praxis, mit dem Problem der Obdachlosigkeit so umzugehen, alternativlos sei. Es ist kein Ansatz zu erkennen, der das Problem grundsätzlich und mit ausreichenden beziehungsweise adäquaten Mitteln nachhaltig löst.

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Rede über die Kosten von Telekommunikation

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Jörn Kruse spricht am 15. April 2015 über die Kosten von Breitbandinternet.

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