Montag, 6. Mai, 2024
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AfD-Fraktion fordert Digitaloffensive beim barrierefreien Gedenken / Ehlebracht: „Kulturelle Identität zukunftssicher gestalten!“

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Denkmäler, Gedenktafeln und Straßennamen sind Zeugen unserer kulturellen Identität und Geschichte. Allerdings wird dieses Erbe fast nur museal vermittelt. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, dass Denkmäler, Gedenktafeln und ausgewählte Straßennamensschilder mit QR-Codes versehen werden. Dadurch bekommt man als Interessierter detaillierte Informationen zum Objekt, wie beispielsweise bebilderte Biographien, Interpretationen von Kunst und Architektur oder auch kritische Einordnungen in einem erinnerungspolitischen Kontext.
Die Informationen sollten in leichter Sprache verfasst und auch selbstverständlich in Englisch verfügbar sein. Für sehbehinderte Menschen sollten die Texte außerdem im Audioformat vorhanden sein (Drucksache 21/17450).

Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Unsere Gegenwart ist mehr denn je digital, aber unsere Gedenkkultur ist noch analog. Hier gilt es bei der Vermittlung von deutscher Geschichte und Kultur ebenfalls moderne Techniken bei der Wissensvermittlung einzusetzen, die einen denkbar leichten Zugang für jedermann ermöglichen.“

AfD-Infoportal „Neutrale Schulen Hamburg“ wirkt! Schulbehörde stoppt Diskriminierung von AfD-Mitgliedern durch Personalagentur „Lernzeit“ / Wolf: „Senator Rabe gebührt Respekt für sein konsequentes und rechtssicheres Vorgehen!“

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Wie aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Wolf (Drucksache 21/17474) hervorgeht, hält die Hamburger Schulbehörde die Anti-AfD-Klausel der Personalagentur „Lernzeit“ zum Ausschluss von AfD-Mitgliedern als Pädagogen an Hamburger Schulen für unvereinbar mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Auf Drängen der Schulbehörde hat die Personalagentur inzwischen zugesichert, die Anti-AfD-Klausel zukünftig nicht weiter zu verwenden.
Ursprünglich wollte die Agentur die Klausel nicht streichen bzw. nur dann, wenn ein eigenes Rechtsgutachten das naheläge. Der Hinweis auf die unzulässige Diskriminierung von AfD-Mitgliedern entstammte dem Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ und wurde bereits in einer früheren Anfrage (Drucksache 21/17204) dargelegt.

Dazu der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Wir begrüßen das konsequente und rechtssichere Vorgehen von Schulsenator Rabe, um eine weitere Diskriminierung von AfD-Mitgliedern an Hamburger Schulen zu stoppen. Gesinnungsschnüffelei darf in einer freiheitlichen Demokratie niemals einen Platz haben. Einmal mehr zeigt sich, dass unser Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ dazu beiträgt, grobe Missstände aufzudecken und diese – ganz ohne ein Anprangern von Lehrern oder anderen Personen – zu beseitigen.“

Rücktritt des FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich / Nockemann und Wolf: „Trauriger Tag für unsere Demokratie“

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Zu den aktuellen Entwicklungen in Thüringen sagen die beiden Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf:
„Es ist ein trauriger Tag für unsere Demokratie. Der erzwungene Rücktritt Kemmerichs ist eine Niederlage für den Parlamentarismus und ein Sieg für den Parteienstaat. Die Berliner CDU- und FDP-Parteizentralen haben über die Köpfe der Thüringer hinweg entschieden und einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten gestürzt. Das ist undemokratisch und wird weiter zu mehr Politikverdrossenheit führen. CDU und FDP werden massiv Federn lassen.“

Coronakrise: AfD-Fraktion unterstützt alle notwendigen Maßnahmen / Ehlebracht: „Jeder muss solidarisch seinen Beitrag leisten“

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Wegen der Corona-Pandemie wird das öffentliche Leben weiter stillgelegt. In einem Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher und allen anderen Fraktionen hat die AfD-Fraktion zugesichert, jede verhältnismäßige Maßnahme zu unterstützen, die die Infektionskette unterbricht oder die Ausbreitung der Krankheit verlangsamt. Die AfD-Fraktion beschränkt sich darauf, bis auf weiteres nur nötige Anfragen an Behörden zu stellen, um diese in der aktuellen Ausnahmesituation nicht zusätzlich zu belasten.

Dazu der Bürgerschaftsvizepräsident und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Detlef Ehlebracht:
„Die Lage ist ernst und ein jeder hat – über alle Parteigrenzen hinweg – nun solidarisch seinen Beitrag zu leisten. Klar ist auch, dass für die Bewältigung der Corona-Pandemie die besonnene Mitwirkung aller Bürger unbedingt erforderlich ist. Hamsterkäufe zählen nicht dazu. Eine kritische Betrachtung der bisherigen Abläufe hat zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen. Allerdings muss bereits jetzt eine deutlich bessere Informationspolitik seitens offizieller Stellen und des Senats gegenüber den Bürgern erfolgen, um Gerüchten, Fehlinformationen oder Ängsten vorzubeugen.“

Coronakrise: AfD-Fraktion fordert Einstellung des Flugverkehrs aus dem Iran nach Hamburg / Nockemann: „Sicherheit unserer Bürger muss absolute Priorität haben“

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Der Flugverkehr wird aufgrund der Pandemie immer weiter eingeschränkt. Allerdings landen noch immer Flüge aus Teheran in Hamburg, obwohl das Robert Koch-Institut den Iran als Risikogebiet für das Coronavirus eingestuft hat.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Wir können das Virus nur eindämmen, indem jetzt alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden. Dazu zählt auch die massive Einschränkung des internationalen Flugverkehrs, insbesondere aus Risikogebieten wie dem Iran. Der rot-grüne Senat handelt zu zögerlich. Die Sicherheit unserer Bürger muss absolute Priorität haben.“

Widerstand des 20. Juli 1944 / Wolf: „Sie wollten unser Land retten“

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Deutsche Patrioten schrieben vor 76 Jahren Geschichte. Nach dem 20. Juli 1944 wurden im Konzentrationslager Neuengamme zahlreiche Wehrmachtsangehörige hingerichtet.

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Wahl zur Härtefallkommission seit drei Jahren ohne AfD-Fraktion / Wolf: „Fall grenzt an Rechtsverweigerung!“ / Nockemann: „Undemokratische Benachteiligung“

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Vor drei Jahren reichte die AfD-Fraktion Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen die Hamburgische Bürgerschaft ein. Hintergrund war die permanente Nichtwahl der ihr zustehenden ordentlichen Mitglieder in der Härtefallkommission.

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Haushaltsplan für 2021 und 2022 / Reich: „Senat wirft mit Geld um sich“

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Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der Haushaltsentwurf für die kommenden Jahre vorgestellt.

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Cum-Ex-Untersuchungsausschuss: AfD fordert Blick auf die Parteispenden / Walczak: „Antrag von CDU und Linken klammert Parteispenden aus“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Änderungsantrag zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ einen Zusatz, um die Parteispenden aus dem Umfeld der Warburg-Bank an die SPD, CDU sowie FDP zu untersuchen (Drucksache 22/XX).

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Rechnungshof kritisiert rot-grünen Senat / Reich: „Corona darf keine Generalausrede für die massiven Mehrausgaben sein“

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Zur aktuellen Kritik des Rechnungshofes äußert sich der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich:

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