Schlagwort: wolf
Maskenpflicht im Präsenzunterricht / Wolf: „Das ist unverhältnismäßig!“
Der Senat verfügte im Schatten des Lockdowns die sofortige Maskenpflicht im Präsenzunterricht auch für Grundschüler.
Dazu der Fraktionschef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„Die Anordnung...
Schulsenator Rabe bezeichnet Digitalunterricht als ‚rechtliches Neuland‘/ Wolf: „Senator verpennt Digitalisierung“
Ab dem 16. Dezember wird die Präsenzpflicht für Schüler aufgehoben. Allerdings fehlen laut Medienberichten die rechtlichen Rahmenbedingungen für Unterricht per Videoübertragung.
Dazu der Fraktionschef und...
AfD-Fraktion fordert Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes / Wolf: „Den Bock nicht zum...
Der Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre hat seine Arbeit aufgenommen. Es geht um eine mögliche Einflussnahme des rot-geführten Senates auf die Cum-Ex-Geschäfte der privaten Warburg-Bank und...
Lockdown kommt / Wolf: „Strategie des Dichtmachens ist falsch und teuer“
Bund und Länder einigten sich auf einen „harten Lockdown“.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Wolf:
„Die Strategie des Dichtmachens ist falsch und teuer. Ein wochenlanges Runterfahren der...
Landes- und Fraktionsvorstand verabschieden Hamburger Erklärung
Der Landes- und der Fraktionsvorstand der AfD haben die Hamburger Erklärung verabschiedet:
Die AfD Hamburg bejaht uneingeschränkt die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes....
Wir stehen an der Seite der Juden, Vertriebenen und Spätaussiedler!
Kurzdebatte: Rentenrechtliche Ungleichbehandlung jüdischer Zuwanderinnen und Zuwanderer. Antrag der Fraktionen der LINKEN, SPD, GRÜNEN und CDU.
AfD-Fraktion verklagt Innensenator Grote vor dem Verfassungsgericht / Wolf: „Verfassungsverstoß im...
Die AfD-Fraktion verklagt den Innensenator Andy Grote (SPD) vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht. Er sagte auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes im Juni 2020:
„Insgesamt...
Rot-Grünes Verordnungsregiment endlich beenden!
TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
Islamistische Bewegung Hizb ut-Tahrir wächst trotz Verbots / Nockemann: „Strukturen zerschlagen“...
Die seit 2003 verbotene islamistische Bewegung Hizb ut-Tahrir ist nach Verfassungsschutzangaben weiterhin aktiv und erhält sogar Zulauf. Waren es 2018 noch 220 Anhänger, registriert...
Austritt von Detlef Ehlebracht aus Fraktion und Partei
Detlef Ehlebracht ist heute aus persönlichen Gründen aus Fraktion und Partei ausgetreten. Das Mandat will er als fraktionsloser Abgeordneter behalten. Die nun sechsköpfige Fraktion...
