Schlagwort: walczak
Ermächtigung im Infektionsschutzgesetz stoppen!
„Föderalismus bewahren – Bundesermächtigung im Infektionsschutzgesetz stoppen“ meldete die AfD zur Aktuellen Stunde an. Mit historischen Vergleichen sollte man vorsichtig umgehen. Es kann jedoch...
AfD-Fraktion fordert Ende der nächtlichen Ausgangssperre / Walczak: „Freiheitsfeindlich und in...
Seit Karfreitag gilt hamburgweit eine nächtliche Ausgangssperre. Der rot-grüne Senat begründet sie mit einer Studie aus der Fachzeitschrift „Nature Human Behaviour“. Allerdings warnen die...
Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD-Fraktion fordert Ersten Bürgermeister zu einer Regierungserklärung auf /...
Die AfD-Fraktion fordert den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher in einem Brief dazu auf, am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaftssitzung eine Regierungserklärung abzugeben.
Hintergrund ist, dass voraussichtlich...
Podcast: Ausgangssperre in Hamburg! Recht oder Unrecht?
Seit Karfreitag bestehen Ausgangssperren für die Hamburger Bürger in der Zeit von 21-5 Uhr! Ist das Recht oder Unrecht? Darüber sprachen wir mit Krzysztof...
Abrechnung mit der Lockdown-Politik!
Aus dem kleinen „Wellenbrecher“-Lockdown, welchen der Senat noch im letzten Jahr versprochen hatte, ist mittlerweile ein endloser Ausnahmezustand geworden. 144 Tage dauert diese Hängepartie...
Wahl des Fraktionsvorstandes: Einzelspitze mit Dirk Nockemann / Nockemann: „Freue mich...
Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Vorstandes wählte die sechsköpfige AfD-Fraktion Dirk Nockemann als Einzelspitze zum Fraktionsvorsitzenden. Das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernimmt Dr. Alexander...
Nach MPK: AfD-Fraktion legt Bilanz der Lockdown-Politik vor / Walczak: „Schäden...
Hamburg befindet sich seit November 2020 im wirtschaftlichen und sozialen Leerlauf. Die Regierenden verhängten den Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus, aber ohne Erfolg. Ganz...
Sondersitzung der Bürgerschaft: AfD-Fraktion fordert die sofortige Öffnung des Einzelhandels /...
In Schleswig-Holstein können die Bürger nahezu flächendeckend wieder im Einzelhandel einkaufen. In Hamburg dauern die Zwangsschließungen immer noch an. Viele Bürger aus den umliegenden...
Warum die AfD nicht an Hanau Schuld ist!
Allen Opfern des brutalen und tragischen Mordanschlags von Hanau zu gedenken – das sollte die Maxime in der jüngst abgehaltenen Aktuellen Stunde sein. Doch...
Hitzige Debatte um Hanau-Morde: Altparteien geben AfD Mitschuld!
Die von der SPD angemeldete Aktuelle Stunde stand im Zeichen der Hanau-Morde vor rund einem Jahr. Unter dem Titel „Ein Jahr nach den Morden...
