Schlagwort: reich
Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch / Reich: „Voll ins Schwarze“
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat heute das Schwarzbuch vorgestellt. In Hamburg sind insgesamt sieben Fälle genannt, in denen Steuergeldverschwendung angeprangert wird. Prominent vertreten...
AfD-Anfrage zeigt: 17,3 Millionen Euro Hotelkosten für Asylbewerber monatlich / Reich:...
Eine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt die weiter und massiv steigenden Kosten in der Asylpolitik (Drucksache 22/13122). Nach acht langen Jahren des Asylchaos ist kein...
Windenergieanlagen: AfD fordert nach dauerhafter Aufgabe den vollständigen Rückbau / Reich:...
Windenergieanlagen (WEA) werden nach Ablauf der technischen möglichen Nutzungsdauer bzw. nach Ablauf der staatlichen Förderung abgebaut. An deren Stelle entstehen neuere und größere Anlagen....
AfD fordert: STIKO-Empfehlung für Corona-Impfstoffe aufheben / Reich: „Schluss mit Corona-Impfempfehlungen!“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte im April 2023 die Corona-Pandemie für beendet – damit sind auch die Maßnahmen weitgehend aufgehoben. Dennoch wird die Corona-Impfung...
Unsichere Windanlagen: AfD fordert unabhängige Prüfungen / Reich: „Sicherheit an erster...
Der Windkraftausbau soll noch schneller vorangehen. Bis Ende 2032 müssen die Bundesländer zwei Prozent der Fläche für die Windenergie ausweisen. Der Stadtstaat Hamburg muss...
Fortschreibung des Klimaplans und Klimaschutzgesetzes / Reich: „Klimaneutralität um jeden Preis“
Auf der heutigen Landespressekonferenz stellte der grüne Umweltsenator Jens Kerstan die Fortschreibung des Klimaplans vor. Hiermit schafft der rot-grüne Senat den Widerspruch gegen die...
Notstromaggregate für Trinkwasserbrunnen / Reich: „Rot-Grün setzt AfD-Forderung endlich um“
Der rot-grüne Senat möchte die veralteten aus den 1960er Jahren stammenden Anlagen der Trinkwassernotversorgung ertüchtigen und die fehlende Ausstattung mit Notstromaggregaten sicherstellen (Drucksache 22/12603)....
Rot-Grün verprasst Steuergeld / Reich: „Einsparungsprogramm notwendig“
Der ergebnislose Wettbewerb um die künstlerische Neueinordnung des Hamburger Wahrzeichens und großen Bismarck-Denkmals am Alten Elbpark verschlang mindestens 137.000 Euro. Für den nächsten künstlerischen...
Grundsteuer C / Reich: „AfD für Abschaffung der Grund- und Grunderwerbssteuer“...
Der Senat hat heute in seiner Sitzung mit nur fünf anwesenden Mitgliedern in nur fünf Minuten Sitzungsdauer sich selbst zum Stand der Grundsteuerreform beglückwünscht...
Steuerzahlergedenktag / Reich: „Mehrwertsteuersatz auf Strom senken!“
Nach Berechnungen des Bundes für Steuerzahler fällt der Steuerzahlergedenktag auf den 12. Juli. Von einem verdienten Euro bleiben den Arbeitnehmern nur 47,3 Cent zum...
