Schlagwort: reich
Grundsteuer C / Reich: „AfD für Abschaffung der Grund- und Grunderwerbssteuer“...
Der Senat hat heute in seiner Sitzung mit nur fünf anwesenden Mitgliedern in nur fünf Minuten Sitzungsdauer sich selbst zum Stand der Grundsteuerreform beglückwünscht...
Steuerzahlergedenktag / Reich: „Mehrwertsteuersatz auf Strom senken!“
Nach Berechnungen des Bundes für Steuerzahler fällt der Steuerzahlergedenktag auf den 12. Juli. Von einem verdienten Euro bleiben den Arbeitnehmern nur 47,3 Cent zum...
Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz / Reich: „Prestigeprojekt der Ampel verarmt die Bürger!“
Das Heizungsverbots-Gesetz der Ampel wurde vom Bundesverfassungsgericht vorerst gestoppt. Bundestagsabgeordnete der AfD hatten sich der erfolgreichen Klage angeschlossen. Die Ampelkoalition hat die parlamentarischen Rechte...
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: AfD fordert Aufhebung der Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter / Reich:...
Die im Bundestag beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht bestand vom 16. März bis zum 31. Dezember 2022. Die AfD-Fraktion lehnte dies entschieden ab. Die Impfpflicht schadete...
Vorstellung des Personalberichts 2023 / Reich: „Bauprüfer und Lehrer sind Mangelware“
Der rot-grüne Senat stellte heute seinen Personalbericht 2023 vor. Fast 78.000 Menschen sind Mitarbeiter der Stadt Hamburg. 25 Prozent davon machen die sogenannten „Babyboomer“...
Maisteuerschätzung 2023 / Reich: „Die fetten Jahre sind vorbei“
Zur heute vorgestellten Maisteuerschätzung sagt der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Die fetten Jahre sind längst vorbei. Hamburg bekommt jetzt mit voller Wucht die teilweise hausgemachten...
Corona-Bußgelder: AfD-Fraktion fordert vollständige Rückzahlung / Reich: „Rot-Grün muss für Fehler...
Mehr als drei Jahre lang haben die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen das Leben der Bevölkerung massiv beeinflusst. Von unsinnigen Schulschließungen, 2G- und 3G-Regeln beim Friseur und...
Rot-Grün pumpt Millionen in Corona-Aufholprogramm – AfD fordert Hilfen für Impfgeschädigte...
Die vor drei Jahren begonnen Corona-Einschränkungen kosten Hamburg und Deutschland bis heute Milliarden Euro. Der rot-grüne Senat versucht die Folgen seiner selbst verursachten Probleme...
Verbot von Gas- und Ölheizungen / Reich: „Energiepolitischer Angriff auf die...
Das Bundeskabinett hat sich darauf geeinigt, ab kommendem Jahr ein Öl- und Gasheizungsverbot zu erlassen. Die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sieht vor, dass...
