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Schlagwort: nockemann

IZH isolieren: Bürgerschaftsfraktionen zeigen kein Interesse an interfraktionellem AfD-Antrag / Nockemann:...

Die AfD-Fraktion hat für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingereicht, um das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zu isolieren (Drucksache 22/XXXX). Vor der Einreichung lud...

Islamisches Zentrum isolieren: AfD lädt alle anderen Fraktion zum interfraktionellen Antrag...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) isoliert werden soll. Zudem soll kein islamischer Verband mehr als Vertragspartner des...

AfD-Fraktion fordert Kampagne gegen Enkeltrickbetrug und Schockanrufe / Nockemann: „Aufklärung vor...

Ein Anruf und das ganze Vermögen ist futsch. Mit wenigen perfiden Schritten gelingt es Betrügern zunehmend, insbesondere älteren Menschen über telefonische Betrugsmaschen um ihr...

Bürgerschaftssitzung: AfD-Fraktion protestiert gegen verschärfte Coronaregeln / Nockemann: „Solidarität statt Spaltung“

Die AfD-Fraktion hat heute zu Beginn der Bürgerschaftssitzung geschlossen gegen die verschärften Coronaregeln protestiert. Aus diesem Grunde verließen auch geimpfte AfD-Abgeordnete ihre angestammten Sitzplätze...

Verschärfte Zutrittsregelungen und FFP2-Maskenpflicht in der Bürgerschaft / Nockemann: „Solidarität und...

Für die Bürgerschaft gilt ab sofort ein verschärftes Hygieneschutzkonzept. Abgeordnete müssen die 3G-Regel erfüllen und für weitere Teilnehmer gilt die 2G-Plus-Regel. Im Plenarsaal besteht...

Demoverbot: Gericht lehnt Eilantrag ab / Nockemann: „Demokratie in gefährlicher Schieflage“

Das Verbot der Freiheitsdemo am Sonnabend bleibt bestehen. Das hat das Hamburger Verwaltungsgericht entschieden. Gegen die Entscheidung kann die Antragstellerin Beschwerde bei dem Hamburgischen...

Demonstrationsverbot für Corona-Kritiker / Nockemann: „Rot-Grün will Kritiker zum Schweigen bringen“

Laut Medienberichten ist die für kommenden Sonnabend angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aus Infektionsschutzgründen untersagt worden. Zuletzt waren rund 14.000 Bürger auf der Straße...

Unklarheit über Corona-Zahlen / Nockemann: „Bürger werden verunsichert und für dumm...

Laut WELT-Informationen hat der Senat die nachbearbeiteten Corona-Infektionszahlen noch immer nicht gemeldet. Auch derzeitige Zahlen kann die Sozialbehörde nicht gesichert benennen. Diese wurden nun...

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