IZH isolieren: Bürgerschaftsfraktionen zeigen kein Interesse an interfraktionellem AfD-Antrag / Nockemann: „AfD-Fraktion geschlossen gegen jeden Antisemitismus“

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Die AfD-Fraktion hat für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingereicht, um das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zu isolieren (Drucksache 22/XXXX). Vor der Einreichung lud die AfD-Fraktion alle anderen Bürgerschaftsfraktionen ein, den Antrag mitzuzeichnen. Allerdings zeigte keine Bürgerschaftsfraktion Interesse.

Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Unsere AfD-Fraktion steht geschlossen gegen jeden Antisemitismus. Die Ablehnung eines interfraktionellen Antrags spricht Bände. Immer und immer laden wir die anderen demokratischen Bürgerschaftsfraktionen dazu ein, endlich sachorientierte und am Bürgerwohl orientierte Politik zu machen. Leider wird selbst eine punktuelle Zusammenarbeit rigoros abgelehnt, ebenso werden alle AfD-Anträge abgelehnt, um sie dann teilweise wenig später selbst und leicht geändert einzureichen. Dieses Parteigeplänkel offenbart ein merkwürdiges Demokratieverständnis und führt zu immer mehr Altparteienverdruss.“