Schlagwort: nockemann
Rot-Grün will mehr Plätze für Liefer- und Ladezonen / Nockemann: „Rot-grüne...
Rot-Grün will – auf Kosten von Parkplätzen – mehr Liefer- und Ladezonen schaffen.
Dazu der Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Das alles ist Ausdruck einer...
Krimineller abgeschobener Afghane wieder in Deutschland / Nockemann: „Versagen auf ganzer...
Das Hamburger Amt für Migration erkennt einen Fahndungseintrag im Ausländerzentralregister nicht und schickt den 24-Jährigen Afghanen auf eine Zugreise quer durch die Republik. Nur...
Flüchtlingsgipfel in Berlin / Nockemann: „Faeser handelt unverantwortlich“
Zum gestrigen Flüchtlingsgipfel erklärt der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Kritik am Gipfelergebnis durch CDU ist reine Heuchelei. Merkel hat uns diese Flüchtlingspolitik eingebrockt und rot grün...
Bundesverfassungsgericht schränkt Datenverarbeitung durch Polizei in Hamburg ein / Nockemann: „Begrüßen...
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Regelungen zum Einsatz der neuartigen Analyse-Software Palantir Gotham bei der Polizei in Hessen und Hamburg verfassungswidrig sind.
Dazu...
Brokstedt: Sondersitzung Justizausschuss / Nockemann: „Hohn und Spott für die Hinterbliebenen...
Ein palästinensischer Messermann sticht in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg wahllos Ann-Marie (†17) und Danny (†19) ab, sieben weitere Menschen werden teilweise schwer...
Hamburg ist Stauhauptstadt / Nockemann: „Anti-Autofahrer-Politik“
Hamburg ist bundesweit die am stärksten von Stau geplagte Stadt. Laut dem „TomTom Traffic Index“ 2022 beträgt die durchschnittliche Fahrzeit für zehn Kilometer in...
Brokstedt: AfD beantragt Akteneinsicht im Fall Ibrahim A. / Nockemann: „Aufklärung...
Die AfD-Fraktion beantragt Akteneinsicht im Fall Ibrahim A. Der mutmaßliche Doppelmörder von Brokstedt war zeitweise auch in Hamburg ansässig, wo er unter anderem in...
Innenministerin Faeser: Abschiebung von Ibrahim A. war möglich / Nockemann: „Fall...
Gegenüber dpa äußerte Innenministerin Nancy Faeser, dass eine Abschiebung des tatverdächtigen Messerattentäters von Brokstedt unter bestimmten Umständen möglich gewesen wäre: „Wir haben versucht, an...
Brokstedt: Kein psychiatrisches Gutachten vor Entlassung von Ibrahim A. / Nockemann:...
Laut NDR-Bericht wurde der mutmaßliche zweifache Mörder Ibrahim A. nach der Aufhebung des Haftbefehls umgehend auf freien Fuß gesetzt, ohne dass es eine umfassende...
PKS 2022: AfD-Anfrage kontra Kriminalstatistik / Nockemann: „Kennt Innensenator Grote seine...
Sinkt die Kriminalität in Hamburg hinsichtlich Schusswaffen- und Messerdelikten? Auf der gestrigen Pressekonferenz zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sagte SPD-Innensenator Andy Grote: „Und auch das,...
