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Schlagwort: antrag

AfD-Fraktion fordert: Kein Asyl für Wirtschaftsmigranten

Die AfD-Fraktion Hamburg forderte den rot-grünen Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der...

AfD-Fraktion will Museen attraktiver und verständlicher machen / Kruse: „Museum für...

Die AfD-Fraktion beantragt in der Hamburgischen Bürgerschaft, dass die Hamburger Museen attraktiver und verständlicher gemacht werden. Dafür sollen zwei hauptamtliche Experten eine Konzeptgruppe bilden,...

AfD-Fraktion fordert bei Abschiebehemmnissen aus gesundheitlichen Gründen eine amtsärztliche Bestätigung /...

Ausreisepflichtige Ausländer geben zur Verhinderung ihrer Abschiebung oftmals Krankheiten an, deren Vorliegen ärztlich attestiert wird. Nicht selten ergeben sich Zweifel an der Objektivität oder...

AfD-Fraktion beantragt: Endlich konsequente Durchsetzung politischer Neutralität an Schulen / Wolf:...

In der jüngsten Vergangenheit gab es zahlreiche Verstöße gegen das Gebot der politischen Neutralität an Schulen und in Diensträumen der Hamburger Schulbehörde. Insbesondere gegen...

Eingangsbereich und Vorplatz der Elbphilharmonie müssen funktionaler und schöner werden /...

Seit der Eröffnung der Elbphilharmonie im Januar 2017 hat Hamburg ein neues Wahrzeichen. Fast alle sind von der Elbphilharmonie begeistert, aber im laufenden Betrieb...

AfD-Fraktion beantragt Studie über linke Gewalttäter / Kruse: „Wer Linksextremismus bekämpfen...

Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung, dass Hamburg bei einem wissenschaftlichen Institut eine Studie in Auftrag gibt, die die Soziologie der linken Gewalttäter...

AfD-Fraktion will Hamburger Hafen stärken / Baumann: „Hafen schwächelt und Rot-Grün...

Die AfD-Fraktion will mit einem Antrag den Hamburger Hafen stärken (Drucksache 21/10230). Darin wird der Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die...

AfD-Fraktion beantragt Ortsbegehung der Roten Flora / Nockemann: „Endlich hinter die...

Die AfD-Fraktion beantragt im Sonderausschuss die Ortsbegehung der Roten Flora, denn die Rolle der Roten Flora und ihre Nutzer sind ein zentraler Aspekt bei der Aufarbeitung...

AfD-Fraktion beantragt: Hamburgische Bürgerschaft dankt der Polizei! / Kruse: „Polizisten mussten...

Das staatliche Gewaltmonopol wurde von Linksextremisten und Gewalttätern zum G20-Gipfel in Hamburg zeitweise außer Kraft gesetzt. Die bittere Bilanz der Gewaltorgie: 476 verletzte Polizisten...

Rot-rot-grüne Panne in der Bürgerschaft: AfD-Antrag erst angenommen, dann doch abgelehnt...

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte heute den AfD-Antrag „Mathematikunterricht wieder stärker an fachlichen Inhalten ausrichten!“ (Drucksache 21/9304). CDU und FDP unterstützten grundsätzlich die Zielrichtung des Antrags,...

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