Rot-rot-grüne Panne in der Bürgerschaft: AfD-Antrag erst angenommen, dann doch abgelehnt / Wolf: „Was nicht passt, wird passend gemacht!“

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Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte heute den AfD-Antrag „Mathematikunterricht wieder stärker an fachlichen Inhalten ausrichten!“ (Drucksache 21/9304).
CDU und FDP unterstützten grundsätzlich die Zielrichtung des Antrags, Rot-Rot-Grün lehnte erwartungsgemäß ab. Bei der Abstimmung zur Überweisung in den Schulausschuss waren viele Vertreter von Rot-Rot-Grün nicht mehr im Plenum anwesend, weshalb der Bürgerschaftspräsident Dietrich Wersich (CDU) feststellte, dass die Überweisung des AfD-Antrags mit – wenn auch knapper – Mehrheit von AfD, CDU und FDP beschlossen wurde. Daraufhin wurde es unruhig in den Reihen von Rot-Rot-Grün, sowohl SPD-Schulsenator Rabe als auch SPD-Fraktionschef Dressel trommelten ihre Truppen zusammen und erwirkten eine erneute Abstimmung. Der AfD-Antrag wurde in der wiederholten Abstimmung abgelehnt.

Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Rot-Rot-Grün lässt also so lange abstimmen, bis es für sie passt. Damit offenbaren sie ein fragwürdiges Demokratieverständnis und beschädigen unsere Demokratie.“

1 Kommentar

  1. Himmel. Das liest sich wie ein Krimi. Fraternisierungen mit FDP und CDU. Fast hätten die rotrotgrünen Schussel die makellose Antragsmisserfolgsquote der AfD ruiniert! Da bekommt man ja nachträglich Herzklabastern….

    Zum Glück gabs dann ja doch noch das gewohnte Ende.

    Viele Grüße

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