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Schlagwort: spd

„Antirassistische Parade“ am Samstag / Nockemann: „SPD und Grüne im Schulterschluss...

Am kommenden Samstag marschiert das bundesweite Netzwerk „We’ll come united!“ unter dem Motto „United against racism“ auf. Dahinter verbergen sich fast 500 Gruppierungen, wie...

AfD-Fraktion fordert Abberufung von Anja Domres als LfV-Vize / Kruse: „Eine...

Von einer „Frage der politischen Hygiene“ sprach das Hamburger Abendblatt und fragte, wie es sein könne, dass jemand, der „hauptberuflich einen Geheimdienst mitführt, zugleich...

Finanzsenator Tschentscher wird Scholz-Nachfolger / Kruse: „Guter Finanzsenator ja, aber guter...

Finanzsenator Peter Tschentscher wird überraschend neuer Bürgermeister. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse: „Peter Tschentscher ist ohne Frage ein...

Bürgermeister Scholz schwänzt morgen Bürgerschaftssitzung und trinkt lieber Bier in Bayern...

Olaf Scholz und der Koalitionsvertrag werden in der morgigen Bürgerschaftssitzung Thema sein, aber der „Noch-Bürgermeister“ trinkt lieber in einem bayerischen Zelt Bier auf einer...

Rücktritt von Arno Münster als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion / Nockemann:...

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Ich bedauere den Rücktritt Münsters aufrichtig. Er war ein kompetenter Sachwalter dieses schwierigen...

Grüne und SPD Seit‘ an Seit‘ mit Linksextremisten im Kampf für...

In ganz Deutschland, so auch in Hamburg, hat sich unter dem Namen „Aufstehen gegen Rassismus“ eine „zivilgesellschaftliches Bündnis“ aus mehreren Gruppen und Personen gebildet,...

AfD-Fraktion fordert Entlassung grüner Senatoren / Wolf: „Grünen Wendehälsen die Rote...

Die AfD-Fraktion fordert den Bürgermeister Scholz auf, die grünen Regierungsmitglieder Katharina Fegebank, Till Steffen und Jens Kerstan aus ihren Ämtern zu entlassen. Die Grünen...

Rot-rot-grüne Panne in der Bürgerschaft: AfD-Antrag erst angenommen, dann doch abgelehnt...

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte heute den AfD-Antrag „Mathematikunterricht wieder stärker an fachlichen Inhalten ausrichten!“ (Drucksache 21/9304). CDU und FDP unterstützten grundsätzlich die Zielrichtung des Antrags,...

AfD-Fraktion setzt sich mit Antrag zur „Ver.di-Mobbingfibel“ durch

Der Ältestenrat tagt am heutigen Montag nicht, da sich die AfD-Fraktion einvernehmlich mit der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) einigte. Demzufolge wird AfD-Antrag „„Ver.di-Mobbingfibel“ zur...

Rot-grüner Senat finanziert indirekt Anti-G20-Gipfel mit extremistischer Beteiligung

Die Senatsbeantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/8416) ergab, dass der SPD-geführte Senat indirekt den Anti-G20-Gipfel »Gipfel für globale Solidarität« am 5. und...

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