Ehlebracht beschreibt die Entwicklung Wilhelmsburgs.

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Wie entwickelt sich Wilhelmsburg in der Stadtentwicklung und der verkehrlichen Lage?

Linienschifffahrt wiederbeleben.

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Es ist sinnvoll die Linienschifffahrt an der Alster wiederzubeleben…

Linksextremisten-Konferenz in der HAW Hamburg

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AfD-Fraktion: „Verfassungsfeinde vor die Türe setzen!“

Hamburg, 30.11.2016 – Die linksextreme Szene kündigt für das kommende Wochenende eine Konferenz zur Planung von Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 an. Die Tagung soll in der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) stattfinden. Zu den Organisatoren gehören auch linksextreme Gruppen, die vom Verfassungsschutz als „gewaltorientiert“ eingestuft werden.

G20 in Hamburg nicht absagen

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Jörn Kruse spricht am 30. November 2016 über den Antrag der Linken-Fraktion: Treffen der nicht legitimierten G20 in Hamburg absagen.

Präventionskampagne #GeldimGriff vorgestellt

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AfD-Fraktion begrüßt die Aufklärung junger Menschen vor der Gefahr der Überschuldung

Hamburg, 29.11.2016 – Über 160 000 Hamburger gelten als überschuldet. Private Überschuldung nimmt seit Jahren deutlich zu. Die Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Hamburg und die Sozialbehörde informieren in der Kampagne #GeldimGriff – die insbesondere junge Menschen ansprechen soll – über die Gefahren der Überschuldung. Auf Stadtinformationsanlagen und in sozialen Netzwerken wird auf das Informationsangebot www.geld-im-griff.de hingewiesen. Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration finanziert sechs Träger mit jährlich rund 3,8 Millionen Euro, die insgesamt zehn Schuldnerberatungsstellen betreiben.

Linke Gewalt eskaliert

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AfD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde „Linke Gewalttäter demolieren die Messe und Hamburgs Ansehen!“

Hamburg, 29.11.2016 – Am Samstag gegen 23 Uhr verübten linksextreme Gewalttäter einen Brandanschlag auf die Messehallen. Eine Sofortfahndung blieb erfolglos. Es entstand erheblicher Sachschaden. Am Sonntagmittag veröffentlichte eine linksextreme Gruppe unter dem Namen „noOSZE noG20“ ein Bekennerschreiben auf dem „Antifa“-Portal „Indymedia“. In den Messehallen soll am 8. und 9. Dezember das OSZE-Außenministertreffen stattfinden.

‚Volksverhetzungs‘-Paragraph soll endlich auch Deutsche schützen!

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Ein Funktionär der Türkischen Gemeinde Hamburgs und Umgebung – Integrationspartner des Hamburger Senats – beleidigte die Deutschen als Rasse von Strassenkötern, genauer: als ‚Köter-Rasse‘. Deutschland sei überhaupt ‚eine Schlampe, die noch was erleben werde‘, stachelte er weiter auf. Unser Parlaments-Antrag wollte den ‚Volksverhetzungs‘-Paragraphen so umformulieren, dass er ausdrücklich auch Deutsche schützt. Bislang gab es offizielle Verfahren praktisch nur zum Schutz anderer – gegen Deutsche. Deren Ehre, Würde und Sicherheit aber sind auch schutzbedürftig, zumal sie in etlichen Stadtteilen sowieso längst zur Minderheit abgesunken sind.
Die Altparteien lehnten den AfD-Antrag ab.

Anhängige Asylverfahren in Hamburg

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Laut Asylgeschäftsstatistik für den Monat Oktober 2016 waren am 31.10.2016 bundesweit Asylverfahren von insgesamt 547.174 Personen noch nicht vom BAMF beschieden. Der Statistik ist des Weiteren zu entnehmen, dass in Hamburg bis Ende Oktober 2016 17.050 Asylanträge gestellt wurden. Nicht ausgewiesen wird allerdings, von wie vielen Personen in Hamburg die Asylverfahren noch nicht entschieden wurden.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Kosten des Projekts „W.I.R“

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Das bundesweit einzigartige Projekt W.I.R soll dazu dienen, Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Laut Aussagen des Senats ist es ein zentrales Ziel von W.I.R, über eine möglichst große Zahl von Geflüchteten Aussagen zur Qualifikationsstruktur und folglich zu den Chancen der arbeitsmarktlichen Integration zu haben. Wie der Drs. 21/5832 zu entnehmen ist, ist in den kommenden Jahren aufgrund der erhöhten Neuzugänge eine deutliche Aufstockung der Ressourcen geplant; die genauen Finanzmittel werden in dieser Drucksache allerdings nicht benannt.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Bürgerumfrage mit kaum nachvollziehbaren Ergebnissen – AfD-Fraktion ist deshalb auch nicht ‚erschreckt‘, wie das Abendblatt behauptet

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Hamburg, 24.11.2016 – In der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblatts lautet die Schlagzeile „Neue Umfrage erfreut Olaf Scholz und erschreckt die AfD“. Es geht um die Veröffentlichung einer sogenannten Bürgerumfrage „Hamburg-BUS“.
Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann:
„Diese Umfrageergebnisse lassen – vorsichtig gesagt – viele Fragen hinsichtlich ihre fachmännischen Zustandekommens offen. Nicht nur die ermittelten vier Prozent für die AfD gehören dazu, sondern auch die auf dieser ‚Basis‘ dann zustande gekommenen qualitativen Aussagen über die AfD-Wählerschaft. Man muss sich nur die jüngsten AfD-Wahlergebnisse (September 2016) im demoskopisch und millieutechnisch höchst vergleichbaren Westberlin ansehen mit realisierten über 12 Prozent für die AfD. Das ist das Dreifache des jetzt Behaupteten für Hamburg. Da könnte demoskopisch weit mehr schief gelaufen sein als nur der Umstand, dass sich viele Wähler nicht offen zu bestimmten Parteien bekennen, was neuerdings als sog. ‚Trump-Effekt‘ beschrieben wird.