Ehlebracht: Obdachlosen langfristig Perspektiven geben

0
Kleine Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit in Hamburg
AfD-Abgeordneter Detlef Ehlebracht
AfD-Abgeordneter
Detlef Ehlebracht

Wie geht die neue Hamburger Regierungskoalition mit dem Problem der Obdachlosigkeit in der Stadt um? Diese und andere Fragen richtete der AfD-Abgeordnete und Vize-Präsident der Bürgerschaft Detlef Ehlebracht in einer Kleinen Anfrage an den Senat.

Obdachlosigkeit in Hamburg

0

Seit Jahrzehnten oder, um genau zu sein, seit 1992 werden Obdachlose in Hamburg mittels eines Winternotprogrammes für die Dauer der kalten Jahreszeit temporär untergebracht. Was sich auf der einen Seite gut anhört, ist auf der anderen Seite ein Armutszeugnis. Zeigt es doch, dass es nicht gelingt, die in Hamburg lebenden Obdachlosen dauerhaft von der Straße zu holen.

Armutseinwanderung, insbesondere aus osteuropäischen Staaten, und die Reduzierung der Übernachtungsplätze von 18.300 in 2001 auf 9.500 in 2015 verschärfen die Situation. Dabei wird suggeriert, dass die derzeitige Praxis, mit dem Problem der Obdachlosigkeit so umzugehen, alternativlos sei. Es ist kein Ansatz zu erkennen, der das Problem grundsätzlich und mit ausreichenden beziehungsweise adäquaten Mitteln nachhaltig löst.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

 

Altparteien in Angst vor AfD

0
Härtefallkommission wird zum Schauplatz ideologischer Grabenkämpfe
AfD-Abgeordneter Dirk Nockemann
AfD-Abgeordneter
Dirk Nockemann

Gestern scheiterte wieder einmal die Wahl von Mitgliedern der AfD-Bürgerschaftsfraktion in Ausschüsse und Kommissionen durch ein undemokratisches Verhalten der Altparteien. Außerdem kippte die Bürgerschaft in einem fragwürdigen Eilverfahren das bislang geltende Einstimmigkeitsprinzip in der Härtefallkommission.

Neuer Scholz-Senat: AfD-Abgeordnete verurteilt Quotenwahn

0
AfD-Abgeordnete Andrea Oelschläger
AfD-Abgeordnete
Andrea Oelschläger

Andrea Oelschläger, AfD-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, hat im Vorfeld der heutigen Senatswahl Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für die Auswahl seiner Senatoren scharf kritisiert. Anlass hierfür ist ein Bericht des Hamburger Abendblattes vom 9. April 2015, nach dem Scholz seine Sorge zum Ausdruck brachte, der neue Hamburger Senat würde die von SPD und Grünen selbstgesteckte Frauenquote von 50 Prozent unterschreiten.

Rede über die Kosten von Telekommunikation

0

Jörn Kruse spricht am 15. April 2015 über die Kosten von Breitbandinternet.

AfD stellt Weichen für Fraktionsarbeit

0
Nockemann und Baumann einstimmig zu Stellvertretern gewählt

Die jüngst in die Hamburgische Bürgerschaft gewählte AfD-Fraktion hat ihren Fraktionsvorstand komplettiert.

Der Spitzenkandidat für die Hamburgische Bürgerschaftswahl am 15. Februar, Prof. Dr. Jörn Kruse, aus dem Bezirk Hamburg Nord wurde bereits am 2. März einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Ebenfalls in geheimer Wahl wurden jetzt Dr. Bernd Baumann aus dem Bezirk Altona sowie der ehemalige Hamburger Innensenator Dirk Nockemann aus dem Bezirk Bergedorf zu gleichberechtigten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden einstimmig gewählt.

Begrüßungsrede von Jörn Kruse in der Bürgerschaft

0

Jörn Kruse hält am 25. März 2015 seine Antrittsrede in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Rede zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels

0

Jörn Kruse spricht am 25. März 2015 zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels.