Deutsche Patrioten schrieben vor 76 Jahren Geschichte. Nach dem 20. Juli 1944 wurden im Konzentrationslager Neuengamme zahlreiche Wehrmachtsangehörige hingerichtet.
Bundeskanzler Olaf Scholz / Nockemann: „Talfahrt wird fortgesetzt“
Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann:
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Rundfunkbeitrag / Walczak: „Karlsruhe lässt Bürger im Stich“
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Sachsen-Anhalt durch die Nicht-Zustimmung zur Beitragserhöhung die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verletzt habe. Der Beitrag steigt damit auf 18,36 Euro. In den kommenden Jahren werden bis zu 1,6 Milliarden Euro aus den Taschen der Bürger in Richtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fließen.
Kunstgebilde in der Bahnhofspassage Wilhelmsburg
Seit längerer Zeit besteht auf Höhe der Bücherhalle in der Bahnhofspassage Wilhelmsburg eine Art Kunstgebilde. Das Gebilde umfasst verschiedene Platten, aus denen offensichtlich körpergroße Silhouetten ausgeschnitten sind, die wiederum als Einzelobjekte präsentiert werden. Unter anderem ist eine Silhouette zu erkennen, die stark an eine gesichtsverschleierte Frau erinnert.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/64294/.pdf“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Freier Eintritt in staatliche Museen?
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Jörn Kruse spricht am 12. April 2017 über Hamburg als Kulturmetropole.
Podcast: Ungeimpfte nicht wie Aussätzige behandeln!
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Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen! Oder doch?
Compact-Verbot gekippt / Walczak: „Sieg für die Pressefreiheit“
In einem Eilverfahren wurde das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Das Magazin darf bis zum Hauptsacheverfahren weiter erscheinen. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat Mitte Juli das Verbot des Magazins begrüßt.
Volksinitiative gegen Gendern zieht vor Gericht / Walczak: „Rot-Grün zutiefst undemokratisch“
Die Volksinitiative „Schluss mit der Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ muss im nächsten Schritt für ein Volksbegehren 66.000 Unterschriften sammeln. Das Problem: Mit einem Beschluss sorgten Rot-Grün und die Linksfraktion dafür, dass die Unterschriftensammlung erstmals ausgerechnet in die Urlaubszeit fällt. Eine vorgeschlagene Fristverlängerung seitens der Initiative lehnte Rot-Grün ab. Das ist einmalig für Hamburg. Innerhalb der vorgegebenen Zeit wird es für die Initiative deutlich schwerer, die ausreichende Unterschriftenzahl zu erreichen.
Nun hat die Volksinitiative beim Hamburgischen Verfassungsgericht Klage gegen Senat und Bürgerschaft eingereicht. Sie will erreichen, dass ihr Volksbegehren außerhalb der Sommerferienzeit fällt. Zudem soll die Unterschriftensammlung auch digital möglich sein.
Tag der deutschen Sprache / Wolf: „Schützen wir unser höchstes Kulturgut!“
Im Jahre 2001 hat der Verein Deutsche Sprache (VDS) den „Tag der deutschen Sprache“ ins Leben gerufen, der an jedem zweiten Sonnabend im September begangen wird. Hiermit soll unter anderem auf den Zustand der Sprache aufmerksam gemacht und zu einem bewussteren Umgang mit der eigenen Muttersprache angeregt werden.
AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Zwangsvollstreckungen / Petersen: „Rundfunk kassiert kräftig ab“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die Zahl der Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Beitragszahler in Hamburg deutlich gestiegen ist.
