Donnerstag, 16. September, 2021

Falschberichterstattung über AfD: Frankfurter Rundschau gibt Unterlassungserklärung ab

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Mitte Juni berichtete die Frankfurter Rundschau (FR), dass die AfD Hamburg eine interaktive Plattform eingerichtet hätte, auf der Lehrer, die im Unterricht gegen die AfD hetzen, gemeldet würden. Der Hochschullehrer Helmut Däuble, der an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg angehende Lehrer ausbildet, stellte diese Falschbehauptung in einem Gastbeitrag auf.
Nach Einschaltung eines Presseanwalts wurde der Beitrag inzwischen korrigiert. Die FR gab zudem eine „rechtsverbindliche und strafbewehrte“ Unterlassungserklärung ab.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Der Pressekodex beginnt mit der Achtung vor der Wahrheit. Seriöser Journalismus muss sich daran orientieren und darf sich nicht in Fake News verlieren wie hier die Frankfurter Rundschau. Weder existiert eine Plattform, wie es die Frankfurter Rundschau behauptet, noch ist eine solche in der behaupteten denunziatorischen Art geplant.
Dass ausgerechnet ein Hochschullehrer und Lehrerausbilder solche Falschaussagen in den Medien verbreitet, zeigt, dass es dem Autor einzig um das Diskreditieren der AfD ging – kein gutes Vorbild für angehende Lehrer. AfD und AfD-Fraktion werden auch in Zukunft auf die Einhaltung des Pressekodex hinwirken.“

Bildnachweis: www.blu-news.org, Frankfurter Rundschau, Depot Karl-Gerold-Platz, by CC BY 2.0 DE

Haushaltsdebatte Kultur

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Jörn Kruse spricht am 15. Dezember 2016 über das Thema „Kultur in Hamburg“.

Kultursommer Hamburg: AfD-Fraktion fordert freien Museumseintritt für Schüler / Petersen: „Unseren Kindern Erholung und Kultur bieten!“

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Geschlossene Kitas und Schulen, kaum funktionierender Distanzunterricht und restriktive Kontaktbeschränkungen haben das soziale Leben von Kindern und Jugendlichen stark beeinträchtigt und sie isoliert.

Dritte Ausgabe der AfD-Fraktionszeitung UNS HAMBURG / Wolf: „Garantiert unzensiert und politisch unkorrekt“

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Die dritte Ausgabe der AfD-Fraktionszeitung UNS HAMBURG ist erschienen. Schwerpunktthemen sind die dramatischen Veränderungen durch die Migration ins unserer Hansestadt, die gescheiterte rot-grüne Islampolitik und die Fehlentwicklungen an den Schulen. Im Netz findet man die dritte Ausgabe hier.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Bald können die Bürger unserer Hansestadt die dritte Ausgabe von UNS HAMBURG in ihren Händen halten. Die Zeiten sind turbulent, da tut es not, dass sich die Bürger garantiert unzensiert und politisch unkorrekt informieren können.“

AfD-Fraktion stellt mit eigener Zeitung notwendige Gegenöffentlichkeit her

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Die AfD-Fraktion geht mit einer eigenen Fraktionszeitung an die Öffentlichkeit. Im Netz ist die erste Ausgabe von UNS HAMBURG ebenfalls abrufbar.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse:
„Die Bürger unserer Hansestadt können sich jetzt aus erster Hand und ungefiltert über die Arbeit der AfD-Fraktion informieren, denn in den länger schon hier berichtenden Medien spiegelt sich die parlamentarische Arbeit der Fraktion meistens nicht wieder. Die Medien berichten häufig nicht über das, was ist, sondern über das, was ihrer Meinung nach sein soll. Deshalb kommt die AfD im überwiegend links-grün geprägten Mainstream der Journalisten meist schlecht weg.“

Werbung für Antifa-Kongress an der Universität Hamburg

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Studenten der Universität Hamburg haben uns vor einiger Zeit darauf aufmerksam gemacht, dass im Gebäude der Fakultät Erziehungswissenschaften (Von-Melle-Park 8) sowie am Schaufenster des Cafés Knallhart (Von-Melle- Park 9) Veranstaltungsplakate für den „Antifa-Kongress Hamburg“ vom 6. bis 8. April 2018 in der Roten Flora angebracht sind. Auf den Plakaten ist der Schriftzug „Bilden. Organisieren. Zurückschlagen.“ zu lesen; außerdem sind zwei Fotos abgedruckt auf denen jeweils Gruppen von schwarz vermummten Personen (Autonome) mit Transparenten und Pyrotechnik zu sehen sind (Abbildungen 1 und 2)…

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Nordirland-Streit: AfD-Fraktion fordert gute Beziehungen zum Vereinigten Königreich / Walczak: „Jahrhundertelange Tradition des Handels und des Austauschs“

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Seit dem Brexit wachsen die Spannungen zwischen Irland, Nordirland, Großbritannien und der Europäischen Union (EU). Erst jüngst drohte die Europäische Kommission, eine harte Grenze zu Nordirland durchzusetzen.

AfD-Fraktion beantragt „Flagge zeigen für Tibet“ / Wolf: „Solidarität mit dem tibetischen Volk“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Hamburg am 10. März an der Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilnimmt (Drucksache 21/19473). Am 10. März 1959 brach in der tibetischen Hauptstadt Lhasa ein Volksaufstand gegen die chinesische Zentralregierung aus, der bis zum 21. März 1959 von den Roten Garden des kommunistischen chinesischen Regimes blutig niedergeschlagen wurde.
Schätzungen gehen von über 80.000 Todesopfern aus. Seit 1996 gibt es die Aktion „Flagge zeigen für Tibet“. Städte, Gemeinden und Bürger, Unternehmen und Organisationen sind aufgerufen, anlässlich des Gedenktages am 10. März zum Volksaufstand in Tibet als Zeichen der friedlichen Solidarität mit dem tibetischen Volk die tibetische Flagge zu hissen.

Dazu der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts und damit ein äußerst hohes Gut. Dies wurde hier eklatant verletzt. Wenn Länder in vielen Bereichen vorbildlich, vertrauensvoll und in gegenseitigem Respekt füreinander zusammenarbeiten, so wie das zwischen China und Hamburg der Fall ist, muss Raum für Kritik sein. Als Ausdruck dessen erachten wir es als angemessen und wichtig, dass unsere Hansestadt ihre Solidarität mit dem tibetischen Volk bekundet.“

Am Retro-Spiele-Club zeigt sich der Corona-Irrsinn des Senats / Walczak: „Maßnahmen-Flickenteppich muss ein Ende haben!“

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Der Retro-Spiele-Club befasst sich mit Computerspielen und Konsolen der vergangenen Jahrzehnte und macht diese der Öffentlichkeit zugänglich. Er trägt sich durch private Initiative der Inhaber selbst. Durch die in Hamburg geltende Eindämmungsverordnung ist es ihm jedoch nicht gestattet, zu öffnen. Die zuständige Behörde verweist auf die geltende Verordnung und lässt kaltschnäuzig verlauten, ihre Entscheidung sei „rechtlich belastbar“.

Antisemitismusbeauftragter für Hamburg / Wolf: „Alle Antisemiten im Blick haben“

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Stefan Hensel wird Hamburgs neuer Antisemitismusbeauftragter. Die AfD-Fraktion forderte die Einrichtung einer solchen Stelle bereits 2018 in einem Antrag (Drucksache 21/14280). Der Antrag wurde abgelehnt.

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