AfD-Fraktion fordert Würdigung der AWO-Gründerin Marie Juchacz / Schulz: „Außergewöhnliches geleistet“

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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Würdigung der Gründerin der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Marie Juchacz (Drucksache 22/363). Marie Juchacz trat aktiv für das Frauenwahlrecht ein und hielt als erste Frau 1919 für die Sozialdemokraten eine Rede vor der Weimarer Nationalversammlung.

Verschenkte Benin-Bronzen werden Privatbesitz des Königs / Wolf: „Bronzen nicht weg, man sieht sie nur nicht mehr“

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Am Wochenende wurde bekannt, dass der scheidende nigerianische Staatspräsident Mohammedu Buhari die Bronzen aus dem historischen Königreich Benin an den Nachfolger der Könige von Benin, Oba Ewuare II. übereignet hat. Sie befinden sich nun also in Privatbesitz, und der Oba entscheidet darüber, was mit ihnen geschieht.
Die AfD-Fraktion forderte 2022 den Stopp der Übertragung der Eigentumsrechte an Nigeria und den Verbleib in Hamburg (Drucksache 22/9313). Der Antrag wurde abgelehnt.
Die 179 Benin-Bronzen, die sich im Vermögen von Hamburg befanden, verzeichneten einen Gesamtwert von 58,7 Millionen Euro. Die Kulturbehörde hatte bereits in ihrem Haushalt eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet, um eine Rückgabe auch finanziell zu ermöglichen.

Abendblatt-Redakteur Marc Hasse „vergisst“ AfD / Nockemann: „Tendenziöser Meinungsjournalismus!“

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In der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes findet man den Artikel „Die-Neu-Politiker von nebenan“ von Marc Hasse. In der Abendblatt-Serie zur Bezirkswahl werden fünf Kandidaten und ihre Programme vorgestellt. CDU, Grüne, SPD, Linke und FDP werden mit Bild und Text den Lesern präsentiert. Aber die AfD sucht man vergeblich. Sie wurde wohl „vergessen“. Eine Partei, die als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag vertreten ist und bei der letzten Bundestagswahl fast sechs Millionen Wähler überzeugen konnte. Eine Partei, die in den letzten fünf Jahren so erfolgreich war, wie keine andere Partei in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor.

Dazu der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die AfD wird an allen Fronten und auf allen Ebenen bekämpft. Und offensichtlich erfüllen auch einige Redakteure beim Hamburger Abendblatt diesen unfairen und undemokratischen Auftrag. Diese vorsätzliche Lückenpresse hat nur ein Ziel: Die AfD totzuschweigen und kleinzuhalten. Aber das wird ihnen nicht gelingen. Die Bürger wenden sich ja folgerichtige immer mehr von den Altparteien und Altmedien ab. Das Hamburger Abendblatt hat in den letzten 20 Jahren über 50 Prozent an Auflage eingebüßt. Angesichts dieser unseriösen Berichterstattung wundert mich das nicht mehr. Das ist kein Qualitätsjournalismus, sondern tendenziöser Meinungsjournalismus linksgrüner Redakteure.“

Wie die Hamburger Morgenpost manipuliert…

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Gestern musste DER SPIEGEL zugeben, wie ausgerechnet einer seiner preisgekrönten Reporter (Claas Relotius) systematisch Artikel fälschte und dabei ganze Protagonisten von Reportagen, angebliche Treffen, Gespräche und Details frei erfand. Ein peinlicher Medienskandal, der die Frage aufwirft, ob es sich hierbei nur um einen Einzelfall handelt oder ob derlei Manipulationstechniken auch in der täglichen Berichterstattung einzelner Medien und Journalisten angewandt werden.
Hierzu ein Beispiel aus der gestrigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost: Dort berichtete die Mopo über einen angeblichen „Angriff“ der Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion auf Schüler der Stadtteilschule Stellingen und das die AfD-„Rechtspopulisten“ vor Wut „schäumen“ würden, weil es sich bei einem T-Shirt mit der Aufschrift „AfD Alternative für Dummheit“ um einen Neutralitätsverstoß handeln würde.
Das ist FALSCH.

Werbung für Antifa-Kongress an der Universität Hamburg

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Studenten der Universität Hamburg haben uns vor einiger Zeit darauf aufmerksam gemacht, dass im Gebäude der Fakultät Erziehungswissenschaften (Von-Melle-Park 8) sowie am Schaufenster des Cafés Knallhart (Von-Melle- Park 9) Veranstaltungsplakate für den „Antifa-Kongress Hamburg“ vom 6. bis 8. April 2018 in der Roten Flora angebracht sind. Auf den Plakaten ist der Schriftzug „Bilden. Organisieren. Zurückschlagen.“ zu lesen; außerdem sind zwei Fotos abgedruckt auf denen jeweils Gruppen von schwarz vermummten Personen (Autonome) mit Transparenten und Pyrotechnik zu sehen sind (Abbildungen 1 und 2)…

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/62310/werbung_fuer_antifa_kongress_an_der_universitaet_hamburg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Rundbrief, Podcast und Telegram – AfD-Fraktion noch präsenter in den Netzwerken/ Nockemann: „Brandaktuell, bürgernah und garantiert zensurfrei“

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Die AfD-Fraktion Hamburg ist noch präsenter auf noch mehr sozialen Plattformen unterwegs. Alle zwei Wochen erscheint der Fraktionsrundbrief „Blauer Anker“, immer brandneu und mit viel frischen Infos aus dem Maschinenraum der Fraktion.

AfD-Fraktion fordert: Das Verbrennen ausländischer Flaggen bestrafen / Wolf: „Antizionismus und Antiamerikanismus entgegentreten!“

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Die AfD-Fraktion beantragt, dass der Senat sich auf Bundesebene dafür einsetzen soll, das öffentliche Verbrennen von Flaggen ausländischer Staaten zu bestrafen (Drucksache 21/19942). Derzeit ist das Verbrennen ausländischer Flaggen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

Dazu der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Als Politiker haben wir auch die Verpflichtung, das Ansehen ausländischer Staaten in Deutschland zu schützen. Immer wieder erleben wir, wie auf Demonstrationen – insbesondere die Flaggen Israels und der USA – aus blankem Hass verbrannt werden. Wir müssen Antizionismus und Antiamerikanismus gemeinsam und entschlossen entgegentreten!“

175. Jahrestag März-Revolution: AfD-Fraktion fordert Festakt und bundesweiten Gedenktag / Wolf: „Einheit, Freiheit und Demokratie“

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Die bürgerliche Revolution von 1848/49 war die erste europaweite national-freiheitliche Bewegung für Demokratie. Sie schuf die Voraussetzungen für spätere demokratische Entwicklungen und die demokratischen Verfassungen. Im Mai 1848 trat das erste gesamtdeutsche und frei gewählte Parlament, die Frankfurter Nationalversammlung, in der Paulskirche zusammen. Insbesondere dafür hatte die national-freiheitliche Bewegung in Vormärz und Märzrevolution gekämpft.

Förderung der demokratischen Kultur

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Jörn Kruse spricht am 10. Mai 2017 über die Förderung der demokratischen Kultur.

Besuch der Elbphilharmonie-Plaza: Rot-Grün will Eintrittsgeld / Nockemann: „Rot-Grüner Gierschlund will den Steuerzahlern auch dafür in die Tasche greifen“

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Ein Besuch auf der Elbphilharmonie-Plaza soll nach Auskunft des rot-grünen Senats künftig Eintritt kosten. Die Immobilie gehört einer stadteigenen Gesellschaft und schreibt rote Zahlen. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) befürwortet Eintrittsgelder, da die „Elbphilharmonie viel gekostet hat und es nicht ohne Maßnahmen auf der Einnahmen-Seite geht.“ Die Elbphilharmonie hat den Steuerzahler rund 866 Millionen Euro gekostet.

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