Jörn Kruse spricht am 12. April 2017 über Hamburg als Kulturmetropole.
Druckfrisch und brandneu: Siebte Ausgabe von UNS HAMBURG ist da / Nockemann: „Mit der AfD mehr Meinungsfreiheit wagen!“
Die siebte Ausgabe von UNS HAMBURG wird aktuell fast flächendeckend in Hamburg verteilt. Ein Schwerpunkt der Ausgabe ist der verbreitete Wahnsinn namens „Politische Korrektheit“, der jetzt sogar den Kindern verbieten soll, dass sie sich an Fasching als Indianer verkleiden dürfen. Außerdem wird der Ideenklau der Altparteien beleuchtet, denn kein AfD-Antrag erhielt bislang eine Mehrheit in der Bürgerschaft. Allerdings wurden sehr ähnliche Anträge wenige Wochen oder Monate später von einer etablierten Partei gestellt und erhielten daraufhin eine Mehrheit.
Außerdem bricht ein Lehrer sein Schweigen und berichtet exklusiv über den alltäglichen Antisemitismus an Hamburgs Schulen. Zudem informiert ein Einwanderer, der vor über 30 Jahren nach Deutschland kam und sich eine Existenz aufbaute, was ihn am Asylwesen stört und wie es schamlos von seinen ehemaligen Landsleuten ausgenutzt wird.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Weg vom betreuten Denken der Meinungsmacher der etablierten Medien! Wir stellen uns jedem Diskurs. Mehr Meinungsfreiheit mit der AfD wagen.
Deshalb wird fast jeder Hamburger Haushalt mit der druckfrischen und brandneuen UNS HAMBURG beliefert. Die Bürger dürfen sich auf Berichte und Kommentare freuen, die man so in den etablierten Medien nicht lesen wird.“
CDU-Landeschef will Gendersprache verbieten / Wolf: „Rechts blinken, links abbiegen!“ / Nockemann: „Zu viele AfD-Reden angeschaut?“
Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß hat sich für ein Verbot der Gendersprache in staatlichen Institutionen ausgesprochen.
Die AfD-Fraktion forderte vor wenigen Wochen, den Gebrauch der Gendersprache in den Behörden zu unterlassen und den Vorstoß der Gleichstellungsbehörde entschieden zurückzuweisen (Drucksache 22/4093).
AfD-Fraktion fordert Digitaloffensive beim barrierefreien Gedenken / Ehlebracht: „Kulturelle Identität zukunftssicher gestalten!“
Denkmäler, Gedenktafeln und Straßennamen sind Zeugen unserer kulturellen Identität und Geschichte. Allerdings wird dieses Erbe fast nur museal vermittelt. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, dass Denkmäler, Gedenktafeln und ausgewählte Straßennamensschilder mit QR-Codes versehen werden. Dadurch bekommt man als Interessierter detaillierte Informationen zum Objekt, wie beispielsweise bebilderte Biographien, Interpretationen von Kunst und Architektur oder auch kritische Einordnungen in einem erinnerungspolitischen Kontext.
Die Informationen sollten in leichter Sprache verfasst und auch selbstverständlich in Englisch verfügbar sein. Für sehbehinderte Menschen sollten die Texte außerdem im Audioformat vorhanden sein (Drucksache 21/17450).
Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Unsere Gegenwart ist mehr denn je digital, aber unsere Gedenkkultur ist noch analog. Hier gilt es bei der Vermittlung von deutscher Geschichte und Kultur ebenfalls moderne Techniken bei der Wissensvermittlung einzusetzen, die einen denkbar leichten Zugang für jedermann ermöglichen.“
AfD-Fraktion macht sich für Städtepartnerschaft mit israelischer Stadt stark / Wolf: „Bekenntnis zu Israel, der einzigen funktionierenden Demokratie im Nahen Osten“
Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für eine neue Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt ein (Drucksache 21/16967). Hamburg ist eine international ausgerichtete Welthandelsstadt. Dies kommt nicht zuletzt durch Hamburgs derzeit neun Partnerstädte auf vier Kontinenten zum Ausdruck. Hierzu zählen unter anderem St. Petersburg, Léon in Nicaragua, Chicago und seit 2010 Daressalam in Tansania. Ein wirtschaftlicher und kultureller Austausch in dieser Form zu einer Stadt im Nahen Osten fehlt hingegen. Das will die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag ändern.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Israel und Deutschland sind durch die jüngere Geschichte eng verbunden. Eine Städtepartnerschaft ist ein wichtiger Baustein für die Völkerverständigung. Hamburg könnte damit ein wichtiges Zeichen der Freundschaft zu Israel setzen, der einzigen funktionierenden Demokratie im Nahen Osten.“
Jäger und Sportschützen fair behandeln! Keine Verstöße – keine Gebühren!
Antrag der AfD-Fraktion in der Bürgerschaftssitzung: Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Waffenrechts: Keine Gebühren für Waffenbesitzer
AfD-Fraktionschef Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur „Fridays For Future“-Demo
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur heutigen „Fridays For Future“-Demo über Klimahysterie und die Gefahr für unseren Wohlstand.
AfD-Fraktion fordert: Das Verbrennen ausländischer Flaggen bestrafen / Wolf: „Antizionismus und Antiamerikanismus entgegentreten!“
Die AfD-Fraktion beantragt, dass der Senat sich auf Bundesebene dafür einsetzen soll, das öffentliche Verbrennen von Flaggen ausländischer Staaten zu bestrafen (Drucksache 21/19942). Derzeit ist das Verbrennen ausländischer Flaggen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.
Dazu der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Als Politiker haben wir auch die Verpflichtung, das Ansehen ausländischer Staaten in Deutschland zu schützen. Immer wieder erleben wir, wie auf Demonstrationen – insbesondere die Flaggen Israels und der USA – aus blankem Hass verbrannt werden. Wir müssen Antizionismus und Antiamerikanismus gemeinsam und entschlossen entgegentreten!“
Herausnahme von Büchern aus dem Bestand der Bücherhallen Hamburg aus politischen Gründen
Ende Oktober 2015 entschied der Stiftungsvorstand der Bücherhallen Hamburg, sämtliche Werke des Autors Akif Pirinçci aus dem Bestand zu nehmen. Begründet wurde der Schritt, so die Direktorin Frau Hella Schwemer- Martienßen, mit den Äußerungen des Autors auf einer Pegida-Demonstration in Dresden, die eine „Grenze überschritten“ hätten und mit dem „demokratischen Konsens“ nicht mehr vereinbar seien.
Gefragt nach den formalen und politischen Hintergründen zu dieser Entscheidung hat der Senat in Drs. 21/12361 auf einige Fragen überhaupt nicht oder nicht vollständig oder widersprüchlich geantwortet. Der Fragesteller bittet daher, die bisher ausstehenden Antworten auf die folgenden Fragen nachzureichen…
