Sonntag, 5. Mai, 2024
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Islamisches Zentrum Hamburg: Offener Brief an Direktor Mohammad Hadi Mofatteh / Wolf: „Absurd: Islamische Extremisten wollen Extremismus bekämpfen!“

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Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) steht wegen seiner Steuerung durch die iranische Regierung seit Jahren unter der Beobachtung des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz. Dabei hat die Behörde immer wieder auch antisemitische Tendenzen in der schiitischen Gemeinde festgestellt und vor deren verfassungsfeindlicher Ideologie gewarnt.
Wie bereits in der Vergangenheit lud das IZH auch dieses Jahr zum Ramadan-Bankett ein, das am 12. Juni stattfinden wird. Alexander Wolf wurde per Brief eingeladen. Allerdings wird er der Einladung nicht Folge leisten und antwortet in einem Offenen Brief an das IZH.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Über die Einladung von Herrn Mofatteh zum diesjährigen Ramadan-Bankett war ich sehr erstaunt, blendet der Einladungstext doch sämtliche Kontroversen aus, die das IZH im letzten Jahr ausgelöst hat. Ja mehr noch: Dass eine Organisation, die aufgrund langjähriger antisemitischer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, für den Kampf gegen Extremismus und Menschenfeindlichkeit wirbt, ist absurd; daher habe ich die Einladung nicht nur ausgeschlagen, sondern meine Entscheidung auch in einem offenen Brief dargelegt. So wichtig Dialogbereitschaft auch sein mag: Das IZH ist eine zutiefst antisemitische Institution. Den wohlklingenden Worten des IZH auf den Leim zu gehen und sich öffentlich mit ihm gemein zu machen, wäre ein großer Fehler. Das hieße, den Bock zum Gärtner zu machen!“

Antisemitische Straftaten in Hamburg falsch zugeordnet / Wolf: „Antisemitismus bekämpfen, aber Ross und Reiter benennen!“

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Aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dr. Alexander Wolf geht hervor (Drucksache 21/16912), dass im Rahmen einer Sonderauswertung der 44 antisemitischen Straftaten in Hamburg für das Jahr 2017 25 Fälle noch einmal überprüft wurden. Im Ergebnis wurden 24 Fälle anders bewertet.
16 Straftaten, die zuvor nicht zuzuordnen waren, werden jetzt im Bereich Politisch motivierte Kriminalität (PMK) – religiöse Ideologie kategorisiert. Sechs Fälle, die zuvor nicht zuzuordnen waren, werden jetzt der PMK – rechts zugeordnet. Ein Fall, der vorher der PMK- rechts zugeordnet war, ist jetzt in PMK – ausländische Ideologie aufgelistet. Ein Fall, der vorher der PMK – links zugeordnet war, ist jetzt in PMK – religiöse Ideologie aufgelistet.

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„Die brennen gut!“ Der alltägliche Antisemitismus an Hamburger Schulen: Ein Lehrer* bricht das Schweigen (Langversion)

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Antisemitismus an Hamburger Schulen

„Du Jude“, „Scheiß Jude“… diese hasserfüllten Äußerungen sind keine Seltenheit an Schulen – jedenfalls nicht nach meiner Erfahrung. Ich bin seit vielen Jahren Lehrer. Nein, nicht in Sachsen oder Thüringen, dort – so unterrichteten uns die Medien – wohnen doch die genetisch determinierten Nazis….das rechte Pack.

Ich sitze auch nicht vor blonden und blauäugigen Jungen und Mädchen, deren Zöpfe vielleicht auf eine völkische Erziehung hindeuten könnten. Alle diese menschenverachtenden Äußerungen habe ich ausschließlich von muslimischen Jungen gehört. Soweit mir bekannt, war es nie ein Junge aus Palästina; es waren in Deutschland geborene Kinder, meist aus türkischen Familien. Also lässt sich auch nicht vermuten, es könne sich um Kinder handeln, die von Kriegs-Traumata geprägt sind. Vor etlichen Jahren hatte ich einen türkischstämmigen, aber hier geborenen Jungen in meiner Klasse, der öfter mit antisemitischen Äußerungen daherkam. Auf seiner Jacke prangte ein Sticker der „Graue Wölfe“, der Nationalsozialistischen Bewegung in der Türkei. Als wir in Geschichte den Film „Schindlers Liste“ sahen, lachte er und sagte „Die brennen gut!“

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AfD-Fraktion ruft Islamspiegel ins Leben / Nockemann: „Hamburgs unsägliche Vorreiterrolle in der Islampolitik wird beleuchtet“ / Wolf: „Vertiefte und überraschende Einblicke“

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Betender in einer Moschee. Ist sein Allah ein aufgeklärter Gott des Friedens oder ein Feuer und Schert bringender Islamisten-Gott?

Dieses Internet-Portal ist einzigartig in Deutschland: Die AfD-Fraktion informiert auf dem Islamspiegel Hamburg ab sofort regelmäßig und aktuell über wichtige Themen rund um den politischen Islam in der Hansestadt. Im Fokus stehen unter anderem Scharia, moslemischer Antisemitismus und Parallelgesellschaften ebenso aber auch Integration und positive Teilhabe an der städtischen Gesellschaft. Ein wichtiger Schwerpunkt wird die völlig verfehlte Islampolitik des Senats sein.

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Terrorist tötet 49 Gläubige bei Anschlägen auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch / Wolf: „Ein grausamer Angriff auf menschliches Leben. Wir bekunden unsere Solidarität mit den Opfern.“

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Christchurch in Neusseland

Am Vormittag des 15. März 2019 hat ein 28-jähriger Mann im neuseeländischen Christchurch einen Terroranschlag auf zwei Moscheen verübt. In den Gebäuden traf der Täter auf Gläubige, die sich zum Freitagsgebet zusammengefunden hatten, und eröffnete ohne Vorwarnung das Feuer. Den neuseeländischen Behörden zufolge soll es dabei wenigstens 49 Opfer gegeben haben.

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SPD und Grüne wollen Imame zum Deutsch lernen verpflichten / Nockemann: „Eine Forderung der AfD-Fraktion von 2016! Senat steht massiv unter Zugzwang“

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Die Islampolitik des Senats befindet sich seit Jahren auf Irrwegen. Noch immer verfügt der Staat über keinerlei rechtliche Handhabe zur Feststellung dessen, was Imame in Moscheen eigentlich predigen. Wie das Hamburger Abendblatt berichtet (11.3.2019), planen SPD und Grüne deswegen, Hamburger Imame künftig zu Deutschkursen im Ausland zu verpflichten.
Diese Initiative ist bemerkenswert, hatte sich der Senat bislang doch vehement geweigert, die Ausübung des Imamamtes an verbindliche Voraussetzungen zu knüpfen. Dass er zu diesem Zweck nun Forderungen erhebt, welche die AfD-Fraktion bereits 2016 in einem Antrag über ein Anforderungsprofil für Imame formuliert hatte (Drucksache 21/4874), darf als nachträgliche Bestätigung ihrer Politik gewertet werden.

Dazu der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:  „Die Islampolitik des Senats ist fulminant gescheitert. Anstatt sich zu integrieren, setzen zahlreiche islamische Gemeinden immer häufiger auf Abschottung. Noch immer hat die Politik keinerlei Kenntnisse darüber, was Imame in Moscheen predigen. Daran konnte auch der hochgelobte Staatsvertrag nichts ändern, der längst zum Mythos seiner eigenen Bedeutung geworden ist. Der Senat steht massiv unter Zugzwang und übernimmt mittlerweile geflissentlich Forderungen der AfD-Fraktion von 2016. Dass die Initiative des Senats viel zu spät kommt, zeigt auch die Reaktion der SCHURA, die verbindlichen Sprachkursen eine klare Absage erteilt hat.“ 

Terrorgefahr: Auch in Hamburg immer mehr radikale Moslems / Nockemann: „Nur konsequentes Vorgehen hilft“

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Am vergangenen Dienstagabend war ein Weihnachtsmarkt im französischen Straßburg Ziel des islamischen Terrors. Gerade ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen. Fünf Tote sind damit zu verzeichnen. Wie viele werden es beim nächsten Anschlag sein? Und wird demnächst auch wieder Hamburg betroffen sein? Potentielle Täter gibt es genug. „Zuwachs in der Islamistenszene“, meldete gestern NDR Info. Verfassungsschutzpräsident Torsten Voß warnte in der Sendung vor allem vor Hizb ut-Tahrir. Die islamistische Organisation ist 2003 verboten worden, verzeichnet aber trotzdem kräftigen Zulauf in der Hansestadt. Die Zahl ihrer Mitglieder stieg in vier Jahren von 100 auf 220. „Die ‚Hizb ut-Tahrir‘ ist neben den salafistischen Bestrebungen die dynamischste Organisation, die wir in Hamburg haben“, so Voß.
Wie es um die Salafisten in Hamburg bestellt ist, zeigen immer wieder Anfragen der AfD-Fraktion. Im September 2018 gab es bereits 781 von ihnen in Hamburg. Davon wurden 422 zu den besonders gewaltbereiten Jihadisten gezählt (Drucksache 21/14702).

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann: „Schlimm genug, dass wir unsere Weihnachtsmärkte mit Polizei und Betonpollern in Festungen verwandeln müssen. Ausreichend ist diese Maßnahme trotzdem nicht. Die islamischen Extremisten haben uns und unserer Art zu leben den Krieg erklärt.
Dass sie auch in Hamburg so zahlreich sind, ist die Folge einer selbstzerstörerischen Einwanderungspolitik. Da helfen weder ‚interkulturelle Projekte‘  noch eine Laissez-Faire-Politik gegen den politischen Islam und seinen extremistischen Ausprägungen. Nötig ist ein konsequentes Vorgehen gegen die Szene. Die AfD fordert das schon lange, und wer ihr jetzt vorwirft, dass Attentat zu instrumentalisieren, macht sich selbst zum Unterstützer des Terrors, denn er will verhindern, dass die Ursachen offen benannt werden.“

Salafistenszene austrocknen: AfD-Fraktion fordert bessere Aussteigerprogramme / Nockemann: „Hamburg besonders in der Pflicht“

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Das Pentagon-Gebäude nach dem Anschlag am 11. September 2001: Attentäter Mohammed Atta lebte und radikalisierte sich in Hamburg.

Die Salafistenszene in Hamburg wächst immer weiter an und mit ihr die Bedrohung durch den Terror im Namen Allahs. Allein 80 Hamburger Islamisten reisten nach Syrien zum Kämpfen für den IS. Um diese Entwicklung zu stoppen, muss der Senat wesentlich mehr Mittel aufwenden als bislang.
Die AfD-Fraktion fordert daher in einem Haushaltsantrag, die bestehenden Ausstiegs- beziehungsweise Präventionsmaßnahmen deutlich auszuweiten, und dafür einen Beitrag von zwei Millionen Euro bereitzustellen (Drucksache 21/15309). Das Geld soll unter anderem für eine Personalaufstockung der Legato, der „Fach- und Beratungsstelle für religiös begründeten Radikalisierung“ genutzt werden. Ihre Arbeit hat sich bereits in der Vergangenheit als effektiv erwiesen. So hat die Fachstelle allein 2017 625 Beratungen durchgeführt, wohingegen das „Mobile Beratungsteam Hamburg gegen Rechtsextremismus“ lediglich 142 Gespräche vorweisen kann.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
 „Gerade in den letzten Jahren ist ein reges Wachstum der aktiven salafistischen Szene festzustellen. 420 Jihadisten sind darunter, also gewaltbereite Fanatiker, die jederzeit losschlagen könnten. Umfangreiche Präventionsmaßnahmen und Aussteigerprogramme sollen diesen Trend stoppen. Außerdem stehen wir in Hamburg besonders in der Pflicht. Mohammed Atta und seine Mordgesellen brachen von Hamburg aus auf, um die Terroranschläge vom 11. September in den USA zu begehen. Das sollte niemals vergessen werden.“

Antisemitismus an Hamburgs Schulen: Helfen neue Unterrichtsmaterialien? / Wolf: „Schulsenator Rabe schwenkt endlich auf unsere Forderung ein“

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Ausgrenzung und Mobbing durch Zuwanderer aus stark antisemitischen Kulturkreisen: Für junge Juden an Hamburgs Schulen wirklich kein Problem?

Hamburgs Schulen erhalten exklusive Unterrichtsmaterialien, die von der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem entwickelt wurden. Ihr Einsatz soll Antisemitismus unter Heranwachsenden vorbeugen. Bei der Präsentation im Rathaus verstrickte sich der Schulsenator Ties Rabe in Widersprüche: Es gäbe keine relevanten antisemitischen Vorfälle an Hamburger Schulen – allenfalls Einzelfälle, erklärte er. Gleichzeitig räumte er ein, dass es an den „Schulen viele Vorurteile gegenüber Juden“ gäbe. Da würde sich „der Zuwanderungshintergrund bemerkbar machen“. In vielen „Milieus gibt es Vorbehalte“. Auf die Frage eines Journalisten, wie er dazu stehe, dass das Wort „Jude“ an vielen Schulen als Beleidigung gelte, beschwichtigte er, dass die verschiedenen Schimpfwörter unter Schülern nun mal kommen und gehen.

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AfD-Fraktion fordert die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen das „Islamische Zentrum Hamburg“ / Wolf: „Kein Fußbreit den islamischen Extremisten“

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Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das die Blaue Moschee an der Alster betreibt, wird direkt aus dem Iran gesteuert und ist damit ein politisches Organ der iranischen Führung. Zudem organisiert das IZH seit Jahren die Teilnahme am sogenannten Al-Quds-Tag. Diese Demonstrationen in Berlin sprechen dem Staat Israel das Existenzrecht ab.
In mehreren Drucksachen hat die Bundesregierung das IZH 2017 als „verfassungsfeindlich“, „antisemitisch“ und „islamistisch“ beschrieben. Der Vorwurf lautet, die iranische Revolution nach Deutschland exportieren und die freiheitliche demokratische Grundordnung umstoßen zu wollen. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen das „Islamische Zentrum Hamburg“ (Drucksache 21/14844).

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Das IZH ist ein Instrument der Mullah-Diktatur im Iran, die ihr eigenes Volk unterdrückt. Der rot-grüne Senat muss seine Vogel-Strauß-Politik beenden; er kann doch nicht einfach die Bewertungen der Bundesregierung ignorieren. Der Senat muss islamistische Organisationen endlich bekämpfen und nicht hofieren! Deshalb muss das IZH verboten werden.“

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