Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist nicht länger Mitglied der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften in der Stadt. Auf der Schura-Mitgliederversammlung gab das IZH seinen Austritt bekannt.
Austritt des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) / Nockemann: „Schritt längst überfällig – IZH-Posse endlich beendet“
Islamistischer Anschlag in Hamburg / Nockemann: „Politik versagt, Bürger leiden“
Ein Attentäter stach am Freitag in Hamburg-Barmbek mehrere Menschen in einem Supermarkt nieder. Ein 50-Jähriger starb, sieben weitere Menschen wurden verletzt. Der Täter wurde festgenommen.
Der Attentäter war den Behörden als Islamist bekannt. Es handelt sich um einen abgelehnten, staatenlosen, palästinensischen Asylbewerber, der aus den Arabischen Emiraten stammt. Er war ausreisepflichtig und befand sich im Ausreiseverfahren. Er konnte aber nicht abgeschoben werden, da er keine gültigen Papiere besaß.
Muslimische Gebete auf Schulgelände der Stadtteilschule Mümmelmannsberg
In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai ereignete sich auf dem Sportfeld der Stadtteilschule Mümmelmannsberg laut Angaben von Anwohnern Folgendes: Anwohner bemerkten, dass sich auf dem Sportfeld eine Menschenansammlung zusammenfand; um diese Zeit, es war dunkel, schätzungsweise 60 – 70 Leute, alles Muslime mit Teppichen unter dem Arm. Um Mitternacht erklangen dann über Lautsprecher oder Mikrophon muslimische Gebete. Um 0.06 Uhr informierte ein Anwohner die Polizei. Nach etwa 25 Minuten war von der Polizei immer noch nichts zu sehen, dafür war die Menschenmenge inzwischen auf etwa das Dreifache angewachsen. Aus dem Lautsprecher oder Mikrophon hörte man weiter muslimisches Gebet. Ein Anwohner kontaktierte noch einmal die Polizei, weil er inzwischen wirklich Angst bekam. Die Polizis- tin am Notfalltelefon sagte sinngemäß: Wir werden nachher mal kommen, aber es scheint sich nur um eine religiöse Veranstaltung zu handeln. Das ist zwar nicht in Ordnung, aber nur eine Ordnungswidrigkeit. Die Polizei erschien auch nach dem zweiten Anruf nicht. Um 0.45 Uhr zogen die aus- schließlich männlichen Muslime von dannen, bestiegen ihre Luxuslimousinen und fuhren davon.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/63067/muslimische_gebete_auf_schulgelaende_der_stadtteilschule_muemmelmannsberg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Geheimtreffen von Islamisten / Nockemann: „Rot-Grün sieht tatenlos zu – AfD fordert Verbot von ‚Muslim Interaktiv‘ zu prüfen“
Der Verfassungsschutz warnt vor der islamistischen Jugendgruppierung „Muslim Interaktiv“. Sie ist eine Nachfolgeorganisation der verbotenen Vereinigung „Hizb ut-Tahrir“. Im Zuge des islamischen Fastenmonats veranstaltete die Gruppierung mit hunderten Islamisten mehrere Geheimtreffen durch, um gezielt junge Menschen anzuwerben.
Asylpolitik: AfD beantragt 15-Punkte-Plan zur Erhöhung der Inneren Sicherheit / Nockemann: „Taten statt Worte!“
Im Juni 2024 sind in Hamburg 8.795 ausreisepflichtige Personen registriert. Davon besitzen 2.473 Personen keine Duldung. Gleichzeitig gab es im Juni 2024 insgesamt 114 Rückführungen, darunter 81 überwachte freiwillige Ausreisen, 17 Abschiebungen in einen Drittstaat und 16 Abschiebungen ins Herkunftsland. 8 Rückführungen sind im Juni 2024 gescheitert, da die Person nicht angetroffen wurde, sie erkrankt war oder die Familie nicht vollständig war (Monatliches Lagebild).
Senatsantwort auf AfD-Anfrage belegt: 32 Unterstützer des Islamischen Staates (IS) zurückgekehrt/ Nockemann: „Gefahr für unsere öffentliche Sicherheit“
Die Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass laut Verfassungsschutz Hamburg 32 IS-Unterstützer bekannt sind. Davon besitzen 21 Personen eine doppelte, sieben besitzen eine deutsche und vier eine „sonstige“ Staatsangehörigkeit (Drucksache 21/18975).
Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„IS-Rückkehrer – egal welcher Herkunft oder mit welcher Staatsangehörigkeit – sind eine Gefahr für unsere öffentliche Sicherheit. Die Behörden müssen die Art und Weise der IS-Unterstützung aufarbeiten, damit der Rechtsstaat die Terrorunterstützer zur Rechenschaft ziehen kann. Wichtig ist, dass unser Sicherheitsapparat hier in Deutschland diese Personen nicht aus den Augen lässt. Höchste Priorität muss die Wahrung der öffentlichen Sicherheit für unsere Bürger sein.“
Hisbollah-nahe Vereine in Hamburg durchsucht / Nockemann: „Wichtige Akzente!“ / Wolf: „Keine Rückzugsräume für Hisbollah-Terrormiliz“
Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hat drei Vereine aus dem Umfeld der radikalislamischen Hisbollah verboten und dazu auch in Hamburg Razzien veranlasst.
5 Jahre Islam-Staatsvertrag in Hamburg
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Jörn Kruse (AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft) diskutiert am 10. April 2018 in der Sendung Schalthoff Live (Hamburg 1) mit Daniel Abdin (Vorsitzender SCHURA Hamburg), Ekkehard Wysocki, SPD (religionspolit. Sprecher) und Dietrich Wersich, CDU (religionspolit. Sprecher) über 5 Jahre Islam-Staats-Vertag in Hamburg.
Das Erdogan-Referendum erfordert Neuorientierung
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Jörn Kruse spricht am 26. April 2017 über das Ergebnis des Erdogan-Referendums.
Aktuelle Debatte zum Islam-Staatsvertrag / Kruse: „Staatsvertrag kündigen!“
Der SCHURA-Vorsitzende bejubelt den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse:
„Wieder einmal hat sich bestätigt, was die AfD-Fraktion unumwunden anprangert – die vom Senat seit November 2012 hofierten Islam-Verbände sind ihrer Rolle als Vertragspartner der Hamburger Politik nicht würdig.
Nach all den Skandalen, die wir in den letzten Jahren erleben mussten, ist mit den Äußerungen des SCHURA-Vorsitzenden YOLDAS nun das Maß des Erträglichen überschritten. Die Glorifizierung eines Angriffskrieges sowie des islamischen Märtyrertodes passen zu Dschihadisten, nicht aber zu Funktionären, denen man die Integration von Muslimen in Deutschland anvertraut. Der Senat muss nun endlich die Konsequenzen ziehen; der Staatsvertrag mit DITIB und SCHURA muss umgehend aufgekündigt werden.“
