In Schleswig-Holstein können die Bürger nahezu flächendeckend wieder im Einzelhandel einkaufen. In Hamburg dauern die Zwangsschließungen immer noch an. Viele Bürger aus den umliegenden Bundesländern – auch aus Hamburg – pendeln in das nördlichste Bundesland, um Einkäufe zu tätigen. Während dort die Umsätze generiert werden, geht Hamburg leer aus. Die AfD-Fraktion fordert in einem Zusatzantrag, den Einzelhandel unverzüglich wieder zu öffnen (Drucksache 22/XXXX).
AfD-Anfrage zeigt: 14 „Diverse“ leben in Hamburg / Petersen: „Aufgeblähter Popanz für eine zahlenmäßig kaum relevante Minderheit“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass es in Hamburg 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der Prozentanteil der als behördlich erfassten „divers“ eingetragenen Bürger 0,00074 Prozent.
Hamburger Arbeitslosigkeit in einem Jahr um knapp 30 Prozent gestiegen / Schulz: „Dauerlockdown beenden und Konjunktur ankurbeln“
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute ihre Zahlen zur Arbeitslosigkeit veröffentlicht. Bundesweit sind 2,9 Millionen Menschen ohne Arbeit, knapp über 500.000 mehr als vor einem Jahr.
Rundbrief, Podcast und Telegram – AfD-Fraktion noch präsenter in den Netzwerken/ Nockemann: „Brandaktuell, bürgernah und garantiert zensurfrei“
Die AfD-Fraktion Hamburg ist noch präsenter auf noch mehr sozialen Plattformen unterwegs. Alle zwei Wochen erscheint der Fraktionsrundbrief „Blauer Anker“, immer brandneu und mit viel frischen Infos aus dem Maschinenraum der Fraktion.
Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung linker Szene / Nockemann: „Linksextremismus bekämpfen“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“.
Senat wird Maskenpflicht voraussichtlich verschärfen / Reich: „Der sprintende Bürger – ein Infektionsrisiko?“
Der rot-grüne Senat wird heute aller Voraussicht nach eine Verschärfung der Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen beschließen. Betroffen sind Bereiche an der Alster, Elbe und im Stadtpark, wo die Tragepflicht an Wochenenden von 10 bis 18 Uhr gelten soll.
AfD-Fraktion beantragt Bürgerschaftssondersitzung vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz / Walczak: „Wir sind kein Durchwink- und Abnickparlament“
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU fordern in einem Antrag, eine zusätzliche Bürgerschaftssitzung am 10. März durchzuführen.
Nordirland-Streit: AfD-Fraktion fordert gute Beziehungen zum Vereinigten Königreich / Walczak: „Jahrhundertelange Tradition des Handels und des Austauschs“
Seit dem Brexit wachsen die Spannungen zwischen Irland, Nordirland, Großbritannien und der Europäischen Union (EU). Erst jüngst drohte die Europäische Kommission, eine harte Grenze zu Nordirland durchzusetzen.
CDU-Fraktion fordert Sperrung der Elbstrände / Wolf: „Schwarze Verbotspartei“
Die CDU-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag, dass die Zugänge zu Hamburgs Stränden in Övelgönne, Blankenese und Rissen beschränkt werden, beispielsweise durch elektronisch gesteuerte Schranken (Drucksache 22/3218).
AfD-Fraktion fordert Öffnung der Fitnessstudios / Schulz: „Sport dient der Gesundheitsvorsorge!“
Im vergangenen Jahr warnten dänische Wissenschaftler vor den gesundheitsgefährdenden Auswirkungen im Falle eines wiederholten Lockdowns. Corona führe zu einer ungesünderen Lebensweise und erhöhter Fettleibigkeit als Folge geringerer körperlicher Betätigung.
