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Mittwoch, 24. Januar, 2018
Start 2016 Dezember

Monatsarchive: Dezember 2016

Justizsenator Steffen verhinderte Öffentlichkeits-Fahndung auf Polizei Facebook-Seite nach dem Berliner Terror-Verdächtigen / AfD-Fraktion fordert...

Ganz Deutschland und Europa sucht nach dem Verdächtigen Anis Amri, damit Schlimmeres verhindert und er zur Rechenschaft gezogen wird. Der grüne Justizsenator Till Steffen...

Anschlag in Berlin / AfD-Fraktion fordert Kurskorrektur in der Asylpolitik

Schockstarre und Fassungslosigkeit in Deutschland. Es kommen immer mehr erschreckende Details über den mutmaßlichen Attentäter Anis Amri ans Licht. Der 24-jährige Tunesier kam im...

Elbvertiefung / AfD-Fraktion: Exemplarisch für unsere Republik

Zu den Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Elbvertiefung sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Bernd Baumann: „Das über zehnjährige Ringen um...

Hamburger „Naturcent“-Regelung ist ein rot-grüner Werbegag

Der rot-grüne Senat Hamburgs hat heute den sogenannten ökologischen Finanzausgleich „Naturcent“ vorgestellt. Dadurch fließen künftig bei Neubauprojekten finanzielle Mittel in die Aufwertung anderer Grünflächen. Dazu...

Anschlag in Berlin / AfD-Fraktion Hamburg ist entsetzt

Hamburg, 20.12.2016 – Die AfD-Fraktion Hamburg hat mit großer Sorge und Entsetzen die Nachricht vom Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt aufgenommen. Dazu der Fraktionsvorsitzende der...
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Polizei Hamburg zum Thema „Die Innere Sicherheit in Hamburg“ (19.12.2016)

Der Pressesprecher der Polizei Hamburg, Timo Zill, referierte am 19. Dezember vor über 160 Bürgern im Kaisersaal des Rathauses. Thema war die Innere Sicherheit....

Hamburger Verfassungsschutzchef: Je mehr Flüchtlinge, desto höher die Anschlagsgefahr / AfD-Fraktion begrüßt Mut zur...

Hamburg, 16.12.2016 - Der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hamburg Torsten Voß betrachtet es als große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, wenn die Flüchtlingsströme...

Polizei Hamburg überlastet / AfD-Fraktion fordert 2 Millionen Euro jährlich für den finanziellen Ausgleich...

Seit Jahren arbeitet die Polizei Hamburgs an der Überlastungsgrenze. Es wurden weit über eine Million Überstunden angehäuft. Der G20-Gipfel im Juli 2017 wird die...
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Haushaltsdebatte Kultur

Jörn Kruse spricht am 15. Dezember 2016 über das Thema "Kultur in Hamburg".

AfD-Fraktion fordert mehr Wohneigentum statt Miete

Hamburgs Wohnungsmarkt ist äußerst angespannt. Es fehlt insbesondere an Angeboten für Haushalte mit durchschnittlichen Einkommen. Die Bemühungen des Senats sind unzureichend und unrealistisch. Die...

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