Monatsarchive: Dezember 2016
AfD-Fraktion fordert mehr Wohneigentum statt Miete
Hamburgs Wohnungsmarkt ist äußerst angespannt. Es fehlt insbesondere an Angeboten für Haushalte mit durchschnittlichen Einkommen. Die Bemühungen des Senats sind unzureichend und unrealistisch. Die...
Generalabrechnung zum Einzelplan Verkehr
Zum zweijährigen Schlagabtausch der Opposition betreffend des Einzelplans Verkehr der Regierung bezieht Detlef Ehlebracht Stellung.
AfD-Fraktion fordert Investitionsoffensive für Hamburgs Universitäten und die Gründung von zwei wegweisenden Forschungsinstituten
Trotz sprudelnder Steuermittel gibt der Senat zu wenig für zukunftsrelevante Bereiche in Forschung und Bildung aus. Deshalb beantragt (Drucksache 21/7188) die AfD-Fraktion die Erhöhung...
AfD-Fraktion fordert realistischen Ausbau von U- und S-Bahnnetz
Hamburg, 14.12.2016 - Der SPD-geführte Senat plant den Bau der neuen U-Bahnlinie 5, die 2040 vollständig in Betrieb genommen werden soll. Die AfD-Fraktion kritisiert...
Hamburg gilt als Mekka für deutsche Jihadisten / AfD-Fraktion fordert Ausweitung des Aussteiger- und...
Hamburg, 14.12.2016 – Der Salafismus ist ein Problem in Deutschland und besonders für Hamburg. Einige Terroristen des 11. Septembers 2001 nutzten Hamburg als Wohnort....
Debatte zum Wissenschaftshaushalt
Jörn Kruse spricht am 14. Dezember 2016 im Rahmen des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung über die eigens entwickelte Idee eines Forschungsinstitutes für...
AfD-Fraktion will Unterrichtsqualität und Abiturleistung verbessern
Hamburg, 13.12.2016 – Eine Mehrheit der Schüler (55 Prozent) macht heute in Hamburg das Abitur. Die Folgen sind sinkendes Niveau der Unterrichtsqualität und Leistungsabfall...
Generaldebatte zum Hamburger Haushalt
Jörn Kruse spricht am 13. Dezember 2016 im Rahmen der Generaldebatte zum Hamburger Haushalt.
OSZE-Außenministertreffen endet heute / Dirk Nockemann lobt Polizeieinsatzleiter Hartmut Dudde
Hamburg, 09.12.2016 – Das OSZE-Außenministertreffen geht heute zu Ende. 1300 Diplomaten wurden von über 13 000 Polizisten beschützt. Hamburg erwies sich als würdiger Gastgeber,...
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen spricht bei „AfD-Fraktion im Dialog“ vor über 200 Gästen (07.12.2016)
Der AfD-Bundessprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Prof. Dr. Jörg Meuthen referierte am 07.12.2016 über die Arbeit der AfD in den...
